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Das Motiv der Amerikaner

Markus Diem Meier

 

 

 

Offiziell als «Manipulatorin» gebrandmarkt: US-Finanzminister Steven Mnuchin kündigte Gespräche mit der Schweiz an.
Foto: Susan Walsh (Keystone)

Letzte Woche bezeichnete das US-Finanzministerium die Schweiz als Währungsmanipulatorin. Anders als das zuweilen aufgefasst wurde, war das kein Schlag des abtretenden Donald Trump gegen unser Land. Das Verdikt war unvermeidlich, weil die Schweiz alle Kriterien deutlich übertroffen hat, die die USA schon im Jahr 2015 noch unter der Regierung von Barack Obama aufgestellt haben, um einen Währungsmanipulator zu identifizieren.

Dass im Bericht der USA der Schweiz detaillierte Vorschläge gemacht werden, wie sie ihre Politik zu gestalten hat, ist unabhängig von Sinn und Unsinn der Empfehlungen inakzeptabel. Das sind Themen, die die demokratischen Prozesse der Schweizer betreffen und die Amerikaner nichts angehen.

Eine andere Sache ist aber der Grund, weshalb die USA regelmässig Berichte über potenzielle Währungsmanipulatoren erstellen. Dahinter steht die Sorge, durch die Währungsverhältnisse und Handelsströme benachteiligt zu werden.

Exportüberschüsse werden oft als Ausdruck der Stärke eines Landes fehlinterpretiert, genauso wie entsprechende Defizite als Schwäche.

Studien, an denen unter anderem der Schweizer Ökonom David Dorn mitgearbeitet hat, zeigen eindrücklich, wie ganze Regionen in den USA vor allem durch chinesische Importe gelitten haben. Die Folgen waren nicht nur verlorene Jobs, sondern auch grosse gesellschaftliche Probleme. Diese waren 2016 wesentlich mitverantwortlich für die Wahl von Trump zum Präsidenten.

Exportüberschüsse werden oft als Ausdruck der Stärke eines Landes fehlinterpretiert, genauso wie entsprechende Defizite als Schwäche. Der wesentliche Grund für die Überschüsse etwa von China oder der Eurozone ist eine zu schwache Binnennachfrage. Diese Länder sind dann nicht aus einer Stärke, sondern aus dieser Schwäche auf Exporte angewiesen, die ihre Importe übersteigen. Nur so können sie eine steigende Arbeitslosigkeit verhindern. Umgekehrt bedeuten für die USA die Aussenhandelsdefizite, dass dort die Nachfrage nach der eigenen Produktion und Beschäftigung verdrängt wird.

Die USA haben daher gute Gründe, diese Ungleichgewichte im Welthandel anzuprangern und Methoden, die sie befeuern. Methoden wie die von Trump erhobenen Zölle ändern an den Ungleichgewichten allerdings so wenig wie die Vorwürfe gegenüber der Schweiz. Der eigentliche Adressat der Kritik dürfte ohnehin die Eurozone und dort vor allem Deutschland sein. Dieses steht im Bericht unter Beobachtung. Die Deutschen haben deshalb noch mehr Gründe als die Schweizer, die Ausführungen der Amerikaner genau zu studieren.