Dossier-Bild Ein Artikel aus dem Dossier US-Wahlen 2016
Meinungen

Countdown zum Ernstfall

In der US-Präsidentschaftswahl stand noch selten so viel auf dem Spiel wie kommende Woche. Ihr Ausgang hängt davon ab, ob Trumps düstere Wette gegen den Wandel der Zeit aufgeht. Ein Kommentar von FuW-Redaktor Christoph Gisiger.

«Die Partei Abraham Lincolns steht vor einer Weichenstellung.»

Die Welt schaut mit angehaltenem Atem nach Amerika. Wie die Wahl am 8. November ausgeht, hat rund um den Globus Konsequenzen. Donald Trump holt in den Umfragen immer mehr auf, Hillary Clintons Vorsprung erscheint fragil. Beide Kandidaten attackieren sich nochmals scharf, um die Wahlbeteiligung auf der anderen Seite zu dämpfen. Das Land ist froh, wenn der Zirkus endlich vorbei ist. Viele Amerikaner können sich weder für Trump noch für Clinton begeistern. Entsprechend hoch ist der Anteil der Unentschlossenen, was Prognosen unsicher macht. An den Finanzmärkten nimmt die Anspannung zu, haben Investoren mit dem Brexit dieses Jahr doch bereits eine böse Überraschung erlebt. Droht am Dienstag die nächste?

Klar ist, dass sich in Amerika etwas Grundlegendes verändert. Am offensichtlichsten zeigen das die Verwerfungen im Lager der Republikaner, wo Trump einen tiefen Graben zwischen der Basis und dem Establishment aufgerissen hat. Erste Bruchlinien taten sich mit dem Vormarsch der Tea Party auf. Ihr Zorn auf Washington richtete sich nicht nur gegen Präsident Obama, sondern ebenso gegen die Elite der eigenen Partei.

Diese Spannungen haben es Trump überhaupt erst ermöglicht, eine offene Rebellion anzuzetteln und die Grand Old Party wie in einer feindlichen Übernahme unter seine Kontrolle zu bringen. Dass er kaum Bezug zu republikanischen Grundwerten hat und de facto als Unabhängiger kandidiert, ist den oberen Rängen von Anfang an klar gewesen. Aus Angst vor einem vollständigen Auseinanderbrechen spielten sie jedoch mit, worauf Trump die organisatorische Struktur der Partei wie ein Parasit für seine Kampagne ausnützte.

Das Warnsignal von 2012

Seine Kandidatur stürzt die Republikaner in eine der schwersten Identitätskrisen ihrer Geschichte. Zu tun hat sie mit zwei tektonischen Verschiebungen. Erstens ist das der demografische Wandel. Weisse bilden zwar nach wie vor den mit Abstand grössten Block an Wählern in den USA, doch der Anteil der Minderheiten – besonders der Hispanics – nimmt rasch zu. Als Ronald Reagan die Partei 1980 zurück an die Macht brachte, waren 88% der Wähler weiss, zeigen Daten des Roper Center.

In den letzten Wahlen waren es noch 72%. Das stellte sich als das Kernproblem des republikanischen Kandidaten Mitt Romney heraus. Obwohl er 2012 unter den weissen Wählern einen höheren Anteil gewann als seinerzeit Reagan, unterlag er gegen Obama deutlich. Gemessen am Total (FP 40.94 -0.35%) der Stimmen haben die Republikaner sogar nur ein Mal seit den Neunzigerjahren die Mehrheit in der Bevölkerung erhalten – 2004, als George W. Bush mitunter dank hohem Zuspruch der lateinamerikanischen Bevölkerung das Amt verteidigte.

Der zweite Umbruch spielt sich auf gesellschaftlicher Ebene ab. Der Journalist Ron Brownstein, der in diesem Bereich zu den besten Kennern zählt, beschreibt ihn folgendermassen: Über Generationen waren die Demokraten die Partei der Amerikaner, die mit den Händen arbeiteten. Die Republikaner andererseits repräsentierten diejenigen, die im Beruf hinter dem Schreibtisch sassen.

Diese klassische Zuordnung wendet sich mehr und mehr ins Gegenteil. Das, weil sich der Fokus in der Politik weg von wirtschaftlichen hin zu anderen Themen wie Gleichberechtigung, Schwangerschaftsabbruch, Immigration oder Waffengesetze verlagert hat. Weisse mit höherem Bildungsgrad, die besser verdienen, in urbanen Zentren mit hoher Diversität wohnen, schliessen sich in diesem Diskurs zunehmend den Demokraten an. Das gilt besonders für Frauen. Wähler aus der Arbeiterschicht in ländlichen Regionen tendieren hingegen eher zu den sozial-konservativen Ansichten der Republikaner, was vor allem auf Männer zutrifft.

