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Das Comeback der russischen Kommunisten

Wenn der Kreml die Kommunistische Partei in den Untergrund treibt, wird das Risiko einer sozialen Explosion wachsen. Ein Kommentar von Nina Chruschtschowa.

Nina Chruschtschowa, New York
«Putin sagt, er wolle nur Stabilität. Doch sein Regime trägt zur zunehmenden Destabilisierung Russlands bei.»

Vor etwas über einem Jahr kehrte ich während eines Sabbatjahres von der amerikanischen Universität, an der ich lehre, in meine Heimatstadt Moskau zurück. Ich traf nicht gerade in einer Bastion der Meinungsfreiheit ein, aber an einem Ort, an dem es immer noch ein Stück Freiheit gab. Der Oppositionsführer Alexej Nawalny reiste durchs Land und versuchte, Unterstützung für Politiker zu gewinnen, die nicht unter der Fuchtel des Kremls standen. Es gab Demonstrationen. Unabhängige Nichtregierungsorganisationen waren im Lande tätig. Journalisten und Analysten ordneten sich nicht zwangsläufig der Linie des Kremls unter. Die Kommunistische Partei wurde weithin als Relikt der Vergangenheit angesehen.

Inzwischen ist Nawalny ins Gefängnis gesteckt und die von ihm mobilisierte Protestbewegung zerschlagen worden. Seine Anti-Korruptionsstiftung wurde wegen «Extremismus» verboten, und gegen ihre Mitglieder wird ermittelt oder sie befinden sich im Exil. Nahezu jeden Tag wird ein weiterer Journalist, ein Medienunternehmen, ein Verfechter der Menschenrechte oder eine unabhängige Organisation als «ausländischer Agent» oder – schlimmer noch – als «unerwünscht» eingestuft.

Russlands Abstieg in die Unfreiheit im Verlauf des vergangenen Jahres war steil, aber nicht weit. So wurde etwa das Gesetz, auf dessen Grundlage die Einstufung als ausländischer Agent erfolgt, bereits 2012 mit dem Ziel erlassen, Organisationen oder Personen zu behindern oder zu diskreditieren, die sich «politisch betätigen» und finanzielle Mittel aus dem Ausland erhalten.

KP als einzige echte Opposition

Die Art und Weise, wie das Gesetz angewendet wird, ist allerdings immer willkürlicher geworden, sodass inzwischen schon ein Retweet ausreicht, um als ausländischer Agent gebrandmarkt zu werden. (Mit der Einstufung «unerwünscht» ist man so gut wie vogelfrei.) Allein in diesem Jahr wurde eine Rekordzahl von 101 Organisationen der Liste ausländischer Agenten hinzugefügt. Die Gesamtzahl liegt damit bei 359 und umfasst 88 Personen und Organisationen, die im Bereich Medien tätig sind.

Der russischen Regierung zufolge müssen diese «Agenten» registriert werden, weil sie «die staatliche Politik beeinflussen». Einflussnahme auf die Politikgestaltung ist natürlich einer der Hauptzwecke sowohl des Journalismus als auch der Advocacy-Arbeit. Genau das ist das Problem: Obwohl Präsident Wladimir Putin sich selbst so positioniert hat, dass er die russische Politik auf absehbare Zeit kontrollieren wird, betrachtet er Kritik als existenzielle Bedrohung.

Inmitten all dieser Unterdrückung und Verfolgung hat eine unwahrscheinliche Gruppe überlebt und ist zur einzigen echten Opposition des Kremls geworden: die Kommunistische Partei. Vor allem dank Nawalnys Smart-Voting-Strategie – bei der die Wähler aufgefordert werden, denjenigen zu unterstützen, der die besten Chancen hat, einen vom Kreml unterstützten Kandidaten zu schlagen – haben die Kommunisten bei den Parlaments- und Regionalwahlen im September stark abgeschnitten.

Nicht die KP früherer Tage

Offiziell erhielten die Kandidaten der Kommunistischen Partei 18,9% der Stimmen für die Staatsduma (Parlament), während die Kremlpartei «Geeintes Russland» fast 49,8% der Stimmen erhielt. Die Kommunisten weigern sich allerdings, die Ergebnisse anzuerkennen und beharren darauf, dass die Wahl manipuliert worden ist. Tatsächlich schätzen einige Experten, dass sie rund 30% der Stimmen hätten erhalten müssen, während auf die Partei Geeintes Russland etwa 35% der Stimmen entfielen.

Viele Russen scheinen Kommunisten inzwischen mehr Achtung entgegenzubringen als Putin. Damit ist nicht die Kommunistische Partei früherer Tage gemeint. Weit davon entfernt, sich alle irdischen Freuden zu versagen, sieht man Parteimitglieder, die Pelzmäntel tragen, ins Ausland reisen, ausländische Autos fahren und soziale Medien nutzen. Einige – wie der charismatische Agrarunternehmer Pawel Grudinin (dem die Zulassung als Kandidat für die Duma-Wahl verwehrt wurde) – sind Millionäre. Obwohl die Partei immer noch vom 77-jährigen Gennadi Sjuganow geführt wird, wird sie zunehmend von jüngeren Mitgliedern unterstützt und auch geprägt.

