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Märkte / Makro

Beginnt morgen der Brexit?

London will demnächst das Austrittsgesuch einreichen – womöglich bereits am Dienstag. Derweil strebt Schottland erneut ein Abspaltungsreferendum an.

Schottland fühlt sich bei der Brexit-Offensive von London übergangen. Man nehme keine Rücksicht auf sie, sagt Nicola Sturgeon, die Erste Ministerin Schottlands. Am Montag hat sie bekannt gegeben, dass sie deshalb ein neues Unabhängigkeitsreferendum anstrebt.

Es solle Ende 2018 oder Anfang 2019 stattfinden, sobald die genauen Bedingungen für den Austritt Grossbritanniens aus der Europäischen Union (EU) weitgehend geklärt seien. 2014 haben die Schotten den Alleingang mit 55,3% Nein-Stimmen abgelehnt.

Steigende Unsicherheit

Gleichzeitig mehren sich die Zeichen, dass Grossbritannien das offizielle Austrittsgesuch bereits diese Woche bei der EU einreichen könnte – womöglich bereits morgen Dienstag, wie mehrere britische Medien übereinstimmend berichten. Offiziell hat sich Theresa May nicht dazu geäussert. Der ursprüngliche Fahrplan war darauf angelegt gewesen, den Artikel 50 des Lissabonner Vertrags, der in groben und vagen Zügen die Austrittsmodalitäten beschreibt, Ende dieses Monats zu aktivieren.

Derweil steigt die Unsicherheit, wie sich das definitive Bye-bye auf die britische Wirtschaft auswirken wird. Zwar haben unlängst verschiedene Institutionen die Wachstumserwartungen für Grossbritannien für dieses Jahr deutlich nach oben revidiert.

Dennoch hat das Pfund in den vergangenen vier Wochen gegenüber dem Dollar wieder an Terrain verloren. Der Pfund-Dollar-Wechselkurs ist seit Februar von 1.26 bis unter 1.22 $ gefallen und nähert sich damit den Tiefstwerten vom vergangenen Oktober.

Enger Zeitplan

Der Zeitplan für den offiziellen Brexit am Dienstag ist äusserst eng. Denn die Voraussetzung dafür ist, dass die Lords im britischen Oberhaus am Montag in ihrer Schlusslesung den Brexit-Entwurf ohne grössere Anpassungswünsche durchwinken. Wie Sky News berichtet, sollen gemäss Quellen aus der oppositionellen Labour-Partei die Lords mit überwältigender Mehrheit der Vorlage zustimmen.

Passiert die Vorlage das Oberhaus, müssen ebenfalls heute Montag die Abgeordneten des Unterhauses nochmals ihre Zustimmung erteilen, bevor am heutigen Abend die Lords ebenfalls ihr letztes Okay geben. Am Dienstag wird Theresa May das Ergebnis entgegennehmen – und, so wird vermutet, gleichzeitig den Startschuss zum Brexit geben.

Zweijährige Übergangsfrist

Noch in den vergangenen Tagen hatten die im Gegensatz zum Unterhaus nicht vom Volk gewählten Lords mit zwei Anpassungsforderungen als Bremse gewirkt. Einerseits wollten sie sicherstellen, dass die europäischen Bürger ein garantiertes Bleiberecht im Vereinigten Königreich haben, andererseits soll das Parlament vor dem finalen Abschluss der Verhandlungen mit der EU ein gewichtiges Wort mitreden dürfen.

Sobald der Artikel 50 aktiviert ist, beginnt eine zweijährige Frist, innerhalb deren die EU und Grossbritannien den Austritt formal regeln müssen. Diese Regelung muss innerhalb der Frist auch von allen übrigen EU-Mitgliedstaaten ratifiziert werden. In dieser Zeit bleibt Grossbritannien ein Mitglied des Staatenbunds.