Meinungen

China stärkt seine Militärmacht

Peking modernisiert sowohl die Streitkräfte wie auch die Rüstungsindustrie, nicht zuletzt mit Blick auf die Exportmärkte. Ein Kommentar von Urs Schoettli.

Urs Schoettli
«Chinas Aufstieg hat noch keinen geopolitischen Flächenbrand ausgelöst.»

Die chinesische Führung plant weitsichtig. Erst ging es Ende der Siebzigerjahre um die Befreiung des Landes aus Maos Steinzeitkommunismus. Darauf folgte die Modernisierung und Öffnung der Wirtschaft. In den vergangenen Jahren hat China begonnen, sich wieder als asiatischer Hegemon und Weltmacht zu etablieren.

Dazu gehört natürlich in erster Linie, dass Peking sich militärische Muskeln zulegt. Seit kurzem geht es auch um die Profilierung der Soft Power, wie die Errichtung eines weltweiten Netzes von Konfuzius-Instituten zeigt.

Obschon moderne Kriegsführung mehr Gewicht auf Ausrüstung und technische Kompetenz legt als auf reine Masse, setzt China noch immer auf die grosse Zahl. Der Mannschaftsbestand der Volksbefreiungsarmee beläuft sich auf beinahe 2,3 Mio., zu denen noch 1,5 Mio. Reservisten zu zählen sind.

Gemäss Angaben des Londoner International Institute for Strategic Studies verfügt China über 2600 Kampfflugzeuge, rund 6500 Panzer, einen Flugzeugträger, mehr als 120 Kriegsschiffe und beinahe 70 U-Boote.

Mit einem Jahresetat von rund 190 Mrd. $ rangiert es bei den Militärausgaben hinter den USA an zweiter Stelle. Wahrscheinlich sind die Sicherheitsaufwendungen aber noch erheblich grösser, da zusätzliche Ausgaben unter zivilen Titeln figurieren.

Seit über zwei Jahrzehnten steht Chinas Verteidigung unter erheblichem Modernisierungsdruck. Zunächst ging es schlicht um den Ausbildungsstand von Mannschaften und Offizierskorps.

Mao Zedong predigte zwar die Weltrevolution, hinterliess aber eine ruinierte, ineffiziente und demotivierte Armee, die nach dem Bruch mit der Sowjetunion 1965 keinen Zugang zu zeitgemässem Kriegsgerät hatte. Selbst einer mittleren Macht wie Vietnam unterlag die Volksrepublik in einem Grenzkrieg.

Wandel der Weltordnung birgt Risiken

Unter der Regierungsführung von Zhu Rongji von 1998 bis 2003 wurde mit dem Schlendrian aufgeräumt. Dieser hatte dazu geführt, dass korrupte Offiziersstäbe ganze Einheiten der Volksbefreiungsarmee in Fabriken zivile Güter herstellen lassen konnten, statt sie für die Kampfführung zu trainieren.

Durch substanzielle Salärerhöhungen, die ab dem Jahrtausendwechsel den Verteidigungsetat stark steigen liessen, wurden die Missbräuche reduziert. Dennoch sind die meisten chinesischen Einheiten nach wie vor weit entfernt vom Niveau westlicher Berufssoldaten.

Unzweifelhaft sind wir derzeit Zeugen eines Ausklingens der Pax Americana, die seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs grosse Teile der Welt geprägt hatte. Entschlossen hat sich China aufgemacht, die USA herauszufordern und sich ihnen als gleichberechtigte Weltmacht gegenüberzustellen.

In den vergangenen zwei Jahrhunderten ist es häufig, wenn eine neue Macht ihren «Platz an der Sonne» reklamierte, zu grossen Kriegen gekommen. Zuletzt war dies bei Hitlers Drittem Reich, bei der Sowjetunion und beim japanischen Imperialismus der Fall gewesen.

Solche Zwischenphasen der Ablösung einer bestehenden Ordnung durch neue Kräfteverhältnisse bergen grosse Gefahren. Minderwertigkeitskomplexe und Überheblichkeit ebenso wie Fehleinschätzung der eigenen Stärken sowie derjenigen des Gegners können zu Krisen und Kriegen führen.

Gravierende Schwächen bei Marinekapazitäten

Bis anhin hat der Wiederaufstieg Chinas noch keinen geopolitischen Flächenbrand ausgelöst. Es braucht dies indessen nicht für alle Zeiten so zu bleiben. In jüngster Zeit wurde die Welt durch die Expansion von Chinas Militärmacht im Südchinesischen Meer alarmiert.

Offensichtlich ist Peking dabei, diesen wichtigen Teil des Pazifiks zu einem «Binnenmeer» zu machen, wo es sich durch die Übernahme aller umstrittenen Inseln die Kontrolle über wichtige Seestrassen verschafft.