Nehmen wir Nikolai Bondarenko. Der 36-Jährige, der auch der «rote Nawalny» genannt wird, hat die schlecht konzipierte Rentenreform von 2018 scharf kritisiert. Als eine Regionalministerin unlängst meinte, dass die russische Bevölkerung in der Lage sein sollte, sich von mickrigen 3500 Rubel (50 $) pro Monat «gut zu ernähren», dokumentierte Bondarenko seine Bemühungen, ihr zu zeigen, dass sie sich irrt, auf seinem YouTube-Kanal.

Das «geeinte Russland» gegen Geeintes Russland

Obwohl es Drohungen gab, ihn von den Wahlen auszuschliessen, durfte Bondarenko zur Duma-Wahl im September antreten. Trotz der Unterstützung durch Nawalnys Smart-Voting-System verlor er gegen den Kandidaten von Geeintes Russland. Sein Potenzial ist aber nicht von der Hand zu weisen: Vor kurzem stand er an der Spitze einer Demonstration, bei der er Geeintes Russland eine «Übernahme von Staat und Regierung» vorwarf.

Dann ist da noch die 43-jährige Anastasia Udalzowa. Wie Bondarenko hat sie den Kampf um ein Direktmandat, oh Wunder, verloren. Aber sie erfreut sich nach wie vor grosser – und wachsender – Beliebtheit. Ein weiterer aufsteigender Stern, die elegante Ekaterina Engalycheva, wurde 2019 dank Smart Voting in die Moskauer Stadtduma gewählt.

Ironischerweise spiegelt das modernisierte Auftreten der Kommunistischen Partei eine Sehnsucht nach der Vergangenheit: 1917 versprachen Lenins Bolschewiki Gerechtigkeit und Gleichheit durch einen Staat, der zwar streng, aber barmherzig und gerecht war. Wie der liberale Nawalny stehen auch die heutigen Kommunisten für Vorhersehbarkeit und Beständigkeit, eine Vision, in der die Bevölkerung nicht den Launen eines Einzelnen unterworfen ist. Aus dieser Logik heraus schliessen sich alle Kreml-Gegner zunehmend zusammen: Das ist das «geeinte Russland», das sich gegen Putins Geeintes Russland behaupten kann.

Tschechien und Ungarn machen’s vor

Dieser Ansatz ist nicht nur in Russland zu beobachten. Bei den jüngsten Parlamentswahlen in Tschechien hat die Regierung von Ministerpräsident Andrej Babiš – auch als der tschechische Donald Trump bekannt – ihre Mehrheit verloren, weil eine Koalition aus Oppositionsparteien ihre ideologischen Differenzen beiseite schob und das Wahlbündnis Spolu (Gemeinsam) bildete, dessen Vorsitzender, Petr Fiala, zusammen mit einem weiteren Oppositionsbündnis die neue Regierung anführen wird. Wie Fiala es ausdrückte, «hatten die Menschen die Nase voll vom Populismus» und wollten «normale, kompetente und anständige Politik». Auch die ungarische Opposition tritt bei den Parlamentswahlen im kommenden Jahr mit einem Einheitskandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten sowie mit einer gemeinsamen Wahlliste an.

Natürlich ist Tschechien immer noch eine Demokratie, und Babiš bereitet sich darauf vor, in die Opposition zu gehen. Eine Ablösung Putins wird weitaus schwieriger sein, und man kann davon ausgehen, dass es umfassende Massnahmen zur Zerschlagung der Kommunistischen Partei geben wird. Dieser Ansatz ist für den Kreml aber auch mit Risiken verbunden. Die Tatsache, dass der Präsident behauptet, die russische Demokratie sei «nicht gestorben», und zum Beweis auf die «lebendige Opposition» des Landes verweist, zeigt, dass er Interesse daran hat, zumindest so zu tun, als hätte er Russland nicht in einen Beinahe-Totalitarismus geführt.

Putin sagt, er wolle nur Stabilität. Doch sein Regime trägt zur zunehmenden Destabilisierung Russlands bei. Wenn der Kreml die Kommunistische Partei in den Untergrund treibt, indem er unberechenbare Regeln ersinnt und umsetzt, wie er es mit Russlands Liberalen getan hat, wird das Risiko einer sozialen Explosion wachsen. Entscheidet sich der Kreml gegen Repressionen, könnten Russlands Kommunisten – ja, die Kommunisten – zu einer Kraft werden, mit der man rechnen muss.

Copyright: Project Syndicate.