Aufgefallen in…Hongkong

Heisser Herbst

Es war ein feuchtheisser Hongkonger Sommer, der dieses Jahr weit in den Herbst fortdauerte. Das hat nicht nur mit der Erderwärmung zu tun, die der wirtschaftlich autonomen chinesischen Sonderverwaltungsregion immer mehr Hitzetage beschert. Auch die politische Lage kocht zunehmend hoch.

Wie dramatisch die Situation mittlerweile eingeschätzt wird, zeigt sich etwa daran, dass verschiedentlich schon von einem neuen kalten Krieg geredet wird. Dabei geht es bei den im Juni begonnenen Protesten nicht um einen internationalen Konflikt, wie ihn einst die USA und die Sowjetunion ausgetragen haben. Die Proteste richten sich gegen die in den Augen vieler Bürger zunehmend starke Einmischung der Zentralregierung Chinas in lokale Angelegenheiten. So wird befürchtet, die in der ehemaligen britischen Kolonie unter der Formel «ein Land, zwei Systeme» garantierten Rechte wie die Medien- und die Versammlungsfreiheit könnten eingeschränkt werden.

Doch spätestens diese Woche ist Hongkong Teil des globalen Kräftemessens zwischen der Supermacht USA und dem Herausforderer China geworden. US-Präsident Donald Trump hat am Mittwoch seine Signatur unter ein vom Kongress fast einstimmig verabschiedetes Gesetz zur Unterstützung der Hongkonger Demokratiebewegung gesetzt. Als Antwort darauf hat die chinesische Regierung Washington am Donnerstag Gegenmassnahmen angedroht. «Hongkong ist das neue Berlin», meint Joshua Wong, einer der Anführer der lokalen Demokratiebewegung.

Angesichts der ausufernden Krise muss immer wieder in Erinnerung gerufen werden, dass am Anfang der Unruhen ein menschlich tragisches, doch politisch bedeutungsloses Beziehungsdrama steht. Im Februar vergangenen Jahres hatte ein neunzehnjähriger Hongkonger während des gemeinsamen Urlaubs in Taiwan seine zwanzigjährige Freundin ermordet. Der mutmassliche Täter kehrte wenige Stunden danach in seine Heimat zurück, wo er verhaftet wurde. Doch weil es zwischen Taiwan und Hongkong kein Auslieferungsabkommen gibt, konnte der Verdächtige nicht an die Justiz des de facto unabhängigen Inselstaats überstellt werden.

Die Hongkonger Regierung wollte das durch ein neues Gesetz möglich machen. Doch die Vorlage war so breit formuliert, dass sie auch Festlandchina eingeschlossen hätte. Das stiess weit in das regierungsfreundliche Lager hinein auf massive Ablehnung. Dies war ein klares Misstrauensvotum nicht nur gegenüber der Willkürjustiz Chinas, sondern auch der herrschenden Kommunistischen Partei.

Im Juni protestierten zwei Mal über eine Million Bürger an behördlich bewilligten Demonstrationen gegen die Vorlage. Der Gesetzesentwurf wurde mittlerweile zwar ersatzlos zurückgezogen. Doch das heisst auch, dass der mutmassliche Mörder einer jungen Frau freigelassen werden musste und sich frei in der Stadt bewegen kann. «Lieber ein Mörder unter uns als der Willkür Chinas ausgesetzt sein», bildet ein Strassengraffiti die vorherrschende Stimmung ab.

Im Laufe der Zeit hat sich die Opposition gegen die Regierung der nicht vom Volk gewählten, sondern von einem kleinen und mehrheitlich Peking-freundlichen Gremium ins Amt gehievten Regierungschefin Carrie Lam radikalisiert. Die Hoffnung Pekings, die zunehmend von Gewalt begleiteten Demonstrationen würden die Opposition spalten, hat sich als Trugschluss herausgestellt. Das haben die Bezirkswahlen vom letzten Sonntag gezeigt, in denen das Regierungslager eine vernichtende Niederlage eingesteckt hat.

Wohin die Reise für Hongkong geht, ist angesichts der zunehmend komplex gewordenen Krise schwer zu sagen. Eine Sache ist jedoch klar: Die seit Monaten andauernden Unruhen haben die Stadt bereits jetzt bis zur Unkenntlichkeit verändert. Hongkong wird nach einem heissen Sommer und Herbst mit grosser Wahrscheinlichkeit auch einen heissen Winter erleben.

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