Meinungen

Auf Powell ist Verlass

Das Fed bricht Tabus, doch es braucht Fiskalpolitik. Ein Kommentar von USA-Korrespondent Martin Lüscher.

«Es dürfte nicht der letzte Tabubruch der amerikanischen Zentralbank gewesen sein.»

Die amerikanische Zentralbank Federal Reserve bricht ein Tabu. Sie kauft seit ­Anfang Woche Unternehmensanleihen. Was für andere Notenbanken Courant normal ist, war für das Fed bis anhin gar nicht möglich. Denn gemäss Gesetz kann es nur Schuldpapiere kaufen, die von der Regierung garantiert werden. ­Änderungen müssen vom Kongress verabschiedet werden – zumindest wenn das Fed direkt Unternehmens­anleihen kaufen will, wie es das bei US-Staats­anleihen und hypothekengesicherten Wertpapieren macht.

Auf eine Anpassung im dysfunktionalen Washington konnte Fed-Chef Jerome Powell aber nicht warten. Dafür war die Zeit zu knapp. Denn die Anleihenmärkte zeigten in den vergangenen Tagen Stresssymptome wie zuletzt während der Finanzkrise der Jahre 2008 und 2009. Also (ALSN 243.5 1.67%) wählte Powell in Koordination mit Finanzminister Steven Mnuchin eine Notmassnahme, um über Zweckgesellschaften Unternehmen mit Liquidität ver­sorgen zu können. Seit der Ankündigung vom Montag hat sich die Lage an den ­Anleihenmärkten verbessert. Ruhe eingekehrt ist aber noch nicht. Es herrscht bloss keine Panik mehr.

Diese Episode zeigt, wie überfordert die Staatsorgane mit der Coronakrise sind. Zwar verstehen Demokraten und Republikaner wohl die Dringlichkeit, doch wie während des längsten teil­weisen Stillstands der US-Regierung vor einem Jahr schaffen sie es auch heute nicht, sich über grundlegende Gesetze in nützlicher Frist zu einigen. Die Fiskalpolitik hinkt in den Vereinigten Staaten der Realität hinterher – einer Realität dramatisch steigender Corona-Fallzahlen, wie sich erst in den nächsten Tagen zeigen wird. Denn das Angebot an Tests entspricht in Amerika weiterhin nicht der Nachfrage, und bis die Tests ein Resultat liefern, dauert es eine Woche.

Zaudern die demokratisch gewählten Volksvertreter, müssen die technokratischen Währungshüter einspringen. Fünfzehn Massnahmen haben Powell & Co. im laufenden Monat bereits ergriffen. Ohne die geldpolitischen Notprogramme wären die Situation an den Finanzmärkten und die Aussicht für die Wirtschaft noch düsterer. Zum Glück ist auf das Federal Reserve Verlass.

Es dürfte nicht der letzte Tabubruch der amerikanischen Zentralbank gewesen sein. Bereits angekündigt hat Powell eine Massnahme, um nicht nur die an Wallstreet kotierten Grosskonzerne mit Liquidität zu unterstützen, sondern auch den kleinen und mittelgrossen Unternehmen von Main Street unter die Arme zu greifen – Lender of Last Resort.

Powells Wachsamkeit und Reaktionsschnelligkeit mögen zwar beruhigen, doch allein kann die Geldpolitik es nicht richten. Nur zusammen mit der Fiskalpolitik können umfassende Massnahmen ergriffen werden, um Privatwirtschaft und Privathaushalte während eines Stillstands der Wirtschaft zu entlasten, über Wasser zu halten und bereits den Aufschwung in die Wege zu leiten, wenn die Krise ausgestanden ist. Davon ist Washington aber weit entfernt.