Meinungen

Afrika ist der Langzeit-Machthaber leid

In Nigeria und Südafrika wird demnächst gewählt. Dort wie auch anderswo beginnt das Volk, verkrustete Machtstrukturen infrage zu stellen. Ein Kommentar von Wolfgang Drechsler.

Wolfgang Drechsler, Kapstadt
«Die Frage ist nicht, ob, sondern wann von den Machthabern eine bessere Regierungsarbeit verlangt wird.»

Wahlen sind in Afrika oft ein zweischneidiges Schwert. Statt die Demokratie zu vertiefen und für geordnete politische Verhältnisse zu sorgen, sind sie meist eine Quelle von Zwietracht und Gewalt. Immerhin erfüllen sie inzwischen mehr als früher ihren Zweck: Während zwischen dem Beginn der Unabhängigkeit der früheren afrikanischen Kolonien um 1960 und dem Ende des Kalten Krieges dreissig Jahre später nahezu kein einziger Herrscher friedlich an der Wahlurne abgelöst wurde, sind seitdem mehr als drei Dutzend afrikanischer Staatsführer oder Regierungsparteien von den Wählern aus dem Amt geworfen worden. Mehrparteiensysteme sind auf dem Kontinent inzwischen weit stärker verbreitet als der lange Zeit weitherum übliche Einparteistaat.

Trotz der insgesamt nunmehr oft freieren Wahlen hat sich das Umfeld für eine stärkere Teilhabe der Zivilgesellschaft kaum verbessert. Im Gegenteil: Die jüngsten Wahlen in Simbabwe oder in der Demokratischen Republik Kongo haben den politischen Raum für die Opposition weiter eingeengt, wie aus dem aktuellen Bericht der Mo-Ibrahim-Stiftung hervorgeht,  die darin alle afrikanischen Staaten nach Kriterien wie Rechtssicherheit oder Menschenrechte bewertet.

Zu viele alte Staatschefs

Dass die Fortschritte wieder einmal nur sehr gering sind, liegt unter anderem daran, dass Afrika noch immer zu viele alte Staatschefs hat, deren Verfallsdatum längst überschritten ist. Das Durchschnittsalter ist ständig gestiegen – von 52 anno 1980 auf nun 66. Dies liegt nicht nur daran, dass sie länger leben, sondern dass in Afrika, wo der Respekt vor dem Alter gross ist, politische Parteien oft von älteren Patrons beherrscht werden.

Mehr als die Hälfte der weltweit am längsten herrschenden Staatschefs kommt derzeit aus Afrika. Einige von ihnen, so etwa Ugandas Präsident Yoweri Museveni, der 1986 die Macht ergriff, waren anfangs wirklich einmal beliebt. Eine Handvoll ist sogar noch länger an der Macht als er. Teodoro Nguema aus dem ölreichen Äquatorialguinea stürzte zum Beispiel vor bereits vierzig Jahren seinen brutalen Onkel. Paul Biya ist in Kamerun seit 35 Jahren im Amt. Keiner dieser Staatslenker wäre heute noch im Amt, wenn sein Volk wirklich frei darüber bestimmen könnte.

Südafrika und Nigeria als die beiden grössten Demokratien des Kontinents sind zuletzt alles andere als leuchtende Vorbilder gewesen. In beiden Ländern wird in diesem Jahr gewählt – in Nigeria Mitte Februar, in Südafrika im Mai. Während das seit 1994 vom ANC allein regierte Land am Kap allmählich Konturen eines Einparteistaats annimmt, ist die Politik in Nigeria derart korrupt, dass man kaum noch von einer Demokratie sprechen mag. In beiden Ländern leben Millionen Menschen unter der Armutsgrenze von 2 $ am Tag – in Nigeria rund die Hälfte seiner inzwischen 180 Mio. Einwohner.

Kein Wunder, dass die Demokratie in Afrika mit solch schwachen Lokomotiven vielerorts stagniert – oder sogar den Rückwärtsgang eingelegt hat. Zu oft handelt es sich um Scheindemokratien, in denen der Amtsinhaber die Opposition dämonisiert, unverfroren die staatlichen Ressourcen plündert und alle Machtbeschränkungen beseitigt. Das ist keine gute Kunde für einen Kontinent, wo die Institutionen extrem fragil sind und die fast immer einseitig ausgerichteten Volkswirtschaften unter dem Verfall der Rohstoffpreise leiden.

