Meinungen

Das kann nicht lange gut gehen

Die Eurogruppe hat mit Zypern einen Kompromiss zur Rettung der dortigen Banken gefunden. Doch das Fehlen gegenseitiger Rücksichtsnahme schadet dem Geist der Europäischen Union, meint FuW-Redaktor Alexander Trentin.

«Dilettantisch und damit lebensgefährlich ist die momentane Gipfeldiplomatie in Brüssel.»

Es scheint zum guten Ton von Gipfeln zur Rettung notleidender Eurostaaten zu gehören, bis zur letzten Sekunde zu verhandeln. Was bei Zypern die Sonntagnacht wartenden Journalisten in Brüssel zur Verzweiflung getrieben hat, ist eine politische Botschaft an die (Wahl-)Völker der Eurogruppe: «Seht her, wir kämpfen bis zum Äussersten für eure Interessen.» Der zyprische Präsident Nikos Anastasiades konnte nicht wehrlos die Schliessung der grössten Bank und eine Abgabe auf Bankkonten akzeptieren, auch wenn Einlagen unter 100 000 € nun geschützt sind. Und andererseits musste der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble an die von der Eurorettung überforderten deutschen Wähler signalisieren: «Wir ziehen bei diesen unverantwortlichen Schuldnerstaaten die Daumenschrauben an.» Sicherlich dachte Schäuble da auch an die im September anstehenden Bundestagswahlen.

Eine Nichteinigung hätte Zypern aus der Eurozone und letztlich aus der Europäischen Union katapultiert. Das Ultimatum der Europäischen Zentralbank war eine unfassbare Drohkulisse: Über das Wochenende musste die Einigung her, sonst wären die Banken von lebenswichtiger Liquidität abgetrennt worden und wären damit so gut wie tot. Dabei ist Zypern wichtig für Europa. Das geopolitische Argument lautet: Man will die Mittelmeerinsel weder dem Einfluss Russlands noch der Türkei schutzlos aussetzen. Aber auch jedes andere – noch so kleine – Land der Eurozone muss im Währungsraum so lange wie möglich gehalten werden. Denn der Austritt eines Mitglieds wäre ein Zeichen an alle Spekulanten, dass Mitglieder letztlich aus der Einheitswährung getrieben werden können. Bei der nächsten Krise eines Landes würden die verlangten Renditen für seine Staatsanleihen noch schneller in die Höhe schiessen. Das Feuer wäre dann noch schwieriger und mit noch höheren Kosten zu löschen.

Andererseits wusste Präsident Anastasiades, dass jede Bankenabgabe billiger kommen wird als die Rückkehr seines Landes zum zyprischen Pfund. Doch auch wenn alle Beteiligten sich gezwungen sahen, Härte zu zeigen: Dieses Verhalten schadet dem Geist und der Seele der Union. Wer Drohkulissen aufbaut, sich gegenseitig der Erpressung bezichtigt und sich zu sehr von der kurzfristigen Wählerstimmung zu Hause leiten lässt, der wird sich mit jeder neuen Verhandlung immer mehr mit Konfrontation statt mit der Suche nach Konsens begegnen.

Diplomatie ist nicht nur rational, sondern muss auch das Gesicht aller Beteiligten wahren können: Die Klaviatur der gegenseitigen Rücksichtsnahme und des guten Willens muss ebenso beherrscht werden wie die des Drucks und der logischen Argumente. Dilettantisch und damit lebensgefährlich ist die momentane Gipfeldiplomatie in Brüssel, in der sich die nordeuropäischen Völker ausgebeutet und die südeuropäischen gedemütigt fühlen. Wenn es so weitergeht, kann die Union der beiden nicht mehr lange gut gehen.