Meinungen

Der Geist des ersten Kommissars geht um

Wer auch immer die EU-Kommission leiten wird: Prägendes Personal wie der Pionierchef der EWG-Kommission, Walter Hallstein, ist rar. Ein Kommentar von FuW-Redaktor Manfred Rösch.

«Und nun? Die Zeiten haben sich geändert, doch auch wieder nicht.»

Walter Hallstein war eine fleischgewordene Gesetzessammlung. In Auftritt und Amt, in Lebenshaltung und Leidenschaft die Verkörperung des Juristen. Mehr hatte, mehr wollte er nicht, doch in seinem Metier war er ein Meister. Hallstein war so unbestritten fachkundig und tüchtig, dass die sechs Regierungen der damaligen Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) ihn zum ersten Kommissionspräsidenten wählten.

Bemerkenswert, dass diese entscheidende Funktion gleich einem Deutschen anvertraut wurde, nur dreizehn Jahre nach Kriegsende. Bisher ist Hallstein der einzige deutsche Kommissionspräsident geblieben; das kleine Luxemburg stellte gleich deren drei, nach Gaston Thorn und Jacques Santer den nun zu ersetzenden Jean-Claude Juncker. Es ist ungewiss, ob jetzt wirklich wieder mal die Bundesrepublik zum Zuge kommt.

Der erste sozusagen Stabschef des entstehenden transnationalen Verbunds war charismafrei. Ausstrahlung hatten Gründerväter wie de Gaulle, Schuman, Adenauer, de Gasperi oder Spaak genug. Hallstein dagegen war die lebende Karikatur des deutschen Professors längst versunkener Tage. 1901, noch zu Kaisers Zeiten, in Mainz geboren, promovierte er mit 24, habilitierte mit 28 und erhielt gleich einen Lehrstuhl in Rostock. Was auch immer er später tat, in Bonn und in Brüssel – er blieb ein Paragraphen-Professor.

Fähig, fleissig, fossil

Hallstein war, wie er wirkte: zunächst ein Rechtsgelehrter von hohen Gnaden, arbeitswütig bis zum Umfallen, perfektionistisch und präzise bis zur Pedanterie, zäh und zielstrebig, eine spröde Spassbremse. Er war mit niemandem per Du und ging leichtlebigeren Zeitgenossen mitunter auf den Geist, auch seines unablässigen Dozierens wegen (erst noch in nasalem Ton). Es scheint ihn auch nie eine innere Unrast ergriffen zu haben, wie sie Heinrich Mann in «Professor Unrat» so hinreissend beschreibt; Hallstein blieb zeitlebens ein Hagestolz. Angesichts so mancher windschnittiger Berufspolitiker und -europäer von heute weckt ein solches um Beliebtheit völlig unbekümmertes Fossil schier Nostalgie.

Dass ein Typ wie er zum EWG-Pionier wurde, ist letztlich eine Folge der unseligen europäischen Geschichte der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts. Als Widerstandskämpfer gegen die Nazis galt Hallstein, der 1941 einem Ruf nach Frankfurt gefolgt war, nicht, doch ebenso wenig war er Parteimitglied. Ab 1942 diente er in der Wehrmacht in Frankreich und geriet nach der Invasion in amerikanische Gefangenschaft. Auch im Lager im US-Bundesstaat Mississippi unterrichtete er, bemüht um die Weiterbildung seiner Kameraden.

Bereits im Frühjahr 1946 wurde Hallstein der erste frei gewählte Nachkriegsrektor der Universität Frankfurt. Zwei Jahre später schon erhielt er eine Gastprofessur in Georgetown, Washington D. C. Die Amerikaerfahrung mag dazu beigetragen haben, dass er Kanzler Konrad Adenauers im Volk keineswegs unbestrittenen Kurs der Westbindung unterstützte.

Adenauer war zu dieser Zeit auf den Juristen aufmerksam geworden und holte ihn an seine Seite. Ab 1950 wirkte Hallstein im Rang eines Staatssekretärs in all den Verhandlungen mit, die in den Aufbau der gemeinsamen Institutionen zunächst Frankreichs, Westdeutschlands, Italiens und der Benelux-Staaten mündeten, besonders in der Abfassung der Römer Verträge von 1957. Das gerissene Machtkalkül des Kanzlers und das Geschick Hallsteins, die diplomatischen Absprachen in exakte Verträge zu giessen, ergänzten sich ideal.

1958 folgte der Wechsel nach Brüssel, ein Prestigeerfolg für die junge Bundesrepublik. Hallstein setzte eine Zollunion und eine gemeinschaftliche Aussenhandelspolitik durch, dazu einheitliche Wettbewerbsregeln, alles Pfeiler der heutigen EU. Dazu kam die gemeinsame Agrarpolitik, schon eine fragwürdigere Einrichtung.

Ein Konflikt, heute in verwandelter Gestalt aktuell, war bereits in der Ära Hallstein das Verhältnis zum Vereinigten Königreich bzw. allgemeiner zur Konzeption der europäischen Zusammenarbeit überhaupt. London sowie nordische Staaten, die einen grösseren, dafür nur lockeren Handelsverbund statt eines kleineren, regulierten Binnenmarktes angestrebt hatten, kritisierten die Politik der Hallstein-Kommission scharf. 1960 gründete das Vereinigte Königreich zusammen mit sechs Partnerstaaten (darunter der Schweiz) die Freihandelsassoziation Efta.

Mit der Zeit ging der Integrationskurs Hallsteins, dem die heutige EU einigermassen gefallen dürfte, Charles de Gaulle zu weit, dem mächtigen und eigensinnigen Staatschef Frankreichs. Durch Fernbleiben blockierte Paris die Entscheidfindung (Politik des leeren Stuhls), und auf Druck des Elysée verzichtete Hallstein 1967 auf eine erneute Kandidatur. Er war, mit Jacques Delors (1985–1995), der wohl bedeutendste Kommissionspräsident.

Jetzt – glatte Eurokraten

Und nun? Die Zeiten haben sich geändert, doch auch wieder nicht. Abgesehen vom chronischen On-off-Verhältnis zu den Briten ist Frankreichs Appetit auf Extrawürste eine Konstante. Präsident Emmanuel Macron scheint sich übrigens mit dem «Spitzenkandidaten» Manfred Weber, dem CSU-Mann, nicht recht anfreunden zu können. Die Haltung der deutschen Kanzlerin dazu, die in Taktik und Sesshaftigkeit Adenauer nacheifert, wirkt schillernd.

Es ist ja auch nicht so, dass Weber (der sich unlängst mit törichtem Gerede über die Schweiz dem Wahlvolk anzubiedern versucht hat) eine überzeugende oder gar knorrige Gestalt wäre wie einst Hallstein. Sogar noch weniger als der niederländische Sozialist Frans Timmermans oder die dänische Sozialliberale Margrethe Vestager, beide «Eurokraten» wie Weber. Je nach Interessenlage der tonangebenden Staats- und Regierungschefs ist eine starke Person an der Spitze des EU-Apparats – der zwar nicht allmächtig, aber doch mächtig ist – freilich unerwünscht.

Walter Hallstein starb 1982, eher zu Unrecht vergessen. Abgesehen von der Hallstein-Doktrin, die besagte, dass die Bundesrepublik keinen Staat anerkennt, der die DDR anerkennt. Diese aussenpolitische Richtlinie trug zwar seinen Namen, stammte aber gar nicht von ihm.

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