Allerdings hat China gerade bei den Marinekapazitäten noch gravierende Schwächen. Auf hoher See ist es noch auf weite Sicht hinaus keine Weltmacht, die die USA ernsthaft herausfordern könnte. Einem einsatzfähigen chinesischen Flugzeugträger stehen zehn amerikanische gegenüber.

Zudem geht es bei komplexen Verbänden, die fern der eigenen Küsten operieren können, nicht nur um Hardware, sondern auch um Führungskompetenzen, die China, das sich seit dem frühen 15. Jahrhundert kaum mehr auf die Weltmeere wagte, noch eine Weile lang nicht besitzen dürfte.

Aus chinesischer Sicht muss besonders irritierend sein, dass man fern der eigenen Küsten nicht in der Lage ist, wichtige Seewege zu schützen und offen zu halten. China bezieht grosse Mengen von Energie und Rohstoffen aus dem Mittleren Osten und Afrika, und seine exportorientierte Industrie bedient lukrative Märkte in Übersee und namentlich in Europa.

Damit dieser interkontinentale Austausch gut funktioniert, müssen die Seewege in und durch den Indischen Ozean offen und sicher sein. Mit Sorge dürfte Peking vor allem die Strasse von Malakka und die Strasse von Hormus im Visier haben.

Bei diesen Nadelöhren kann die chinesische Flotte wenig ausrichten und ist darauf angewiesen, dass die USA die freie Seefahrt gewährleisten. Dies ist für eine ambitiöse Weltmacht auf Dauer nicht zufriedenstellend.

Seit dem 19. Parteitag der KPC im vergangenen November ist Xi Jinping der mächtigste chinesische Führer seit Deng Xiaoping. Wegen der von seinen Amtsvorgängern nicht erreichten Machtfülle wird Xi auch als CEE, als «Chief Executive of Everything», bezeichnet.

Zu seinen Ämtern gehört auch der Vorsitz einer neu geschaffenen Zentralen Kommission für Integrierte Militärische und Zivile Entwicklung – offensichtlich geht es um Synergien zwischen dem militärischen und dem zivilen Sektor. Dies bezieht sich nicht nur auf Technologie, sondern auch auf Management.

Die chinesische Führung hat klargemacht, dass sie im Interesse einer drastischen Effizienzsteigerung auch in der Verteidigungsindustrie mehr privates Engagement wünscht. Dabei geht es nicht zuletzt auch um eine weitere qualitative und quantitative Steigerung der chinesischen Waffenexporte.

In den Siebziger- und Achtzigerjahren hatte die Volksrepublik, deren Waffenindustrie sich zuvor mit veraltetem Sowjetmaterial hatte zufriedengeben müssen, begonnen, sich mit Importen vor allem aus Europa und den USA zu modernisieren. Diese Importe kamen mit der gewaltsamen Unterdrückung des demokratischen Frühlings 1989 zum Erliegen.

In der Folge wurde China einmal mehr zum wichtigsten Klienten der Russen, deren Waffenindustrie sich auch dank der chinesischen Käufe bis zur Jahrtausendwende erheblich erneuern konnte.

Konkurrenten sind herausgefordert

Inzwischen schritt die industrielle Modernisierung Chinas rasant voran. Dies bescherte dank technologischen Synergien Chinas Verteidigungsindustrie grosse Fortschritte. In den jüngsten Jahren hat sich dies beschleunigt, wie auch an der chinesischen Weltraumfahrt zu erkennen ist.

Heute gehört China zu den grössten Waffenexporteuren der Welt. Gemäss dem schwedischen Friedensforschungsinstitut Sipri rangiert es auf Platz fünf und ist den Franzosen und den Deutschen auf den Fersen. Bereits in den nächsten Jahren dürfte es diese beiden Länder überholen und zu den Russen aufschliessen

Peking sieht die weitere Expansion seiner Waffenexporte als ein wichtiges strategisches Ziel. Nicht zuletzt profitiert von grösseren Stückzahlen und internationalem Wettbewerb die heimische Verteidigungsindustrie, finanziell wie auch technologisch.

Chinas Konkurrenten tun gut daran, diese Herausforderung ernst zu nehmen. China hat sehr günstige Finanzierung anzubieten und besitzt besonders in Afrika, im Mittleren Osten und zunehmend auch in Lateinamerika eine rasch wachsende Klientel mit substanzieller Abhängigkeit.

Ein wichtiger chinesischer Wettbewerbsvorteil ist schliesslich auch, dass Peking sich gemäss seiner Politik der prinzipiellen Nichteinmischung in innere Angelegenheiten anderer Länder nicht an Boykotten zu beteiligen pflegt.