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Märkte / Makro

Bundesrat genehmigt Finanzausgleich für 2018

Der Bundesrat hat die Ausgleichszahlungen im Finanzausgleich 2018 festgelegt. Im Ressourcenausgleich erhalten die Nehmerkantone rund 125 Mio. Fr. mehr als im Vorjahr.

(AWP) Der Bundesrat hat am Mittwoch die definitiven Ausgleichszahlungen im Finanzausgleich 2018 festgelegt. Im Ressourcenausgleich erhalten die Nehmerkantone vom Bund und von leistungsfähigen Kantonen insgesamt 4,074 Mrd. Fr. Das sind gut 125 Mio. Fr. mehr als 2017.

Grösster Nehmerkanton bleibt der Kanton Bern. Er erhält 1,202 Mrd. Fr. aus dem Ressourcenausgleich, der Kanton Wallis 620 Mio. und der Kanton St. Gallen 451 Mio., wie die Finanzverwaltung in einer Mitteilung schreibt.

Der Ressourcenindex, der die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit angibt, hat sich für diese Kantone nur geringfügig verändert. Die Zahlungen an die grössten Nehmerkantone verändern sich daher kaum. Die markante Zunahme ist auf höhere Auszahlungen an andere ressourcenschwache Kantone zurückzuführen.

Die Geberkantone zahlen deshalb mehr. Die Rechnung für Zürich, den grössten Geberkanton, steigt von 510 auf 526 Mio. Fr. Auch Genf mit 394 Mio. Fr. zahlt mehr. Der Kanton Zug zahlt dagegen weniger, noch 311 statt 340 Mio. Fr. Obwalden zählt neu zu den Geberkantonen, Waadt wird zum Nehmerkanton.

Der Ressourcenausgleich hat zum Ziel, ressourcenschwache Kantone mit genügend Mitteln auszustatten. Der Beitrag der Geberkantone liegt nächstes Jahr bei 1,651 Mrd., 3,3% mehr als 2017. Der Beitrag des Bundes beläuft sich auf 2,423 Mrd. Fr., was einem Plus von 3,1% entspricht.

Vom Lastenausgleich profitiert etwa Graubünden 

Neben dem Ressourcenausgleich gibt es den allen vom Bund finanzierten Lastenausgleich für jene Kantone, die aufgrund von geografisch-topografischen oder soziodemografischen Gegebenheiten überdurchschnittliche Ausgaben haben. Insgesamt geht es um 718 Mio. Fr. Am meisten profitiert der Kanton Graubünden, gefolgt von den Kantonen Genf und Zürich.

Der Härteausgleich schliesslich gleicht Mehrbelastungen durch den Systemwechsel zum neuen Finanzausgleich aus. Am stärksten profitieren die Kantone Freiburg und Neuenburg.

Die vom Bundesrat beschlossenen Ausgleichszahlungen weichen leicht von jenen Zahlen ab, welche die Finanzverwaltung im Juni in die Anhörung geschickt hatte. Die Konferenz der kantonalen Finanzdirektorinnen und Finanzdirektoren (FDK) habe kleine Anpassungen der Datengrundlage beantragt, schreibt die Finanzverwaltung in einer Mitteilung. Die Auswirkungen auf die Finanzausgleichszahlungen seien aber marginal.