Märkte / Makro

Bundesbank entscheidet selbst über Anleihenkauf

Ein deutscher Verfassungsrichter legt die Prüfung der Verhältnismässigkeit des EZB-Anleihenaufkaufs in die Hände der Bundesbank. Der Konflikt sollte sich damit auflösen.

Im Konflikt zwischen dem deutschen Bundesverfassungsgericht und den Eurowährungshütern zeichnet sich eine schnelle Lösung ab. Die Richter hatten Anfang Mai die Europäische Zentralbank (EZB) aufgefordert, die Verhältnismässigkeit des 2015 gestarteten Aufkaufprogramms für staatliche Anleihen PSPP zu belegen.

Sonst dürfe sich die Bundesbank als Teil des Eurosystems der Notenbanken nicht mehr am Anleihenaufkauf beteiligen, urteilte das Gericht. Den ersten Schritt des Entgegenkommens hat aber die EZB bereits vergangene Woche gemacht: Mittlerweile haben die Notenbanker teilweise unveröffentlichte Protokolle und andere Dokumente an die Bundesregierung und den Bundestag übermittelt, womit die Verhältnismässigkeit belegt werden soll.

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