Meinungen English Version English Version »

Der Tod des angloamerikanischen Konservativismus

Brexiteers stacheln ausgerechnet zur Feindseligkeit gegen Institutionen auf, die das Vereinigte Königreich gross gemacht haben. Ein Kommentar von Harold James.

Harold James
«Der Brexit fusst auf einer Vision von Demokratie, die der bisherigen politischen Tradition des Vereinigten Königreichs völlig fremd war.»

US-Präsident Donald Trump und der Brexit haben den transatlantischen Konservativismus zerstört, und das auf bemerkenswert ähnliche Weise und nahezu exakt zur selben Zeit. Doch während der amerikanische Konservativismus schon immer relativ flache Wurzeln hatte, ist der britische Konservativismus das Produkt einer langen und reichen intellektuellen Tradition, was seinen Niedergang umso erstaunlicher macht.

Der alte Konservativismus wandte sich gegen einen radikalen Wandel, aber akzeptierte die Notwendigkeit der Anpassung angesichts neuer Entwicklungen und Präferenzen. Er bevorzugte einen stückweisen Reformansatz und lehnte die generelle Entwurzelung von Institutionen mit der Begründung ab, dass radikale Veränderungen zu schwer zu steuern seien. Konservative seien pragmatisch und würden nicht auf Versprechungen der magischen Lösung irgendeines Problems hereinfallen.

Es lassen sich im Einklang mit dieser Sicht der Welt trotzdem wichtige Reformen umsetzen. Doch sie sollten so angegangen werden, dass ihre Auswirkungen bewertet werden können und sich der Prozess bei Bedarf umkehren lässt. Dies ist das Gegenteil von Radikalismus, der ein schrittweises Vorgehen ablehnt und jedes Reformversagen nicht etwa als Beleg dafür ansieht, dass man einen Fehler gemacht hat, sondern dass man nicht weit genug gegangen ist.

Thatcher brach den Konsens

Im Vereinigten Königreich entwickelten sich konservativer Pragmatismus und die Suche nach einem Konsens für Labour-Anhänger mit radikaleren Neigungen sowie für Tory-Ultras letztlich zu einer Quelle der Frustration. Beide schimpften, dass die grossen Parteien sich zu einer nahezu identischen Konfektion des «Butskellismus» (benannt nach R. A. Butler, einem konservativen Denker des 20. Jahrhunderts, und dem gemässigten Labour-Führer Hugh Gaitskell) entwickelt hätten.

Die erste britische Politikerin, die versuchte, den Nachkriegskonsens zu durchbrechen, war Premierministerin Margaret Thatcher, die einen Krieg gegen – so ihre Sicht – ein den notwendigen Veränderungen im Weg stehendes Establishment führte. Trotzdem blieb Thatcher einer Politik allmählicher Veränderungen erstaunlich treu. Sie war imstande, den Gewerkschaften, dem Aussenministerium und dem Establishment der Londoner City ihren Willen aufzuzwingen, weil sie sie sich der Reihe nach vornahm. Hätte Thatcher alle gleichzeitig herausgefordert, wäre sie vermutlich gescheitert.

Auch in der internationalen Politik, wo sie Bündnisse als entscheidenden Bestandteil jedes Reformprozesses ansah, setzte Thatcher auf einen konservativen Ansatz alten Stils. Sie betrachtete die europäische Integration als potenziell wirkungsstarken Mechanismus zur Umsetzung schrittweiser, aber am Ende sehr weitreichender Fortschritte hin zu einer liberaleren Wirtschaftsordnung. Letztlich jedoch begann die immense Grössenordnung von Thatchers Reformbemühungen die Menschen zu irritieren. Aus dem Gefühl heraus, dass schlicht zu viele Veränderungen im Gange waren, entwickelten einige Konservative eine profunde Abneigung gegen Kompromisse.

Brexit ist ein eher antikonservativer Prozess

Diese Abneigung war während des gesamten Brexit-Prozesses klar erkennbar, der – unabhängig davon, wie man an ihn heranging – zwangsläufig auf eine Revolution hinauslaufen musste. Das Problem mit Revolutionen ist natürlich, dass sie die Tür für zu viele Optionen öffnen. Wenn sich die Möglichkeiten für radikale Reformen ausweiten, eröffnen sich neue Risse. Wie in Frankreich in den 1790er Jahren verschlingt die Revolution letztlich immer ihre Kinder.

