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Der Sieger, der das Sowjetreich verlor

Putins Autoritarismus ist zum Scheitern verurteilt. Damit wird das Erbe Michail Gorbatschows langfristig rehabilitiert. Ein Kommentar von Andrei Kolesnikow.

Andrei Kolesnikow
«Wenn Putin das Erbe der Perestroika ablehnt, wird ihn das unmerklich schwächen.»

Vor 35 Jahren wurde Michail Gorbatschow zum Generalsekretär der Kommunistischen Partei der Sowjetunion ernannt. «Sie erwarten viel von Gorbatschow», schrieb Anatoli Tschernjajew – ein Parteibürokrat und Intellektueller, der später zu einem seiner führenden Berater wurde – damals in sein Tagebuch. Die UdSSR brauche «nicht weniger» als eine «Revolution von oben», schrieb er. «Versteht Michail Sergejewitsch das?»

Sicherlich hat Gorbatschows Politik von Perestroika (politischer und wirtschaftlicher Umgestaltung) und Glasnost (Transparenz und Offenheit) die Erwartungen revolutioniert. Nach zwanzig Jahren einer stagnierenden Gerontokratie – binnen weniger als drei Jahren starben die drei Parteichefs Breschnew, Andropow und Tschernenko (ein «Leichenwagenrennen», wie es die Russen mit schwarzem Humor nannten) – wollten die Menschen Veränderungen. Gorbatschow, so glaubten sie, könnte sie herbeiführen.

Gorbatschows erste Angebote an den Westen führten zu einer «Gorbimanie» – und dies nicht nur in Westeuropa und den USA, sondern auch zu Hause. Dieser charismatische neue Staatsführer würde mehr Lebensqualität bringen, vergleichbar mit der DDR, Ungarn oder noch besser Westeuropa.

Die Revolution der Perestroika

Doch dies hiess nicht, dass die Sowjetbürger eine Regierung oder eine Wirtschaft im westeuropäischen Stil anstrebten. Im Gegenteil, sie wollten weiterhin ziellos im Büro Tee trinken und mit wenig Verantwortung viel soziale Sicherheit geniessen. Sie erwarteten bloss mehr Waren in ihren Läden.

Den Planern der Perestroika hingegen war klar, dass sie eine Revolution auslösten. Gorbatschows Bericht von 1987 zum siebzigsten Jahrestag der bolschewistischen Revolution hiess «Oktober und Perestroika: Die Revolution geht weiter.» Aber sogar Gorbatschow und seinen Verbündeten war die tatsächliche Grösse der Aufgabe nicht klar.

Gorbatschow glaubte, wenn der Leninismus einfach nur von seiner Verbindung zu Stalin befreit würde, könnte der Sozialismus demokratischer und marktorientierter werden und wieder zum Leben erwachen. Was er nicht erkannte, war, dass diese Ziele grundlegend unvereinbar waren. Statt zum Leninismus führte seine Revolution zum Verlust des Sozialismus – und des sowjetischen Reichs.

Innere Widersprüche

Die Spannung zwischen Sozialismus und Perestroika führte dazu, dass Gorbatschows Führung unter grundlegenden Unstimmigkeiten litt. Nehmen wir nur die Institutionalisierung von Wahlen, die darauf abzielte, die politische Führung demokratisch zu legitimieren. Während die Öffentlichkeit und die Elite der Perestroika-Zeit diesen Wandel befürworteten, war die verknöcherte sowjetische Bürokratie strikt dagegen, und Gorbatschow engagierte sich nicht so stark dafür, wie man hätte erwarten können.

1990, als das Machtmonopol der KP – besonders durch die Unabhängigkeitsbewegungen in den baltischen Republiken – zunehmend unter Druck geriet, entschied sich Gorbatschow, Präsident der UdSSR zu werden. Doch statt durch eine nationale Wahl wurde er vom Rat der Volksbeauftragten gewählt, also letztlich durch ein Wahlmännergremium.

