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Meinungen

China rückt näher

Urs Schoettli
«Europa sollte China imitieren und Jahrhundertprojekte lancieren.»
Das Grossprojekt «One Belt One Road» erleichtert der chinesischen Wirtschaft den Zugang zu wichtigen Märkten. Vor allem aber sichert sich Peking entlang der Routen politischen Einfluss. Ein Kommentar von Urs Schoettli.

Aus dem Mitte Oktober abgehaltenen 19. Kongress der chinesischen Kommunisten ist Parteichef Xi Jinping als mächtigster Führer Chinas seit dem 1997 verstorbenen Deng Xiaoping hervorgegangen.

Die erste fünfjährige Amtszeit nutzte der 64-jährige Xi geschickt und erfolgreich dazu, Rivalen in der Partei zu beseitigen. Die kommenden fünf Jahre seiner zweiten, womöglich nicht letzten Amtszeit wird er dazu benutzen, seine Macht einzusetzen, um einen bleibenden Eindruck im Reich der Mitte und in der Welt zu hinterlassen.

Wohin die Reise geht, lässt sich aus Xis dreieinhalbstündiger Parteitagsrede ermitteln. Niemand kann behaupten, von nichts gewusst zu haben.

Die Welt befindet sich derzeit in einer Zäsur, die von ebensolcher Tragweite ist wie das Ende des Kalten Krieges und der Zusammenbruch der Sowjetunion.

Während in Washington kleinkarierte Parteipolitik obsiegt und im Weissen Haus das Chaos herrscht, macht sich China auf den Weg, in den kommenden Jahrzehnten die Weltführung zu übernehmen.

Das Land wäre damit wieder in der Position, die es über den grössten Teil seiner Geschichte wahrgenommen hatte, ehe es im 19. Jahrhundert und in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts von fremden Mächten erniedrigt wurde.

Xi Jinping gibt sich als Staatsmann, der diese Entwicklung verantwortungsvoll vorantreiben wird. Peking lässt klar werden, dass angesichts der Sprunghaftigkeit des amerikanischen Präsidenten die Welt inskünftig in China eine berechenbare Führungsmacht haben wird. Man erinnert sich an Xis Auftritt beim diesjährigen Forum in Davos.

Nach der Pax Americana

Noch ist unklar, wie die chinesische Hegemonie im Unterschied zur Pax Americana aussehen wird. Ein paar Hinweise können indessen aus der jüngsten Vergangenheit gewonnen werden.

Zunächst verfolgt die Volksrepublik, die bei ihrer wirtschaftlichen Renaissance entscheidend vom westlich geprägten internationalen Handels- und Finanzsystem profitiert hat, eindeutig merkantilistische Ziele.

Das spiegelt sich nicht nur in der Aussenhandelsbilanz, sondern auch in der chinesischen Präsenz in Übersee, namentlich in Afrika, sowie in Chinas Kapitalinvestitionen in Europa.

Einen wichtigen Schritt in der Internationalisierung seines Finanzsektors hat China Anfang 2016 mit der Lancierung der Asian Infrastructure Investment Bank (AIIB) vollzogen.

Mit diesem Institut wird die vorherige Dominanz der Bretton-Woods-Institute Internationaler Währungsfonds (IWF) und Weltbank sowie der von Japan dominierten Asian Development Bank (ADB) gebrochen.

Peking, das in der AIIB das Vetorecht besitzt, hat deutlich werden lassen, dass sich ihre Kreditpolitik von derjenigen anderer Entwicklungsbanken unterscheiden werde. Unverkennbar ist, dass die AIIB auch ein finanzielles Rückgrat für Chinas Weltmachtambitionen darstellt.

Ohne hier den Fehler zu begehen, Entwicklungsländern aus Effizienzgründen den Autoritarismus chinesischen Stils zu empfehlen, muss – besonders im Vergleich mit dem anderen Milliardenland, Indien, und mit Schwellenländern wie Brasilien, Südafrika oder Nigeria – die Langfristigkeit anerkannt werden, mit der China regiert wird, dazu die Umsetzungskraft des Regimes.

Besonders nach dem Schock, den der Untergang der Sowjetunion in Pekings Machtkorridoren ausgelöst hatte, war der KPC-Führung klar, dass sie ihr «Mandat des Himmels» nur wahren kann, wenn sie den grossen Volksmassen mess-, spür- und sichtbare materielle Fortschritte verschafft.

Bemerkenswert ist vor allem, dass die Führung dem Land mit gewaltigen Jahrhundertprojekten Zuversicht und Dynamik verleiht. Während Indien noch keinen Kilometer Hochgeschwindigkeitsbahntrasse hat, besitzt China mit über 22 000 km Gesamtlänge das bei weitem grösste Hochgeschwindigkeitsnetz der Welt. Dies alles wurde in wenigen Jahrzehnten gebaut.

