Unternehmen / Schweiz 17:41 - 24.10.2014

Die Krux mit Sanktionen

Bern geht in den Russland-Sanktionen weniger weit als die EU und die USA. Das ist für Banken Chance und Risiko.
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EU
Supranationale Organisation (früher Europäische Gemeinschaft), in der 27 europäische Staaten zusammengeschlossen sind. Pfeiler ist die wirtschaftliche Integration. Die wichtigsten Errungenschaften sind der Binnenmarkt und der Euro .
Finanzintermediär
Nach dem Geldwäschereigesetz fallen darunter Banken, Fonds, Versicherungen, Effektenhändler, Spielbanken sowie andere Personen, die berufsmässig fremde Vermögen verwalten (Kreditgeschäft, Leasing, Treuhänder, Anwälte, Wechselstuben usw.). Sie müssen die Sorgfaltspflichten einhalten und sind zudem, sofern sie nicht schon einer anderen behördlichen Aufsicht unterstehen (beispielsweise der Finma ), der Kontrolle durch SRO unterworfen oder direkt der Kontrollstelle für die Bekämpfung der Geldwäscherei unterstellt.
Finma
Integrierte Finanzmarktaufsicht in der Schweiz. Die Aufsichtsbehörde vereint seit 2009 die Eidgenössische Bankenkommission (EBK) , das Bundesamt für Privatversicherungen (BPV) und die Kontrollstelle zur Bekämpfung der Geldwäscherei . Zur Durchsetzung ihres Auftrags bedient sich die Finma unterschiedlicher Massnahmen, darunter sind Verfügungen (z. B. Bewilligung zur Aufnahme der Geschäftstätigkeit), Empfehlungen (Behebung kleinerer Gesetzesabweichungen) und Rundschreiben (Konkretisierung des Gesetzes).
Geldwäscherei
Vermögenswerte einer kriminellen Organisation werden systematisch in den Finanzkreislauf eingespeist, um sie dem Zugriff der Strafverfolgungsorgane zu entziehen. Das Geldwäschereigesetz und die Sorgfaltspflichtvereinbarung dienen der Bekämpfung der Geldwäscherei.
Meldepflicht
Besteht für alle Abschlüsse in Effekten , die an der SIX gehandelt werden. Für Abschlüsse über das Börsensystem ist das Reporting automatisch. Andere ausserbörslich abgewickelte Geschäfte der Börsenmitglieder müssen der Börse innerhalb von dreissig Minuten gemeldet werden. Nach Handelsschluss sind ausserbörsliche Abschlüsse bis spätestens vor Handelseröffnung des nachfolgenden Handelstages zu melden.
Pari
Börsenkurs oder Emissionspreis , der dem Nennwert eines Wertpapiers entspricht. Ist ein Kurs über pari (d. h. über 100%), weist er ein Aufgeld auf.

Bei den Russland-Sanktionen besteht eine Lücke zwischen den Sanktionen der Schweiz einerseits und jenen der EU bzw. den USA andererseits. Finma-Chef Mark Branson bekräftigte vor dem Zürcher Bankenverband kürzlich, dass sich Banken in dieser Lücke bewegen dürfen. «Die Banken können sich in dieser Lücke bewegen, aber sie müssen sehr vorsichtig sein», warnt Pascal Sprenger, Director Regulatory Competence Center der Beratungsgesellschaft KPMG.

Das gilt seiner Meinung nach insbesondere für Banken, die im Ausland tätig sind und über Niederlassungen in der Schweiz verfügen. «Bei breit abgestützten Uno-Sanktionen kann den Banken nicht geraten werden, nach irgendwelchen Ausnahmen zu suchen», sagt der KPMG-Experte.

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