Meinungen

Der talentierte Signor Draghi

Vor fünf Jahren läutete der Präsident der EZB das Ende der Eurokrise ein. Nun ist er zum Gefangenen seiner Politik geworden. Ein Kommentar von FuW-Chefredaktor Mark Dittli.

«Draghi hat getan, was getan werden musste. Nun sollte er zur Seite stehen.»

The Hero. Der Held. Mit diesen Worten betitelte das amerikanische Magazin «The Atlantic» im März 2012 auf seiner Frontseite ein Bild von Ben Bernanke. Auf Seite zwei war dasselbe Bild des Chefs der US-Notenbank abgedruckt, darüber die Worte: The Villain. Der Schuft. Die Ausgabe ging der Frage nach, ob Bernanke mit seiner Geldpolitik Amerikas Wirtschaft gerettet oder eher ins Verderben gestürzt hat.

Auf dem gleichen Spektrum lässt sich in Europa über Mario Draghi urteilen. Für die einen ist der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB) ein Schuft. Ein fahrlässiger Italiener an den Schalthebeln der Geldstabilität in Frankfurt; ein ehemaliger Banker von Goldman Sachs (GS 241.92 -1.49%), der mit seiner Politik primär den schwachen Ländern der Eurozone dient. Ein Hasardeur, der Millionen von Nordeuropäern um ihre Ersparnisse bringt.

Für die anderen ist Draghi ein Held. Der Mann, der am 26. Juli 2012 mit dreiundzwanzig Worten nahezu im Alleingang die Eurokrise beendet und das ambitionierte Projekt der Europäischen Währungsunion am Leben erhalten hat.

Was also ist Mario Draghi: ein Held oder ein Schuft? Er ist ein Held. Und ein Getriebener. Und ein Gefangener. Eine Würdigung des nach Kanzlerin Angela Merkel wichtigsten Europäers der Gegenwart in drei Teilen.

1. Der Held

Als Mario Draghi am 1. November 2011 die Nachfolge von Jean-Claude Trichet an der Spitze der EZB antritt, steht Europas Bankensystem vor dem Kollaps. Während die Politiker bloss über die Höhe der Staatsschulden in den Peripherieländern lamentieren, erkennt Draghi als ehemaliger Schüler des grossen Rudi Dornbusch am Massachusetts Institute of Technology rasch das wahre Problem:

Spanien, Italien, Portugal, Irland und Griechenland stecken in einer klassischen Zahlungsbilanzkrise. Kapital flieht von der Peripherie in Richtung Zentrum der Eurozone – und diese Kapitalflucht raubt den Banken in den betroffenen Ländern den Atem.

Draghi handelt. Er macht die desaströsen Zinserhöhungen von Trichet rückgängig und kündigt ein Liquiditätsprogramm für die Banken an: die Long Term Refinancing Operation, LTRO, mit deren Hilfe im Dezember 2011 fast 500 Mrd. € Liquidität ins System gepumpt wird. Alternative Geschichtsverläufe lassen sich nie beweisen, aber ohne LTRO wären Europas Finanzhäuser Ende 2011 wahrscheinlich reihenweise kollabiert.

Die Massnahme hilft, doch sie reicht nicht. Im Frühjahr 2012 steigen die Sorgen um den Zustand der spanischen Banken. Die Zinsen in Italien und Spanien schiessen in die Höhe, die Märkte geraten in Panik. Draghi erkennt, dass die Finanzmärkte im Stress nicht rational, sondern manisch-depressiv handeln – und dass es dringend nötig ist, die depressive Spirale zu durchbrechen.

Seine grosse Stunde schlägt am 26. Juli 2012, als er in London die dreiundzwanzig wichtigsten Worte seiner Karriere spricht: «Within our mandate, the ECB is ready to do whatever it takes to preserve the Euro. And believe me, it will be enough.» Jahre später wird herauskommen, dass die Aussage improvisiert war.

Doch ihre Wirkung ist gewaltig: Nach dem 26. Juli 2012 sinken die Bondrenditen der Peripherieländer, die Märkte beruhigen sich. Draghis Rede markiert den Wendepunkt in der Eurokrise.

2. Der Getriebene

Doch von Beginn weg ist eines klar: Die EZB kann bloss beruhigen. Die grundlegenden Mängel der Währungsunion kann sie nicht lösen. Primär handelt es sich dabei um drei Probleme: Erstens unterliegt der Euro einem Konstruktionsfehler, weil sich die teilnehmenden Länder – die als Gruppe keinen optimalen Währungsraum darstellen – zwar in einer Währungsunion aneinander gebunden haben, sie aber keine Fiskalunion mit rudimentären Transfermechanismen eingegangen sind.

Zweitens leidet die Eurozone jahrelang unter einer hartnäckigen Wachstumsschwäche; Europas Politik gibt sich einem Austeritätswahn hin, der die Peripherie in eine Depression drückt, während nicht einmal Überschussländer wie Deutschland mit Fiskalstimuli Gegensteuer geben wollen.

Drittens lassen sich die Regierungen in wichtigen Ländern, vorab in Frankreich und Italien, viel zu lange Zeit, um Strukturreformen anzugehen und daraus Wachstumsimpulse zu schöpfen.

