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Biden, Xi und die Evolution der Kooperation

Der einzige Weg, die weitere Verschlechterung der Beziehungen zu verhindern, besteht darin, dass entweder Washington oder Peking einen ersten Schritt auf die Gegenseite zu wagen. Ein Kommentar von Minxin Pei.

Minxin Pei
«Da der seit langem etablierte Xi mehr Handlungsspielraum zu haben scheint als Biden, ist er besser positioniert, um die Initiative zu ergreifen.»

Es ist nicht bekannt, ob US-Präsident Joe Biden, der chinesische Präsident Xi Jinping und ihre aussenpolitischen Berater Robert Axelrods Klassiker über internationale Beziehungen, Die Evolution der Kooperation, gelesen haben. Aber sie sollten Axelrods wesentliche Erkenntnis darüber beherzigen, wie Länder von Kooperation profitieren und Betrügerei bestrafen können.

Durch zahllose Simulationen fand Axelrod – nunmehr emeritierter Professor der University of Michigan – heraus, dass die vorteilhafteste langfristige Strategie für einen Akteur wie ein Nationalstaat darin besteht, zunächst zu kooperieren und dann «Tit for Tat» zu spielen. Mit anderen Worten: Ein Land profitiert langfristig, wenn es eine Geste des guten Willens anbietet und dann auf die darauffolgenden Schritte des Gegners in jeweils gleicher Weise antwortet.

Diese Erkenntnis lässt sich besonders gut auf die gegenwärtige Pattsituation zwischen den USA und China anwenden. Sowohl Biden als auch Xi wissen zwar, dass zwischen ihren Ländern geopolitische Rivalität mit offenem Ausgang herrscht, wollen diese aber auch nicht entgleisen lassen, um potenzielle Katastrophen wie ein ausuferndes Wettrüsten oder einen direkten militärischen Konflikt zu verhindern.

Das gleiche Dilemma

Zugegeben, kurzfristig haben beide Staatschefs weitaus dringendere Prioritäten als die Deeskalation bilateraler Spannungen. Biden muss den Schaden reparieren, den die Präsidentschaft von Donald Trump in der amerikanischen Demokratie und Gesellschaft angerichtet hat, während Xi plant, die chinesische Wirtschaft neu auszurichten, um sie weniger anfällig für eine «Abkopplung» von den USA zu machen.

Doch Biden und Xi scheinen vor dem gleichen Dilemma zu stehen: Ob sie als erster ein Friedensangebot unterbreiten sollen, um die bilateralen Beziehungen kurzfristig zu stabilisieren und einen dauerhaften strategischen Vorteil in der bilateralen Rivalität zu erlangen.

In der Frage, Trumps Massnahmen gegenüber China rückgängig zu machen, wie etwa Zölle und Sanktionen gegen chinesische Technologiefirmen, sieht sich Biden in Washington mit starkem parteiübergreifenden Widerstand konfrontiert. Obwohl Xi eher darauf erpicht sein mag, den freien Fall der chinesisch-amerikanischen Beziehungen zu beenden, hat er bisher gezögert, substanzielle Schritte zu unternehmen, um guten Willen zu demonstrieren. Stattdessen hat China in diesem Jahr sein hartes Durchgreifen in Hongkong verschärft, und das chinesische Militär setzt seine Kampagne der Einschüchterung und Schikanen gegen Taiwan fort.

Militärs bereiten Konfrontation vor

Wenn weder Biden noch Xi politisches Kapital riskieren wollen, um den ersten Schritt zu machen, wird sich das Verhältnis zwischen den USA und China höchstwahrscheinlich weiter verschlechtern. Was die nationale Sicherheit betrifft, so bereiten sich die Militärs beider Länder auf eine Konfrontation vor, wodurch eine gefährliche Dynamik der wechselseitigen Abschreckung entsteht.

