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Das verlorene Paradies des Vereinigten Königreichs

Der Brexit mag die Stimmung vorerst aufgehellt haben. Doch die harten wirtschaftlichen Realitäten werden sich erneut Geltung verschaffen. Ein Kommentar von Harold James.

Harold James
«Die Tories appellierten mit einem schnörkellosen Wahlprogramm an dieses Gefühl der Erschöpfung: ‹Get Brexit done.› Die Einfachheit dieses Slogans täuscht über die verwirrende Komplexität der noch unbeantworteten Fragen hinweg.»

Auf Wiedersehen, Vereinigtes Königreich. Der Brexit ist vollzogen. Es ist vorbei. Einige Briten schwenken Union Jacks, und öffentliche Gebäude werden in Rot, Weiss und Blau angestrahlt. Nachdem sich das Land auf dramatische Weise neuen politischen Handlungsspielraum eröffnet hat, feiert es nun seine Leistung.

Diese feierliche Stimmung kommt überraschend. Nach dem Referendum vom Juni 2016, das «Leave» relativ knapp gewonnen hatte (mit 52 zu 48%, bei einer Wahlbeteiligung von 72%), wurde der Brexit zu einem zutiefst polarisierenden Thema. Das Bestreben, die Europäische Union zu verlassen, brachte viele rechtliche Herausforderungen mit sich, und das völlig zerstrittene Parlament war ausserstande, sich auf einen Brexit-Deal zu einigen. In der Öffentlichkeit machte sich Verbitterung breit. Für Beobachter auf der ganzen Welt sah es so aus, als ob das Vereinigte Königreich zerfallen würde.

Doch dann sind Premierminister Boris Johnson und die Konservativen als klare Sieger aus den Parlamentswahlen im Dezember 2019 hervorgegangen. Ein Erfolg, den viele als «Erdrutsch» interpretierten – als gewaltigen Schwenk in der politischen Ausrichtung des Landes. Obwohl die Tories tatsächlich nur 44% der Stimmen erhielten (bei einer Wahlbeteiligung von 67%), teilt man uns mit, das Land habe einen tiefgreifenden psychologischen Wandel durchlaufen. Die plötzliche Herausbildung eines neuen Konsenses, so sagt man uns, habe das Problem gelöst.

Wirtschaft kontra Souveränität

Soweit es einen Umschwung der öffentlichen Meinung gegeben hat, kann darin schlicht die Frustration nach mehr als drei Jahren Brexit-Debatte zum Ausdruck kommen. Die Tories appellierten mit einem schnörkellosen Wahlprogramm an dieses Gefühl der Erschöpfung: «Get Brexit done.» Die Einfachheit dieses Slogans täuscht über die verwirrende Komplexität der noch unbeantworteten Fragen hinweg. Wird die künftige Handelsbeziehung mit der EU auch Dienstleistungen umfassen? Wird ein «Äquivalenzprinzip» dafür sorgen, dass der Zugang der im Vereinigten Königreich ansässigen Finanzinstitute zum Kontinent erhalten bleibt? Wie wird mit der irischen Grenze verfahren?

Natürlich kann der Stimmungswandel in der Bevölkerung auch den echten Wunsch spiegeln, die mit der EU-Mitgliedschaft verbundenen Zwänge abzuschütteln. Nachdem die Remainer jahrelang vor den unkalkulierbaren wirtschaftlichen Risiken gewarnt haben, die der Austritt aus der EU mit sich bringen würde, versprach Johnson, das «Projekt Angst» endlich zu beenden.

Seit den Siebzigerjahren hat die britische Debatte über die EU diejenigen, die sich auf die wirtschaftlichen Vorteile der Integration konzentrierten, gegen diejenigen ausgespielt, die sich um die politische Souveränität und Eingriffe durch entfernte supranationale Behörden sorgten. So kreiste die Frage stets um wirtschaftliche Notwendigkeit versus politische Entscheidungsfreiheit.

Gibt es wirklich keine Alternative?

Premierministerin Margaret Thatcher gelang es jedoch, beide Lager zu bedienen. Sie hatte sich energisch für die Mitgliedschaft des Vereinigten Königreichs in der damaligen Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft eingesetzt, und ihre Regierung spielte eine entscheidende Rolle in der Durchsetzung der Einheitlichen Europäischen Akte von 1986, die den Durchbruch zum Binnenmarkt brachte. Bis zur Ankunft von Bundeskanzlerin Angela Merkel auf der politischen Bühne war Thatcher die bekannteste Verfechterin der Ansicht, dass es «keine Alternative» (Tina-Prinzip: There is no alternative) zur wirtschaftlichen Integration gibt.