Nach dem Beitritt des Vereinigten Königreichs zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft 1973 kam es zu einer zunehmenden Verzahnung der britischen Gesetze, Verordnungen und Regierungspraktiken mit denen Kontinentaleuropas. Einigen im Vereinigten Königreich schien der Brexit daher eine Chance zur Flucht vor einer sich ständig wandelnden Welt zu eröffnen. In einem eher antikonservativen als konservativen Prozess ist die Rückeroberung der «Souveränität» der erste Schritt hin zur kompletten Neugestaltung der politischen und gesellschaftlichen Ordnung.

Doch wie hellsichtigeren Brexit-Befürwortern klar sein muss, ist die völlige Umgestaltung einer modernen Gesellschaft etwa das Gleiche, als verfasse man ein eigenes Textverarbeitungsprogramm, wenn man stattdessen einfach Microsoft Word verwenden könnte. Dies gilt besonders für die Rechtsordnung. Eine grundlegende Änderung wie die «Wiederherstellung der Souveränität» erfordert die Befassung mit einer endlosen Folge trivialer Fragen, die nichtsdestotrotz ernste und unvorhersehbare Folgen haben.

Doktrin unmittelbarer Volkssouveränität

Zudem fusst der Brexit auf einer Vision von Demokratie, die der bisherigen politischen Tradition des Vereinigten Königreichs völlig fremd war. Tatsächlich haben populistische Brexit-Befürworter zur Feindseligkeit gegen eben diejenigen Institutionen aufgestachelt, die das Vereinigte Königreich gross gemacht haben: das Parlament und den Rechtsstaat. Der traditionelle britische Ansatz in Bezug auf die Demokratie war in Edmund Burkes «Rede an die Wähler von Bristol» (1774) verankert. Weil der politische Entscheidungsprozess kompliziert sei und viele Zielkonflikte umfasse, so Burke, sollte man gut informierte Volksvertreter auswählen, um jeweils alle vorliegenden politischen Varianten angemessen zu bewerten. Jeder der 21 konservativen Abgeordneten, die von Premierminister Boris Johnson kürzlich aus der Fraktion ausgeschlossen wurden, weil sie einen No-Deal-Brexit ablehnten, ist ein perfektes Beispiel der Burke’schen Vision.

Die neue, antikonservative Vision dagegen lehnt den Parlamentarismus ab und befürwortet eine Doktrin unmittelbarer Volkssouveränität. In der Praxis freilich macht diese Philosophie die Ausübung von Souveränität unmöglich, weil sie kein Mittel zur Bewältigung des endlosen Stroms alltäglicher, komplizierter politischer Entscheidungen bietet, mit denen sich Regierungen tagtäglich herumschlagen müssen. Zu erklären, dass «das Volk» entscheiden werde, wird der Sache nicht gerecht, weil es schlicht unmöglich ist, der Bevölkerung jede einzelne politische Frage vorzulegen.

Natürlich ist es denkbar, dass irgendwann in der Zukunft eine auf künstlicher Intelligenz basierende Anwendung erfunden wird, die Regierungen in die Lage versetzt, die öffentliche Meinung zu einem Reformpaket und den damit verbundenen Zielkonflikten zu erheben. Doch eine derartige Umsetzung der Basisdemokratie würde ein Mass an gesellschaftlichem Wandel erfordern, das mit der konservativen Denkweise unvereinbar ist.

Vor einem Comeback?

Die populistische Vision impliziert zudem die Beseitigung jahrhundertealter demokratischer Institutionen. Zum Beispiel tritt der traditionelle Konservatismus nicht nur für demokratische Repräsentation, sondern auch für den Rechtsstaat ein, ohne den es keine Beschränkungen für die Ausübung von Macht, sei es durch einen Tyrannen oder einen populistischen Revolutionär, geben kann.

Es ist ein merkwürdiges zeitliches Zusammentreffen, dass die jüngste Entscheidung von Nancy Pelosi, der Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, über eine Untersuchung zur Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Trump, an dem Tag gefällt wurde, an dem der Oberste Gerichtshof im Vereinigten Königreich Johnsons Suspendierung des Parlaments für ungesetzlich erklärte. Vielleicht steht der echte Konservativismus vor einem Comeback gegen die nihilistischen Betrüger, die unter seinem Namen agieren.

Copyright: Project Syndicate.

Leser-Kommentare