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Unternehmen / Finanz

Amtshilfe zulässig trotz Datendiebstahl

Die Schweiz kann Amtshilfe leisten bei Personen, die in gestohlenen Daten der UBS France auftauchen. Das hat das Bundesgericht entschieden.

(AWP) Die Schweiz darf bei Personen Amtshilfe leisten, die in den bei der UBS France gestohlenen Daten aufgeführt sind. Dies hat das Bundesgericht entschieden. Es hat das anderslautende Urteil des Bundesverwaltungsgerichts aufgehoben.

Die französischen Behörden stellten im Dezember 2013 ein Amtshilfegesuch in Steuersachen an die Schweiz. Darin enthalten war eine Liste mit Personendaten, die sie Ende 2010 erhalten hatten. Sie stammten aus internen Dokumenten der UBS France.

Gegen den Entscheid der Eidgenössischen Steuerverwaltung, dem Amtshilfegesuch Folge zu leisten, legte ein Betroffener Beschwerde ein. Das Bundesverwaltungsgericht kam im September 2015 zum Schluss, dass die von den Franzosen gewünschten Daten nicht geliefert werden dürfen.

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