Trumps Kampagne ist eine Wette auf ihre Wut. Das erklärt, warum er bis zuletzt Präsenz in industriell geprägten Bundesstaaten wie Michigan, Wisconsin und Pennsylvania markiert, die eigentlich zu den Stammlanden der Demokraten zählen. Sein Kalkül stützt sich auf eine Theorie, die seit der Schlappe von 2012 am rechten Rand kursiert. Demnach hatte Romney nur verloren, weil ihm fünf Millionen Stimmen von weissen Amerikanern fehlten, die er wegen seiner moderaten Haltung nicht abholen konnte.

Tatsächlich blieben damals gemäss dem Analysedienst FiveThirtyEight fast fünfzig Millionen Weisse aus der Arbeiterklasse zu Hause. Kann Trump sie dieses Mal mobilisieren, so das Kalkül, ist ihm der Sieg sicher. Er appelliert an ihre Frustration, die sich seit der Rezession aufgestaut hat, und poltert gegen alles, was mit Weltoffenheit und Diversität zu tun hat: gegen Freihandelsabkommen, gegen Immigranten aus Mexiko und gegen internationale Allianzen. Er propagiert ein Amerika, das sich hinter einer gewaltigen Mauer von einer gefährlichen Welt abschottet, wobei bewusst ein rassistischer Unterton mitschwingt.

In den Vorwahlen ist diese Rechnung überraschend einfach aufgegangen. Nach Daten von CNN haben 50% der weissen Arbeiter für ihn gestimmt, was ihm in einem  Feld von siebzehn Kandidaten locker die Nomination sicherte. Die Kehrseite ist jedoch, dass ihn nur ein Drittel der weissen Wähler mit höherem Bildungsgrad unterstützte, bei denen seine hetzerische Kampagne auf Abneigung stösst. Um sie auf seine Seite zu bringen, hat er seither kaum etwas unternommen.

Vielmehr haben seine Auftritte in den TV-Debatten und der Skandal mit den vielen Anschuldigungen wegen sexueller Übergriffe ihre Skepsis bestätigt, dass er intolerant und für das höchste Staatsamt unqualifiziert ist. Die Republikaner könnten 2016 dadurch erstmals die Mehrheit der weissen Amerikaner aus der oberen Mittelschicht verlieren. Das ist ihnen nicht einmal 1964 bei der kolossalen Niederlage des rechtspopulistischen Kandidaten Barry Goldwater passiert.

Auf verlorenem Posten

Die Partei, die ihre Wurzeln auf Abraham Lincoln und die Abschaffung der Sklaverei zurückführt, steht vor einer Weichenstellung. Der Anteil der weissen Bevölkerung wird weiter sinken. Gemäss dem Pew Research Center machen Schwarze, Hispanics und Asiaten dieses Jahr erstmals mehr als 30% der Wähler aus.

Der Bundesstaat Arizona, der seit den Fünfzigerjahren fast konstant republikanisch gewählt hat, steht wegen der wachsenden Quote an Hispanics auf der Kippe. In vier oder acht Jahren könnten wegen des demografischen Wandels weitere republikanische Hochburgen wie Georgia, Utah und selbst Texas fallen. Die Republikaner müssen sich daher entscheiden, ob sie weiterhin der Vergangenheit nachtrauern oder sich für eine Politik einsetzen wollen, die sich an den Veränderungen in Amerika orientiert.

Die Verantwortungsträger hatten das Grundproblem nach der grossen Enttäuschung vor vier Jahren erkannt und wollten sich für eine Immigrationsreform einsetzen. Statt die Basis zu erweitern, hat Trump jedoch genau das Gegenteil gemacht.

Mitverantwortlich sind ultrakonservative Medien wie Fox News, die gezielt Falschinformationen verbreiten und mit dem Unmut ihres Publikums ein dickes Geschäft machen. So bezweifeln sieben von zehn Republikanern, dass Präsident Obama in den USA geboren worden ist. Sechs denken, dass er insgeheim ein Moslem sei. Die Hälfte von ihnen hält die Klimaerwärmung für einen Schwindel.

Was Amerika dringend braucht, sind Ideen, um die Wirtschaft in Schwung zu bringen, ein Bildungssystem für eine zunehmend automatisierte Arbeitswelt und eine faire Reform der finanziell untragbaren Sozialwerke. Solche Themen sprechen Wähler an, ungeachtet ihres kulturellen Hintergrunds. Auch die Demokraten bieten dafür keine überzeugenden Lösungen. Die Schlachten um soziale Fragen wie die Heirat von Homosexuellen, Abtreibung oder Religionsfreiheit sind längst geschlagen. Das Trümmerfeld, das Trump nächste Woche möglicherweise hinterlässt, könnte die Chance zum Aufbau einer neuen Koalition eröffnen.