Meinungen

Abenomics und Coronavirus

Shinzo Abe ist der am längsten dienende Ministerpräsident Japans. Der Umgang mit der Coronaviruskrise entscheidet über Abes künftige Stellung in der Geschichte. Ein Kommentar von Urs Schoettli. 

Urs Schoettli
«Japan hat sich in schwierigen Zeiten wiederholt zu Reformen aufgerafft.»

Nippon lebt in einer ungemütlichen Umgebung. China und Südkorea haben beide einen Massenausbruch des Virus Covid-19 verzeichnet. Im Gegensatz dazu weist Tokio bis heute sehr geringe Fallzahlen sowohl von am Virus Erkrankten als auch von Verstorbenen aus. Wie in China gibt es auch in Japan den ernsten Verdacht, dass die offiziellen Ziffern nicht der wahren Sachlage entsprechen, dass wegen unzu­reichender Tests die Ausbreitung der Seuche viel gewaltiger ist, als die Behörden eingestehen. In den letzten Tagen sind die Fall­zahlen im Grossraum Tokio gestiegen. Nun wird sich weisen, ob Japan drastischere Massnahmen als bisher wird ergreifen müssen.

Nach längerem Zögern musste Abe, der viel persönliches Prestige in die Olympischen Spiele in Tokio investiert hat, die Verschiebung auf 2021 ­akzeptieren. Es bedingt dies nicht nur einen gewaltigen organisatorischen Aufwand und milliardenschwere Mehrkosten; die Verschiebung wird auch negative Spuren im ohnehin schon unter Druck befindlichen Bruttoinlandprodukt hinterlassen.

Als Folge der widrigen Umstände hat Tokio auch den für April vorgesehenen Staatsbesuch des chinesischen Präsidenten Xi Jinping absagen müssen. Dies wäre die erste Visite eines chinesischen Staats- und Parteichefs seit zwölf Jahren gewesen. Abe hatte in dieses historische Ereignis grosse Erwartungen für eine nachhaltige Verbesserung der chinesisch-japanischen Beziehungen gesetzt. Angesichts der weltwirtschaftlichen Verwerfungen, die die Coronaviruskrise zur Folge haben wird, und angesichts riesiger, unausgeschöpfter Synergien zwischen der zweit- und der drittgrössten Volkswirtschaft der Welt kommt den Handels- und Investitionsflüssen zwischen den beiden ostasiatischen Nachbarn grosse Bedeutung zu.

Reformen auf halbem Weg

Unter japanischen Ökonomen wird die Frage intensiv diskutiert, inwiefern die Coronaviruskrise Shinzo Abes wirtschaftspolitisches Erbe in Mitleidenschaft ziehen könnte. Als Abe Ende 2012 zum zweiten Mal Ministerpräsident wurde, präsentierte er den ehrgeizigen Plan, Japans Wirtschaft nach einer langen Periode der Stagnation und gar der Deflation frische Dynamik zu verleihen. Während die meisten japanischen Politiker farblos sind, setzte Abe mit dem Begriff Abenomics gleich einen hoch personalisierten Akzent. Dieser wurde mit wachsender Amtsdauer und bei zeitweise hohen Popularitätswerten des Premiers immer markanter. Im Mittelpunkt von Abenomics stehen die Überholung der Geld- und der Finanzpolitik sowie weitreichende Struktur­reformen. Während die ersten beiden Pfeile aus Abes Reformköcher einigermassen erfolgreich lanciert wurden, stockt es bei den Strukturreformen weiterhin erheblich. Dies kommt angesichts der konservativen Grundhaltung eines grossen Teils der Klientel der regierenden Liberal-Demokratischen Partei (LDP) nicht überraschend. Mächtige Interessengruppen vermögen den Regierungschef zu stoppen, auch wenn er im Parlament über eine solide Mehrheit verfügt.

Nach über sieben Jahren ununterbrochener Regierungsführung zeichnet sich nun das Ende der Ära Shinzo Abes ab. Im Herbst nächsten Jahres wird die Neubestellung der Parteiführung fällig, und damit rückt die Frage nach Abes Erbe in den ­Vordergrund. Idealerweise hätte die Endzeit von Abes Partei- und ­Regierungsführung mit einer Reihe von Triumphen über die Bühne ­gehen sollen: den zweiten Olym­pischen Sommerspielen in Tokio, der Abschaffung von Artikel neun in der ­japanischen Verfassung (dem Verbot von Streitkräften), einem stärkeren Profil Japans auf der Weltbühne und der Umsetzung weit­reichender Wirtschaftsreformen. Nun sieht es so aus, als ob es zu diesem Schlussbouquet möglicherweise nicht kommen wird.