Die Kombination dieser Probleme äussert sich darin, dass die Eurozone bis 2015 mehr oder weniger ständig am Rand einer Rezession steht, die Banken unter faulen Krediten ächzen und an den Finanzmärkten latent die Furcht vor einem Wiederaufflammen der Krise herrscht.

Mit wachsender Frustration beklagt sich Draghi während dieser Zeit über die Trägheit der Politiker. Die EZB wird unter seiner Führung zur einzigen Akteurin, die pragmatisch handelt und daher ständig Feuer löschen muss.

Aus der Nothelferin wird die permanente Wachstumsstütze: Die EZB verhängt Negativzinsen und startet ein Quantitative-Easing-Programm, in dessen Verlauf ihre Bilanz mit Staatsanleihen aufgebläht wird.

Aufschlussreich ist, dass während Jahren kaum ein kritisches Wort zu Draghi über die Lippen von Merkel geht. Das legt die Vermutung nahe, dass sich die Kanzlerin mit Finanzminister Schäuble und Bundesbankpräsident Weidmann zwar zwei bellende Hunde hält, sie Draghi aber grünes Licht für seine Politik gegeben hat.

3. Der Gefangene

Fünf Jahre sind seit der «Whatever-it-takes»-Rede vergangen. Fünf Jahre mit historisch beispiellosen geldpolitischen Massnahmen. Die Eurokrise ist beendet – zumindest was die praktischen Belange angeht: Spanien hat unter Premier Rajoy Reformen umgesetzt und zu Wachstum gefunden.

Irland blüht auf. Italien, chronisch unregierbar, hält sich einigermassen. Vom maroden Bankensystem Italiens strahlen keine Ansteckungsängste mehr in den Rest der Eurozone ab. Portugal schlingert weiter, ist als Volkswirtschaft aber zu klein, um eine Gefahr für die Stabilität der Eurozone darzustellen. Und Griechenland? An den Finanzmärkten interessiert sich kein Mensch mehr dafür, wie es um die Finanzen des volkswirtschaftlichen Winzlings steht.

Das letzte politische Ereignis mit Gefahrenpotenzial fand im Mai mit den Wahlen in Frankreich statt. Jetzt, da mit Emmanuel Macron ein Freund des Euros im Elysée-Palast sitzt, ist auch dieses Risiko gebannt.

Nun hat Draghi keinen Grund mehr, weiter mit Vollgas zu fahren. Doch er zögert. Draghi ist ein Gefangener seiner Krisenpolitik geworden; er fürchtet, eine zu frühe geldpolitische Drosselung könnte die fragile Konjunktur abwürgen. Er will vermeiden, dass die Finanzmärkte abermals rebellieren.

Damit hält sich Draghi genau an das Drehbuch seines Kollegen Bernanke, der die Finanzmärkte im Mai 2013 verbal auf eine Drosselung der Geldpolitik vorbereitete, danach aber noch lange weiter zögerte, bis das Fed ein Jahr später unter seiner Nachfolgerin Janet Yellen dann endlich begann, die ausserordentlichen Massnahmen zurückzufahren.

Draghi hat getan, was getan werden musste. Doch nun muss er zur Seite stehen. Es ist Aufgabe der gewählten Politiker, die Währungsunion überlebensfähig zu machen, indem sie in eine Form von Fiskalunion inklusive Bankenunion eingebettet wird. Es ist Sache der Politiker, die Konjunktur mit sinnvollen Infrastrukturinvestitionen anzukurbeln. Es ist Sache von Politikern wie Macron, endlich nötige Reformen anzugehen.

Das ist nicht mehr Sache der EZB. Für Draghi ist es an der Zeit, die ausserordentlichen Massnahmen zurückzufahren und die Geldpolitik bis zu seinem Amtsende im Oktober 2019 zu normalisieren. Dann verdient er es, als der Mann in die Geschichte einzugehen, der den Euro in seiner schwersten Krise gerettet hat. Als Held.

Leser-Kommentare

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Peter W. Ulli 22.07.2017 - 19:03
Sehr interessanter Artikel. Leider hat die Politik in Europa die 5 Jahre nicht genutzt um die Strukturreformen anzugehen, in den einzelnen Mitgliedstaaten wie in Brüssel. In den Aussagen ” 2. Der Getriebene” schreiben sie , zweitens leidet Europa unter Wachstumsschwäche und nicht mal Ueberschussländer wie Deutschland mit Fiskalstimuli Gegensteuer geben. Um dann drittens zu schreiben, lassen sich wichtige Länder wie… Weiterlesen »
Jürg Brechbühl 25.07.2017 - 16:13

Draghi ist Italiener. Draghi hat dafür gesorgt, dass die Deutschen Steuerzahler und Sparer den Italienern die Schulden zahlen, damit die weiterfahren können, so wie es in Italien normal ist. Dafür braucht es kein besonderes Talent, und auch kein Konzept für die Zukunft. Die Deutschen haben sich zu Geiseln gemacht eines Europa, dem sie nichts schulden.