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Johnson: «Muss besten Job der Welt aufgeben»

Der britische Premierminister Boris Johnson will seine Ämter als Parteivorsitzender und Regierungschef niederlegen.

(Reuters) Nach zahllosen Protest-Abgängen in seinem Regierungsteam hat Grossbritanniens Premierminister Boris Johnson seinen eigenen Rücktritt angekündigt. Der 58-Jährige erklärte am Donnerstag vor seinem Amtssitz in der Downing Street 10, er werde die Regierungsgeschäfte noch so lange führen, bis seine Nachfolge geregelt sei. Nach einer langen Reihe von Skandalen und Fehltritten in seiner Regierung verlor Johnsons auch in den eigenen Reihen den Rückhalt. Ein regelrechter Exodus im Regierungsapparat zwang den Premier letztlich, sich dem Unausweichlichen zu beugen. Als potenzielle Nachfolger gelten unter anderem Aussenministerin Liz Truss und Verteidigungsminister Ben Wallace.

Er bedauere, den besten Job der Welt aufgeben zu müssen, sagte Johnson. Er habe versucht, seine Kollegen davon zu überzeugen, die Regierung nicht auszutauschen. Leider habe er damit keinen Erfolg gehabt. Die Auswahl seines Nachfolgers solle nun umgehend beginnen. Bis dieser bestimmt worden sei, werde er mit einem von ihm neu ernannten Kabinett das Amt weiter ausüben.

Allerdings wurde schon vor Johnsons Rücktrittsankündigung darüber diskutiert, ob er mit seinem Team tatsächlich noch bis zu einer möglicherweise Wochen bis Monate dauernden Wahl einer neuen Tory-Spitze im Amt bleiben sollte. Angesichts der aktuellen Mehrheitsverhältnisse im britischen Parlament ist der Chef der Konservativen automatisch auch Premierminister. Beobachtern zufolge mehrten sich Forderungen, dass Johnson auch den Posten als Regierungschef umgehend an seinen Stellvertreter Dominic Raab abgeben sollte. Die oppositionelle Labour-Partei drang auf einen sofortigen Abgang Johnsons und drohte mit einem Misstrauensvotum im Parlament.

Johnson lehnte Rücktritt noch am Mittwoch vehement ab

Johnson war nach einem erdrutschartigen Wahlsieg 2019 Premierminister und zum Gesicht des EU-Ausstiegs der Briten geworden. Die anfängliche Popularität des ehemaligen Journalisten und Bürgermeisters von London wurde jedoch bald geschmälert durch eine Skandalserie sowie durch Kritik an seinem betont kämpferischen und von Gegnern oft als chaotisch empfundenen Regierungsstil. Immer wieder wurden Rücktrittsforderungen laut. Der für seinen temperamentvollen bis ruppigen Umgangsstil bekannte Konservative liess sich davon jedoch äußerlich nicht beirren und lehnte einen Rücktritt noch am Mittwoch vehement ab.

Zuletzt war es aber auch für viele seiner ihm noch wohlwollend gesinnten Parteikollegen genug. Das Fass zum Überlaufen brachte Johnsons Umgang mit der Affäre um einen hochrangigen konservativen Abgeordneten, dem sexuelles Fehlverhalten vorgeworfen wird. Johnson hatte sich im Fernsehen dafür entschuldigen müssen, dass die Öffentlichkeit über seinen Wissensstand in dem Fall falsch informiert wurde.

Die Affäre gehört zu einer langen Reihe von Skandalen und Fehltritten, die im Falle von Partys während des Corona-Lockdowns für Johnson zu einem Bussgeld und einem Misstrauensantrag seiner eigenen Partei geführt hatten. Die Vertrauensabstimmung hatte Johnson Anfang Juni überstanden. Am Mittwoch begannen die Konservativen darüber zu diskutieren, wie ein nun eigentlich vorerst ausgeschlossenes Misstrauensvotum doch auf den Weg gebracht werden könnte. Rücktrittsankündigungen aus seinem Team gingen zuletzt praktisch im Minutentakt ein.

Turbulenzen um Johnson treffen das Land in tiefer Krise

Die letzten Tage und Stunden vor Johnsons Rücktrittsankündigung dürften zu den turbulentesten in der Geschichte des Vereinigten Königreichs gehören, das nach der Corona-Pandemie und angesichts von Inflation und Ukraine-Krieg derzeit mit grossen wirtschaftlichen Problemen zu kämpfen hat. In dieser Situation hatte sich Johnsons Rückhalt zuletzt auch bei seinen Vertrauten zunehmend in Luft aufgelöst. So forderte am Donnerstagmorgen Finanzminister Nadhim Zahawi Johnson zum Rücktritt auf. Zahawi selbst war weniger als 48 Stunden zuvor von Johnson zum Finanzminister ernannt worden, nachdem der bisherige Ressortchef Rishi Sunak aus Protest gegen Johnson zurückgetreten war. Zahawi und Sunak galten im Vorfeld als potenzielle Nachfolger Johnsons.

Einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov zufolge ist aber Verteidigungsminister Ben Wallace Favorit innerhalb der konservativen Partei. Die Popularität des 52-Jährigen war im Zuge des Ukraine-Kriegs unter den Torys gestiegen. Sein Ministerium steht wegen der Waffenlieferungen in die Ukraine hoch im Kurs, nachdem es schon 2021 für die Evakuierung britischer Staatsbürger aus Afghanistan grosse Zustimmung bekommen hatte. Wallace war selbst in der Armee und unter anderem in Deutschland stationiert. Er war seit 2016 als Staatssekretär im Innenministerium für Sicherheit zuständig, bevor er 2019 das Verteidigungsministerium übernahm.

Laut dem Meinungsforschungsinstitut YouGov rangiert die ehemalige Verteidigungsministerin und heutige Staatsekretärin im Handelsministerium, Penny Mordaunt, auf Platz zwei, gefolgt von dem am Dienstag zurückgetretenen Ex-Finanzminister Sunak. Von Beobachtern vorn im Rennen wird aber auch Aussenministerin Liz Truss gesehen. Sie brach kurz vor Johnsons Rücktrittsankündigung einem Bericht der BBC zufolge ihre Reise zum G20-Gipfel nach Indonesien ab und machte sich auf den Rückweg nach London.

Die 46-Jährige erklärte, Johnson habe die richtige Entscheidung getroffen. Sie rief zu Ruhe und Einigkeit in der Übergangszeit auf. Truss verhandelt in Brüssel über das Verhältnis zur EU nach dem Brexit und ist bekannt für ihr öffentliches Image, das sie sorgfältig pflegt: Vergangenes Jahr liess sie sich in einem Panzer ablichten, was an ein bekanntes Bild von Grossbritanniens erster Premierministerin, Margaret Thatcher, erinnert.