Meinungen

Boris Johnsons Brexit-Traum platzt

Pandemie und US-Wahlen machen dem britischen Premier einen Strich durch die Rechnung. Ein Kommentar von Grossbritannien-Korrespondent Pascal Meisser.

«London hätte nach dem Vorbild Singapur zu einem Steuerparadies werden sollen.»

Was war das für eine Vision gewesen: London wird nach Brexit umfunktioniert zu einer Art Singapur, dem wirtschaftlich prosperierenden Stadtstaat in Südostasien. Mit weitreichender Deregulierung, vor allem im Finanzbereich, und massiven Steuersenkungen hätte der britische Wirtschaftsmotor in den Turbo-Modus schalten sollen. «Singapore-on-Thames» hiess dieser Traum von Premierminister Boris Johnson und seinen Brexit-Anhängern – einer von zwei wichtigen Pluspunkten des Austritts aus der EU.

Das weitaus wichtigere Argument war das Aushandeln von eigenen Freihandelsverträgen mit vielen Ländern, vor allem mit den grossen Volkswirtschaften USA, China und Japan. Letztere ist vor allem für die britische Autoindustrie von hoher Bedeutung.

Ausgerechnet die Coronapandemie macht der britischen Regierung einen dicken Strich durch die Rechnung, gerade im Bestreben, sich als Steuerparadies zu positionieren. Wie fast in ganz Europa hängt seit Monaten ein grosser Teil der britischen Wirtschaft am Tropf des Staates. Das Vereinigte Königreich, das vor der Pandemie kein Modell von Kurzarbeitszeitentschädigung gekannt hatte, führte im April ein Beurlaubungssystem ein, bei dem der Staat 80% der Löhne übernimmt. Wenn es Ende Oktober ausläuft, wird es ab November von einem eilig aufgesetzten Nachfolgemodell abgelöst.

Das hat seinen Preis: Seit Ausbruch der Pandemie sind umgerechnet gut 73 Mrd. Fr. an staatlichen Hilfsleistungen ausbezahlt worden. Damit übersteigt die Staatsverschuldung erstmals seit sechzig Jahren wieder die jährliche Wirtschaftsleistung des Landes. Im Vergleich dürfte die Schweiz bis Ende Jahr gemäss Berechnungen von Avenir Suisse Schulden in der Höhe von einem Drittel des Bruttoinlandprodukts anhäufen.

Es ist jedoch davon auszugehen, dass auch im kommenden Jahr weitere Milliarden zur Stützung der Wirtschaft ausgeschüttet werden. Ein Ende der Pandemie ist nicht in Sicht, und es wird noch Monate dauern, bis Abhilfe in Form einer wirkungsvollen Impfung vorliegt.

Bereits hat Schatzkanzler Rishi Sunak angedeutet, dass Steuererhöhungen unumgänglich sind, um die Schuldenlast nach der Krise wieder auf ein nachhaltigeres Niveau zu senken. Politisch dürfte es schwierig sein, nur für private Einkommen höhere Abgaben zu verlangen und gleichzeitig Unternehmen mit niedrigeren Steuersätzen anzulocken. 

Das ist aber nicht der einzige Grund, weshalb Boris Johnsons Brexit-Traum zu platzen droht. Auch auf der Handelsebene sieht die Zukunft des Vereinigten Königreichs weniger rosig aus als erhofft. Mit Ach und Krach wurde kürzlich ein Abkommen mit Japan abgeschlossen, des erste mit einem für die Briten wichtigen Handelspartner.

Ein weitaus bedeutenderes Handelsabkommen hängt seit Monaten in der Schwebe. Mit den USA konnte sich Johnson bislang nicht auf einen Deal einigen. Dabei schienen die Voraussetzungen ideal. Präsident Donald Trump gilt als Befürworter der Brexit-Bestrebungen. Zudem hätte Trump sich den britischen Gesundheitsdienst NHS als Grosskunden für die US-Pharmaunternehmen sichern können. Für Johnson hätte ein frühzeitiger Deal wichtige Signalwirkung für die laufenden Gespräche mit der EU gehabt. Mit den USA im Rücken, so Johnsons Überzeugung, hätte Whitehall einen zusätzlichen Trumpf in der Hand gehabt.

Ein Sieg Joe Bidens in den US-Wahlen vom nächsten Dienstag wäre für den ambitionierten Zeitplan des britischen Premiers ein herber Rückschlag. Wegen der ungelösten Irlandfrage, die für Biden Priorität hat, könnte ein Abkommen zwischen den beiden Ländern um Jahre verzögert werden. Dies würde den Druck auf Johnson deutlich erhöhen, sich mit der EU doch noch wenigstens auf ein Mini-Abkommen zu einigen.