Chinas gewiefter Stratege
Während der neue japanische Ministerpräsident Shinzo Abe am Wochenende zu Aussöhnungsgesprächen nach China reist, läuft in Peking bereits die sechste Session des 16.
Während der neue japanische Ministerpräsident Shinzo Abe am Wochenende zu Aussöhnungsgesprächen nach China reist, läuft in Peking bereits die sechste Session des 16. Parteikongresses. Zweck dieser Sitzung, die vom 8. bis 11. Oktober dauert, sind die Vorbereitungen für den nächsten Volkskongress im Herbst 2007. Hinter verschlossenen Türen wird mit Bestimmtheit auch die Amtsenthebung von Schanghais höchstem Funktionär Chen Liangyu ein Thema sein. Schon jetzt gilt als sicher, dass Chinas Präsident Hu Jintao fester im Sattel sitzt als je zuvor. - In den vergangenen vier Jahren ist Hu Jintao aus dem Schatten seines Amtsvorgängers Jiang Zemin herausgetreten, hat seine Machtposition stetig ausgebaut und sich so zur neuen starken Führungspersönlichkeit Chinas entwickelt. Er hat unter anderem die Sars-Krise in der Volksrepublik von 2003 erfolgreich gemeistert, setzte das im Westen harsch kritisierte Anti-Sezessionsgesetz durch, um Taiwan von einer Unabhängigkeiterklärung abzuhalten und mit der Absetzung von Chen Liangyu hat er seinen Willen zementiert, entschlossen gegen die Korruption durchzugreifen, die in China noch immer weit verbreitet ist. - Auch in den Beziehungen zu den USA scheint Hu zuletzt die richtige Strategie gefahren zu sein. Seit dem Besuch des US-Finanzministers Henry Paulson im September haben sich die Spannungen zwischen der Volksrepublik und den USA, was das Handelsungleichgewicht, die Unterbewertung der chinesischen Landeswährung Yuan und den Schutz vor Markenpiraterie im Reich der Mitte angeht, ein Stück weit gelöst. Peking hat offenbar den richtigen Ton getroffen, um Washington davon zu überzeugen, dass es gewillt ist, den US-Forderungen nachzukommen, so lange es den Fahrplan in einem für das Riesenreich verträglichen Tempo selbst festlegen kann. - Eine nächste Bewährungsprobe für Hu zeichnet sich bereits ab. Der Immobilienmarkt ist weiter überhitzt, besonders in der Boomstadt Schanghai, wo Chen Liangyu den Sessel räumen musste (vgl. FuW Nr. 77 vom 30 September). Peking hat nun eine hochrangige Delegation in mehrere Grossstädte Chinas geschickt, die darüber wachen soll, dass die Regierungsdirektiven zur Konjunkturabkühlung eingehalten werden. Damit dürfte dem Immobilienmarkt eine Konsolidierung bevorstehen.TP