Auf diplomatischer Ebene wird Biden bald versuchen, Amerikas demokratische Verbündete zu zu vereinen, um China zu konfrontieren ‒ ein Schritt, den Xi in seiner jüngsten Rede auf dem diesjährigen Weltwirtschaftsforum implizit anprangerte. Auch die wirtschaftlichen Spannungen könnten eskalieren, da es unwahrscheinlich ist, dass China das Ziel für zusätzliche Käufe von US-Produkten erfüllen kann, das in «Phase 1» des Handelsabkommens festgelegt wurde, das Xis Regierung vor einem Jahr mit der Regierung Trump abgeschlossen hat. In der Zwischenzeit werden die anhaltenden Menschenrechtsverletzungen in Hongkong und gegen die mehrheitlich muslimische Minderheit der Uiguren in Xinjiang die Forderungen in Washington nach zusätzlichen Sanktionen gegen Chinas politische Führung und Wirtschaftseinheiten verstärken.

Die einzige Möglichkeit, eine weitere Verschlechterung der Beziehungen zwischen den USA und China zu verhindern, besteht darin, dass entweder Biden oder Xi den ersten konkreten Schritt unternehmen, der die Bereitschaft zur Zusammenarbeit signalisiert, und sich danach strikt an das Prinzip der Reziprozität halten. Die Kosten für den ersten Schritt sind wahrscheinlich bescheiden, aber der potenzielle langfristige Nutzen könnte unverhältnismässig gross sein.

Erwartungen stabilisieren

Obwohl beide Länder strategische Konkurrenten blieben, würde ihre Rivalität auf stabileren Erwartungen und beiderseitig akzeptierten Regeln beruhen. Eine Zusammenarbeit in Bereichen von gemeinsamem Interesse, besonders beim Klimawandel, wäre möglich. Am wichtigsten ist, dass die Deeskalation der Spannungen das Risiko eines katastrophalen militärischen Konflikts verringern würde.

Falls die amerikanische und die chinesische Führung Axelrods Erkenntnis überzeugend genug finden, um sie in konkrete Politik umzusetzen, besteht ihre nächste Herausforderung darin, herauszufinden, was ihre jeweiligen ersten Schritte sein sollten, angesichts der Unsicherheit über die Reaktion der anderen Seite.

Da der seit langem etablierte Xi mehr Handlungsspielraum zu haben scheint als Biden, ist er besser positioniert, um die Initiative zu ergreifen. Zudem steht ihm eine üppige Auswahl an Möglichkeiten zur Verfügung, um seinen guten Willen zu bekunden – und wahrscheinlich eine positive Reaktion der USA hervorzurufen –, ohne zu viel politisches Kapital zu riskieren.

Pragmatismus signalisieren

So sollte China etwa umgehend die Rückkehr der amerikanischen Journalisten erlauben, die es letztes Jahr als Reaktion auf die US-Restriktionen gegen Reporter, die für staatliche chinesische Medien in den USA arbeiten, ausgewiesen hat. Eine andere Möglichkeit wäre, die Anklagen gegen die dreiundfünfzig Anfang Januar verhafteten pro-demokratischen Aktivisten in Hongkong fallen zu lassen.

Die Freilassung einer nicht unbeträchtlichen Anzahl willkürlich in Lagern internierter Uiguren wegen ihres schlechten Gesundheitszustands – die offiziellen Angaben zufolge festgesetzt werden, um eine «Berufsausbildung» zu absolvieren – würde Xis Pragmatismus im Umgang mit dem wohl schwierigsten bilateralen Problem signalisieren. Ebenso würde die Aussetzung der provokativen Einsätze chinesischer Kampfflugzeuge in Taiwans Luftraumüberwachungszone beiden Seiten helfen, das Risiko eines unbeabsichtigten Konflikts zu verringern und die Spannungen mit den USA entschärfen.

Ob Biden auf eine dieser Gesten positiv reagieren würde, ist unbekannt. Aber Xi sollte es versuchen. China hat wenig zu verlieren und möglicherweise viel zu gewinnen.

Copyright: Project Syndicate.