Und doch führte Thatcher auch konsequent Argumente für die Notwendigkeit von Wahlmöglichkeiten an und stellte die EU zunehmend als «Superstaat» dar, der die nationale Souveränität einzuschränken drohte, wie sie durch reguläre parlamentarische Prozesse ausgeübt wird. In einer Rede am Europakolleg in Brügge im Jahr 1988 lehnte sie «Kollektivismus und Korporatismus auf europäischer Ebene» ab, auch wenn sie an der Ansicht festhielt, dass Grossbritanniens «Schicksal in Europa, als Teil der Gemeinschaft» liege.

Nach der globalen Finanzkrise 2008 und besonders nach der europäischen Schuldenkrise traten die Probleme des Tina-Prinzips hervor. Umfangreiche Staatsausgaben, die durch Haushalts- und Leistungsbilanzdefizite finanziert wurden, waren offensichtlich Ursache der Anfälligkeit von Volkswirtschaften. Die externen Finanzmittel versiegten, und die Regierungen verfolgten einen Sparkurs, den sie als notwendig darstellten, um erneut für Konjunkturoptimismus zu sorgen.

«We’ll have our cake and eat it»

Politisch ist diese Botschaft gescheitert. Drastische Kürzungen der Sozialleistungen haben viel Leid in der Bevölkerung verursacht und liessen die alte Klage über mangelnde Wahlmöglichkeiten wieder aufleben. Nach 2012 begann sich ein neues Narrativ durchzusetzen, das zum grossen Teil der geldpolitischen Lockerung zu verdanken war, die es einfacher und billiger machte, sich Kredite zu beschaffen. Unter diesen Umständen könnten sich die umfangreichen öffentlichen Ausgaben tatsächlich stabilisieren, da Regierungen, die ihre eigene Währung ausgeben, niemals zahlungsunfähig würden. Im Falle der EU gab es jedoch keinen Governance-Mechanismus auf europäischer Ebene, der die Vorteile des billigen Geldes nutzen konnte.

Vor diesem Hintergrund hat die Regierung Johnson das wirtschaftliche Argument der fehlenden Wahlfreiheit in eine neue Form gegossen. Unter Ausnutzung der zerstörerischen und demoralisierenden Auswirkungen der Austerität hat sie massive öffentliche Investitionen versprochen, um die im Niedergang begriffenen nördlichen Industrieregionen neu zu beleben, die für den Brexit gestimmt und den Sieg der Konservativen im Dezember befördert hatten. Diese höheren Ausgaben werden angeblich zu sozialem Frieden führen, weil sich erneut das Gefühl einstellen wird, eine Wahl zu haben. Oder wie Johnson bekanntlich über den Brexit sagte: «We’ll have our cake and eat it», was für ihn bedeutet, aus dem Club auszutreten, aber das Spielfeld weiter zu benutzen.

Wer die Wahl hat

Während das Vereinigte Königreich im Begriff ist, ein neues Bild von sich zu erschaffen, wähnt es sich in einer Welt der neuen, attraktiven Alternativen. Die Freiheit zu entscheiden bedeutet, dass das Land tatsächlich frei ist. Irgendwann wird jedoch klar werden, dass es, wie immer, wenn man die Wahl hat, Abstriche geben wird. Wenn man sich für eine Möglichkeit entscheidet, verzichtet man auf viele andere, und jede Entscheidung kann weitreichende Auswirkungen auf die Bandbreite der künftigen Wahlmöglichkeiten haben.

Der Brexit mag die Stimmung im Land vorerst aufgehellt haben. Aber früher oder später werden sich die harten wirtschaftlichen Realitäten erneut Geltung verschaffen. John Miltons Beschreibung von Adam und Eva nach ihrer Vertreibung aus dem Garten Eden schien selten passender:

«Vor ihnen lag die grosse weite Welt,

Wo sie den Ruheplatz sich wählen konnten,

Die Vorsehung des Herrn als Führerin.

Sie wanderten mit langsam zagem Schritt

Und Hand in Hand aus Eden ihres Wegs.»

Copyright: Project Syndicate.