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China schadet mit aggressiver Diplomatie sich selbst

Auf Geheiss Pekings treten Chinas Gesandte im Ausland wie «Wolfskrieger» auf. Das ist zwar kontraproduktiv, doch Folgsamkeit hat Vorrang. Ein Kommentar von Minxin Pei.

Minxin Pei
«Unter der stark zentralisierten Führung von Präsident Xi Jinping werden Diplomaten nicht danach bewertet, wie gut sie ihre beruflichen Pflichten erfüllen, sondern danach, wie treu und lautstark sie die Parteilinie einhalten.»

Chinesische Diplomaten haben seit langem den Ruf, gut ausgebildete, farblose und vorsichtige Fachleute zu sein, die ihren Auftrag beharrlich verfolgen, ohne dabei viel unvorteilhafte Aufmerksamkeit zu erregen. Doch eine neue Gruppe jüngerer Diplomaten wirft etablierte Normen des Metiers über Bord, um Chinas eigennützige Covid-19-Darstellung aggressiv zu fördern. Man nennt das «Wolfskrieger-Diplomatie» – und sie geht nach hinten los.

Kurz bevor die Covid-19-Krise ausbrach, wies Aussenminister Wang Yi sein diplomatisches Korps an, in der Verteidigung der Interessen und des Ansehens Chinas im Ausland einen selbstbewussteren Stil zu pflegen. Die Pandemie (deren Ausmass weitaus geringer gewesen wäre, hätten die lokalen Behörden in Wuhan nicht zu Beginn Fehler gemacht) bot eine perfekte Gelegenheit, diese Anweisung in die Tat umzusetzen.

Genau das tun die chinesischen Diplomaten. Mitte März beispielsweise propagierte der neue stellvertretende Sprecher des Aussenministeriums, Zhao Lijian, eine Verschwörungstheorie, wonach das US-Militär das neuartige Coronavirus nach Wuhan, dem ersten Epizentrum der Pandemie, gebracht haben soll.

Schlechter Lohn für Konfrontation

In ähnlicher Weise hat Chinas Gesandter in Frankreich Anfang April auf der Website seiner Botschaft eine Reihe anonymer Artikel veröffentlicht, in denen fälschlicherweise behauptet wurde, dass die älteren Opfer des Virus in Frankreich allein gelassen würden. Später im April, nachdem Australien gemeinsam mit den USA eine internationale Untersuchung über die Ursprünge der Pandemie gefordert hatte, drohte der chinesische Gesandte in Canberra rasch mit Boykott und Sanktionen.

Doch im Gegensatz zu den fiktiven Agenten für Spezialoperationen, den «Wolf Warriors» aus einem beliebten chinesischen Actionfilm, wurden die nach ihnen benannten Diplomaten für ihren rücksichtslosen Konfrontationsstil nicht belohnt. Statt Chinas internationales Image aufzupolieren und diejenigen zu beschwichtigen, die dem Land die Schuld an der Pandemie geben, haben diese Aktionen Chinas Glaubwürdigkeit untergraben und die Länder, die umgestimmt werden sollten, zusätzlich entfremdet.

Woher rührt überhaupt dieser Kurswechsel? Ein Grund dafür ist Chinas gegenwärtige Kombination aus historischer Unsicherheit, die in seinem sogenannten Jahrhundert der Erniedrigung wurzelt, und euphorischer Arroganz, die durch Chinas immenses wirtschaftliches Gewicht und seinen geopolitischen Einfluss gefördert wird. Chinas Führung ist so sehr darauf bedacht, sich den Respekt zu verschaffen, den ihr Land ihrer Meinung nach verdient, dass sie äusserst empfindlich ist für Kritik und schnell mit wirtschaftlichem Zwang droht, wenn Länder es wagen, sich ihr zu widersetzen.

Kein Anreiz zur Mässigung

Ein weiterer Grund ist die Betonung politischer Loyalität durch das Regime. Unter der stark zentralisierten Führung von Präsident Xi Jinping werden Diplomaten nicht danach bewertet, wie gut sie ihre beruflichen Pflichten erfüllen, sondern danach, wie treu und lautstark sie die Parteilinie einhalten. Ein Beispiel dafür ist die Ernennung von Qi Yu, einem Propaganda-Apparatschik ohne aussenpolitische Erfahrung oder Referenzen, zum Parteisekretär des Aussenministeriums im vergangenen Jahr – ein wichtiges Amt, das traditionell von einem erfahrenen Diplomaten bekleidet wurde.

Wenn es eine Frage des beruflichen Überlebens ist, die bevorzugte Linie der Kommunistischen Partei Chinas aggressiv zu verfolgen, werden sich die Diplomaten daran halten, selbst wenn sie erkennen, dass es kontraproduktiv ist (wie es wahrscheinlich viele tun). Sie werden sicherlich nicht versuchen, ihre politischen Herren zu einem Kurswechsel zu bewegen. Während Diplomaten riskieren, einen hohen Preis für das Äussern abweichender Einschätzungen zu zahlen, scheinen sie keine Konsequenzen – von Kritik in den offiziellen Medien bis hin zu Degradierung oder Entlassung – für destruktive Loyalität befürchten zu müssen. Wenn das Forcieren der von der KP verabschiedeten Version zu ungünstigen Ergebnissen führt, ist dies im Parteisprachgebrauch eine Frage der Taktik, nicht der «politischen Linie». Loyale Diplomaten für «taktische Fehler» zu bestrafen, würde dazu führen, dass sie in Zukunft eher zögern würden, die Drecksarbeit der KP zu erledigen.

Indem Peking der chinesischen Diplomatie jeglichen Anreiz nimmt, gemässigter aufzutreten, und ihr eine bequeme Entschuldigung für Rückschläge bietet, versteift diese Logik schlechte Politik zusätzlich. Es hilft nicht, dass es in China an einer freien Presse und einer politischen Opposition mangelt, um auf die Misserfolge des «Wolfskrieger-Ansatzes» hinzuweisen. Im Gegensatz zu westlichen Diplomaten müssen sich die Chinesen nicht vor öffentlichem Spott oder Kritik fürchten. Alles, was zählt, ist, was ihre Chefs sagen – und ihre Chefs wollen «Wolfskrieger».

Von Trump nichts gelernt

Das ist ein Fehler. In einer Zeit, in der Chinas Ansehen leidet und das Verhältnis zu den USA im freien Fall ist, sollten sich die chinesischen Diplomaten darauf konzentrieren, Pekings Aussenpolitik von derjenigen des US-Präsidenten Donald Trump abzuheben.

Es ist Trump, der rücksichtslos Verschwörungstheorien fördert und auf jede vermeintliche Kränkung mit Drohungen und Sanktionen aggressiv reagiert. Es ist Trump, der auf törichte Weise Freunde und Partner entfremdet, statt für beide Seiten vorteilhafte Beziehungen zu pflegen. Und es ist Trump, dessen kriegerisches Beharren auf der Überlegenheit seines Landes dessen internationales Ansehen schädigt und dessen Interessen untergräbt.

Chinas Führung müsste es besser wissen.

Copyright: Project Syndicate.

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