Wahlmanipulation im Kongo

Das jüngste Beispiel dafür ist der Kongo, Afrikas flächenmässig zweitgrösster Staat. Hier wurde mit Félix Tshisekedi gerade erst ein Mann zum Präsidenten ernannt, der die Wahlen dort nach Ansicht unabhängiger Beobachter gar nicht gewonnen hat, sondern abgeschlagen hinter dem Geschäftsmann Martin Fayulu auf Platz zwei gelandet ist. Obwohl das Regime des bisherigen Amtsinhabers Joseph Kabila vor der Wahl alles versucht hatte, um die Opposition zugunsten ihres eigenen Wunschkandidaten zu schwächen, war Kabilas Favorit derart abgeschlagen, dass es für seinen Wahlsieg eklatanter Manipulation bedurft hätte. So wurde kurzerhand Tshisekedi als Zweitplatzierter zum Sieger erklärt – und nicht der eigentliche Gewinner, der die tief verankerte Korruption unter Kabila vermutlich weit gründlicher als seine Rivalen untersucht hätte.

Wohl um einen Bürgerkrieg abzuwenden, wurde der Betrug am Ende sowohl von der Afrikanischen Union (AU) als auch von westlichen Regierungen ignoriert, die insgeheim offenbar beide darauf hoffen, dass jede Form von Neuanfang Kabilas Würgegriff um das Land irgendwie lockern werde. Allerdings hat der Kongo nun ein widerrechtliches und zutiefst zerstrittenes Regime, das kaum in der Lage sein dürfte, die ernste wirtschaftliche Lage des Landes zu verbessern.

Dabei hätte die AU, die bislang fast jeden Wahlbetrug in Afrika zu decken pflegte, durchaus Optionen gehabt: Nachdem die Organisation inzwischen gegenüber Coups keine Nachsicht mehr zeigt, ist deren Zahl von 38 zwischen 1980 und 2000 auf seitdem «nur» noch fünfzehn gefallen. Erst im Januar verlief ein Staatsstreich in Gabun erfolglos – Militärs versuchten, den schwer kranken Staatschef Ali Bongo aus dem Amt zu befördern.

Bongo ist beileibe nicht der einzige afrikanische Spitzenpolitiker, der seit Monaten aus dem Krankenbett regiert. Auch Nigerias Staatschef Muhammadu Buhari hat einen Grossteil des Jahres 2017 im Ausland verbracht, wo er sich von einer nie genauer benannten Krankheit erholte.  Erst vor ein paar Wochen fühlte sich der 76-Jährige genötigt, fortgesetzte Gerüchte über sein Ableben und die Verwendung eines Doppelgängers zu entkräften.

Handy fördert Emanzipation

Inzwischen hat Buhari kurz vor den Wahlen durch den plötzlichen, vom Senat nicht abgesegneten Rauswurf des obersten Richters für viel Aufregung im Wahlkampf gesorgt, der sonst eher fade ist. Sein siebzigjähriger Herausforderer Atiku Abubakar nannte das Vorgehen einen «unverfrorenen diktatorischen Akt». Dabei gibt es eigentlich keinen Grund für Buhari, seine Wiederwahl mit unlauteren Mitteln zu erzwingen, denn seine Tiraden gegen Korruption und Terrorismus treffen im Volk einen Nerv.

Wie sich die Dinge im Kongo, in Nigeria oder in Südafrika künftig entwickeln, hängt davon ab, ob sich die Menschen dort endlich von den alten, verkrusteten Strukturen emanzipieren. Für viele ist, wie in Nigeria oder im Kongo, der tägliche Überlebenskampf zu anstrengend, um sich auch noch politisch zu engagieren. Doch langsam ändert sich dies, schon weil Computer und Handy den Bürgern neue Möglichkeiten verschaffen. Die Frage ist deshalb nicht, ob, sondern allein wann Afrikas Menschen von ihren Potentaten endlich eine bessere, verantwortungsvollere Regierungsarbeit einfordern.

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