Mit dem Projekt «One Belt One Road» (Obor), einer Art Seidenstrasse des 21. Jahrhunderts, hat Xi Jinping dem Land wohl die bisher ehrgeizigste Jahrhundertaufgabe gestellt. Gleich in mehrfacher Hinsicht bringt dieses gigantische Vorhaben, dessen vollständige Finanzierung übrigens noch lange nicht gesichert ist, der Volksrepublik wichtige Vorteile.

Zunächst verschafft es der chinesischen Exportindustrie rascheren und direkteren Zugang zu den Märkten in Europa. Darüber hinaus profitieren chinesische Generalunternehmen vom gigantischen Investitionsvolumen, das in die Bereitstellung der für diese neue Seidenstrasse benötigten Infrastruktur fliessen wird.

Schliesslich, und wahrscheinlich am wichtigsten, erwirbt sich Peking mit diesem Projekt geopolitischen Einfluss entlang der ganzen Routen.

Eine besondere Stellung nehmen dabei Zentralasien und Pakistan ein. In Zentralasien, wo China bereits dank der Shanghai Cooperation Organization (SCO) erheblichen Einfluss besitzt, sollen externe Mächte, besonders Russland, ferngehalten werden.

Im Fall Pakistans, wo die Chinesen die USA in wachsendem Mass als verlässlicher Partner ersetzen, geht es wesentlich auch um das Containment, die Eindämmung von Indien.

Als Ende 2015 die AIIB gegründet wurde, versuchte Washington, Amerikas Verbündete davon zu überzeugen, diesem neuen Unternehmen die kalte Schulter zu zeigen.

Mit Ausnahme von Japan ging indessen niemand auf dieses Ansuchen ein: Zu vielversprechend waren und sind die Aussichten, als dass man dieser neuen Institution fernbleiben sollte (die Schweiz ist Mitglied der AIIB).

Auch zu Obor gibt es geopolitische Vorbehalte, die vor allem Indien von einer Beteiligung abhalten, was von Peking mit offensichtlicher Verärgerung registriert wurde.

Wer grenzüberschreitende, infrastrukturelle und wirtschaftliche Vernetzung sowie multilaterale Institutionen für stabilitäts- und friedensfördernd hält, wird chinesische Initiativen wie AIIB und Obor als positive Entwicklung betrachten.

Schliesslich ist ein China, das reich werden will, eine bessere Option als Maos Weltrevolution mit ihrem «Krieg der Hütten gegen die Paläste». Wer allerdings China nicht primär als uneigennützigen Helfer, sondern als neu-alten Hegemonen sieht, wird auch die geo- und sicherheitspolitischen Implikationen bedenken müssen. Versorgungs- und Beschaffungsketten, die für das Wohlergehen der europäischen Volkswirtschaften von Bedeutung sind, stehen auf dem Spiel.

Erinnerung an Zheng He wird wach

Obor spricht von einem Gürtel und einer Strasse. Dies bedeutet nicht, dass man nicht auch an andere, zusätzliche Obor-Varianten denken kann.

Besonders ein Europa, das sich derzeit allzu sehr in seinen eigenen, im Weltmassstab marginalen Streitereien verheddert, sollte sich endlich zur Option aufraffen, die Chinesen zu imitieren und eigene Jahrhundertprojekte zu lancieren.

Wer sich in der Weltgeschichte etwas auskennt, wird sich gewahr sein, dass seit der griechischen Antike und dem Römischen Reich der euroasiatische Austausch von grosser zivilisatorischer Bedeutung ist.

Im späten 15. Jahrhundert machten sich die Portugiesen auf die Entdeckung des Seewegs nach Indien. Massgeblicher Antrieb für diese Expeditionen, die schliesslich auch anderen europäischen Reichen, später Kolonialreichen die Meeresrouten nach Asien öffneten, war das Streben, die Kontrolle der Araber und der Türken über die Seidenstrasse zu brechen und sich direkten Zugang zu den reichen Märkten zu verschaffen, zunächst zu Indien und später zu den südostasiatischen Inselreichen.

Nachdem sie lange Zeit die Präsenz auf fernen Meeren vernachlässigt hatten, haben sich die Chinesen in jüngster Zeit auf ihren Seehelden Admiral Zheng He besonnen, der mit riesigen Flotten im frühen 15. Jahrhundert den Indischen Ozean und die südostasiatischen Meere befahren hatte. Vielleicht ist es Zeit, dass sich die Europäer auf Vasco da Gama besinnen.