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Chaos statt «Super Saturday»

Boris Johnson wollte endlich seinen ersten Erfolg als Premierminister feiern. Er ist abermals gescheitert. Ein Kommentar von FuW-Korrespondent Pascal Meisser.

«Für die kommenden Tage sind in Westminster wieder chaotischere Zeiten zu erwarten. »

Für einmal setzte Boris Johnson auf Kuschelkurs statt Konfrontation – und erlitt abermals eine Abfuhr. Der britische Premierminister setzte am Super-Samstag, wie der aussergewöhnliche Sitzungstag des britischen Parlaments genannt wurde, auf sanfte Töne. Er wolle das Land einen, die beiden Hälften wieder zusammenbringen, sagte er in seiner Rede.

Auch diese Variation endete im zerstrittenen britischen Unterhaus nicht in Harmonie. Johnson erlitt einmal mehr eine Abfuhr mit seinem Vorhaben. Ein früherer Weggefährte von Johnson, der vom Premierminister aus Mangel an Linientreue kürzlich aus der Partei spediert wurde, stellte einen entscheidenden Antrag zur Verhinderung eines harten Brexit Ende Oktober.

Dass ausgerechnet ein Ex-Parteikollege Boris Johnson zum Verhängnis wurde, hat er sich selbst zuzuschreiben. In seinen bislang 88 Tagen als Premierminister hat Johnson es verpasst, Allianzen zu schmieden, die ihm trotz Minderheitsregierung zu Abstimmungserfolgen im Parlament verhelfen könnten. Stattdessen hat er in der eigenen Partei Abweichlern die Mitgliedschaft entzogen, düpiert hat er auch den Koalitionspartner aus Nordirland, die demokratische Unionistenpartei DUP.

Diese wehrt sich vehement gegen eine Zollgrenze in der Irischen See, die zumindest partiell Nordirland vom übrigen Grossbritannien abtrennt. Die DUP sieht darin eine Schwächung der territorialen Einheit des Vereinigten Königreichs.

Gleichzeitig setzt Johnson seinen zuweilen seltsam anmutenden politischen Seiltanz fort. Nachdem er lange Zeit lauthals betont hatte, er würde lieber im Grab liegen, als die Europäische Union um eine Verlängerung anzufragen, schickte er das Gesuch kurz vor Mitternacht nach Brüssel. Andernfalls hätte ihm ein Gerichtsverfahren gedroht. Von Gesetzes wegen war er verpflichtet, die Anfrage zu stellen.

Gleichzeitig versucht Johnson, sich alle Optionen offenzuhalten. Prophylaktisch hat er bereits betont, nicht er habe die Verlängerung anstreben wollen, sondern das Parlament. Deshalb hat er neben dem offiziellen Schreiben zwei zusätzliche Briefe nach Brüssel entsandt, in denen er unter anderem ausführt, dass das Gesuch um Verlängerung nicht seinem Willen entspreche.

Für die kommenden Tage sind in Westminster wieder chaotischere Zeiten zu erwarten. Es herrscht derzeit kein wirklicher Plan, wie der weitere Ablauf in der endlosen Brexit-Saga sein wird. Möglicherweise wird am Montag die Abstimmung über den Brexit-Deal nachgeholt, vielleicht auch am Dienstag oder noch später. So genau weiss das niemand in Brexitannien.

Für Erleichterung dürften die jüngsten Ereignisse hingegen an den Finanzmärkten sorgen. Die grösste Gefahr, ein No-Deal-Brexit in elf Tagen, ist praktisch unwahrscheinlich geworden. Auch wenn jedwede Verlängerung für ein Andauern der Unsicherheit sorgen wird, werden die Märkte angesichts der Hoffnung auf eine weiche Brexit-Variante am Montag wohl entspannt reagieren.

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