Bürgerliche gewinnen Frankreichs Wahlen – Strasse wird Reformen erschweren
Die UMP, die Partei von Staatspräsident Nicolas Sarkozy, dominierte wie erwartete den ersten Wahlgang der französischen Parlamentwahlen am vergangenen Sonntag.
Die UMP, die Partei von Staatspräsident Nicolas Sarkozy, dominierte wie erwartete den ersten Wahlgang der französischen Parlamentwahlen am vergangenen Sonntag. Mit Blick auf die Parteifarbe blau ist denn auch von einer Vague bleue, einer blauen Welle, die Rede. Der rechtsextreme Front National schnitt noch schlechter als erwartet ab. Die Sozialistische Partei als bedeutendste Kraft der Opposition wird einen deutlichen Sitzverlust im zweiten Wahlgang vom kommenden Sonntag nicht verhindern können. Die Zentristen mit François Bayrou an der Spitze werden sich keine Handvoll Mandate sichern können. - Eine eigentliche Überraschung brachte der erste Wahlgang nicht: Neu oder wiedergewählte Präsidenten erhalten in unmittelbar folgenden Parlamentswahlen in der Regel eine Mehrheit. Früher suchten sie diese mit der Auflösung und Neuwahl des Parlaments. Seit die Dauer des Staatspräsidiums von sieben auf fünf Jahre verkürzt und der Wahlzyklus von Exekutive und Legislative aufeinander abgestimmt wurden, müssen sie nicht mehr aktiv werden.