An der Wirtschaftsfront muss Abe schliesslich nicht nur mit den externen Verwerfungen, namentlich mit der protektionistischen Handelspolitik der USA und den wirtschaftlichen Auswirkungen der Coronaviruskrise in China und weiteren Teilen Asiens kämpfen. Ungünstig gelegen kommt auch, dass die japanische Wirtschaft ­bereits im letzten Quartal 2019 stockte und dass Japan nun im Frühjahr in die Rezession gefallen ist. Die Heraufsetzung der Verbrauchssteuer von 8 auf 10% war, ­zusammen mit einem gewaltigen Taifun, der Hauptgrund dafür, dass im vierten Quartal 2019 die Wirtschaftsleistung annualisiert 7,1% zurückging.

Unter Abe hat sich die Verbrauchssteuer in zwei Schritten von 5 auf 10% verdoppelt, was Spuren im Konsumverhalten und im Wirtschaftswachstum hinter­lassen hat. Namhafte Experten kritisierten jeweils den Zeitpunkt dieser Erhöhungen sowie den Umstand, dass diese fiskalischen Schritte zu harsch für die fragile japanische Wirtschaft waren. Nun ist die Anregung zu vernehmen, wegen der Coronaviruskrise solle ein Teil der Erhöhung der Verbrauchssteuer ausgesetzt werden.

Wichtiger als Abes politisches Vermächtnis und seine Stellung in Japans Geschichte ist die Frage nach der Zukunft der japanischen Wirtschaft. Die Aussichten sind zweideutig. Auf der einen Seite stehen die Pessimisten, die Abe für gescheitert erachten und Abenomics als ein weiteres Beispiel für das Versagen der LDP in der Modernisierung der japanischen Wirtschaft sehen. Optimistischere Experten, in der Regel eine Minderheit, stellen die Frage, ob es nicht wegen der Covid-19-Krise doch zu einem überfälligen Reformschub kommen könnte. Sie verweisen auf die Tatsache, dass sich Japan in schwierigen Zeiten nach anfänglichem Zögern wiederholt zu tiefgreifenden Reformen aufgerafft hat. Das war im Wiederaufbau nach dem Zweiten Weltkrieg der Fall, ebenso in den Achtzigerjahren, als Japan zur führenden Technologie- und Wirtschaftsmacht Asiens aufstieg.

Konsolidierungsdruck steigt

Es ist offensichtlich, dass das erste Quartal 2020 der ­japanischen Wirtschaft schwerwiegende Rückschläge zugefügt hat, die im besten Falle im zweiten Quartal durch die zu erwartende Erholung in China etwas korrigiert werden können. Japans Wirtschaft vermittelt derzeit ein gemischtes Bild. Positiv zu vermerken ist, dass viele der grossen Unternehmen über einen hohen Liquiditätsbestand verfügen und dass sie, wie in der Vergangenheit üblich, auch im konjunkturellen Abschwung ihre Zulieferer bei der Stange halten können.

Schwer in Mitleidenschaft gezogen werden indessen die mittelständischen und die kleinen Betriebe, die zum Rückgrat von «Japan Inc.» gehören. Aus Effizienzgründen, aber auch wegen schrumpfender Heimmärkte und einer rasch alternden Gesellschaft ist bei japanischen KMU seit längerem eine Konsolidierung im Gang. Die durch das Coronavirus ausgelöste Krise wird diesen Prozess beschleunigen und könnte damit die auch von Abenomics angestrebte Stärkung der Wett­bewerbsfähigkeit der japanischen Wirtschaft fördern. Beobachter erwarten für die kommenden Monate vermehrte Übernahmen und Fusionen.

Japan tritt in mit einem ausgetrockneten Arbeitsmarkt in die Rezession ein. Das Land leidet in manchen Bereichen unter einem akuten Mangel an ausgebildeten Fachkräften, und die jetzige Krise wird den Wettbewerb um die knappen Talente ankurbeln. Schliesslich hatte Abenomics auch eine verstärkte Internationalisierung der Unternehmenswelt im Visier. Abe hat in den vergangenen Jahren Japans Profil in Übersee kräftig geschärft. Dass sich China auf absehbare Zeit hinaus auf die Wiederbelebung der heimischen Wirtschaft konzentrieren muss und dafür alle nur verfügbaren Finanzmittel wird mobilisieren müssen, wird bei seinen ambitiösen Projekten in Asien und Afrika zweifellos zu Abstrichen führen. In diese Lücken werden japanische Unternehmen und Investoren vorstossen können.