Nach dem Verlust der baltischen Staaten versuchte Gorbatschow, die Ordnung mit Gewalt wieder herzustellen, ein Ansatz, der seinen angeblichen Bemühungen um einen humaneren, offeneren Staat völlig widersprach. Nachdem die Geheimprotokolle des Molotow-Ribbentrop-Pakts von 1939 (der Nichtangriffsvereinbarung zwischen Nazideutschland und der UdSSR, die ihnen die Teilung Polens ermöglichte) und des Katyn-Massakers (der Massenexekution polnischer Militäroffiziere) ans Licht kamen, wurden diese Unstimmigkeiten politisch immer kostspieliger.

Nur fast das Ende der Geschichte

Gorbatschow rannte vor dieser politischen Lawine weg und tat so, als würde er regieren, obwohl er dies verzweifelt zu vermeiden versuchte. Doch er konnte die Entwicklungen nicht lange aufhalten und verlor die Kontrolle. Für Konservative wurde er bald zu einem Schurken, einem destruktiven Anführer, der die Macht über ein Weltreich verloren hatte, während Radikale ihn als Konservativen sahen, der vorgab, ein Reformer zu sein. An diesem Punkt machte ihn sogar sein Erfolg, 1989 den sowjetisch-afghanischen Krieg beendet zu haben, kaum beliebter.

Als Boris Jelzin 1991 die Macht übernahm, war es vorbei: Durch Gorbatschows Reformen war die Sowjetunion bereits in Auflösung begriffen. Dafür erhielt er im Westen viel Lob. Dort wurde er allgemein als der Sowjetführer wahrgenommen, der Osteuropa befreit, den Eisernen Vorhang beseitigt und das Gespenst des Atomkriegs verscheucht hat. Seine Revolution und seine Akzeptanz vieler demokratischer Werte waren so radikal, dass es rückblickend kein Wunder ist, dass Francis Fukuyama 1989 das «Ende der Geschichte» ausrief.

In Russland hingegen wird das Ende des Kalten Krieges allgemein als Niederlage betrachtet. Eine Öffentlichkeit, die lediglich leichte Verbesserungen der Lebensqualität gewollt hatte, musste nun nach Gorbatschows Reformen hart daran arbeiten, sich an die neuen Bedingungen anzupassen. Viele haben ihm das nie verziehen, ebenso wie sie es Jelzin nicht verziehen haben, seine Versprechen von Überfluss und Stabilität bis 1992 nicht erfüllt zu haben, oder Jegor Gaidar (dem damals amtierenden Ministerpräsidenten) seine Rolle beim Entwurf marktorientierter Wirtschaftsreformen.

Putins Angst vor Reformen

Obwohl das sowjetische Reich moralisch und wirtschaftlich bankrott war, sehen die meisten Russen seinen Zusammenbruch ebenso wie Präsident Wladimir Putin: als eine «grosse geopolitische Katastrophe des Jahrhunderts». Im März 2019 kam eine Umfrage des Levada Center zu dem Ergebnis, dass 48% der Russen es lieber hätten, alles wäre so geblieben wie vor der Perestroika.

Dies spielt Putin in die Hände, dessen grösste Angst es ist, zu einer «Perestroika 2.0» gedrängt zu werden. Gorbatschow gab seinen Leuten Freiheit und erlitt eine vernichtende persönliche Niederlage. Putin, der gerade versucht, bis 2036 Präsident bleiben zu können, tut genau das Gegenteil.

Doch wenn Putin das Erbe der Perestroika ablehnt, wird ihn das unmerklich schwächen. Die Coronaviruskrise enthüllt die extreme Ineffizienz eines undemokratischen und bürokratischen Kapitalistenstaats sowie die Tatsache, dass die Gesellschaft nicht von konservativen und nationalistischen Werten geeint wird. Die Russen sind viel pragmatischer: Sie wollen einen Staat, der sie zuverlässig mit grundlegenden Dienstleistungen versorgen kann. In diesem Sinne ist Putins Autoritarismus zum Scheitern verurteilt, und das Erbe von Gorbatschow, der Russland freiwillig oder unfreiwillig Freiheit gebracht hat, wird langfristig rehabilitiert.

Copyright: Project Syndicate.