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Der Zerfall wirtschaftlicher Glaubwürdigkeit

Wenn Politiker versuchen, die Gesetze der Wirtschaft oder sogar die Gesetze der Arithmetik zu umgehen, nehmen sie die Erosion ihrer Glaubwürdigkeit in Kauf. Ein Kommentar von Michael J. Boskin.

Michael J. Boskin
«Es wäre absurd zu behaupten, dass massive zusätzliche Staatsausgaben die kurzfristige Inflation in einer Wirtschaft, die sich bereits nahe der Vollbeschäftigung befindet, schnell reduzieren werden. Es überrascht nicht, dass die Öffentlichkeit jüngsten Umfragen zufolge nicht darauf hereinfällt.»

Vorbei sind die Zeiten, in denen politische Führungspersönlichkeiten Glaubwürdigkeit als ihr höchstes Gut betrachteten. Von den Präsidenten und den Premierministern abwärts haben die Wirtschaftspolitiker das vertraute Terrain der politischen Übertreibung überschritten und sich zunehmend vom Realitätsverständnis der Wähler abgekoppelt.

Hierfür gibt es mehrere Erklärungen. Erstens begünstigt das heutige Kommunikationsumfeld extreme Aussagen gegenüber einer kühlen, sachlichen und faktenbasierten Analyse. In einer polarisierten Gesellschaft sind die Politiker mehr daran interessiert, ihre extremistische Basis zu füttern, als Mässigung oder Kompromisse anzubieten.

Zweitens: Prognosen fallen manchmal schlecht aus. Die Behauptung, dass «die Inflation vorübergehend ist», war anfangs nicht unvernünftig, wurde aber mit jedem Monat zweifelhafter, zum Teil weil die Öffentlichkeit ein anderes Verständnis des Begriffs hat als die Ökonomen. Für Durchschnittswähler bedeutet «vorübergehend» «schnell vorbei», eine Beschreibung, die nicht zu einem Problem passt, das nicht nur fortbesteht, sondern sich verschlimmert hat. Die amerikanische Baseball-Legende Yogi Berra hat einmal gesagt, dass Vorhersagen schwierig seien, vor allem wenn es um die Zukunft gehe. Da Wirtschaftsdaten manchmal erheblich revidiert werden müssen, kann sogar eine Beschreibung der aktuellen Lage in die Irre führen.

Verbreiteter wirtschaftlicher Analphabetismus

Drittens hassen es die Politiker, schlechte Nachrichten zu überbringen. Sie schieben die Probleme lieber ihren Gegnern oder einem politischen Sündenbock wie der Öl- und Gasindustrie in die Schuhe. Jedes Mal, wenn die Benzinpreise in die Höhe schnellen, behauptet die Linke, dies sei das Ergebnis einer ruchlosen Verschwörung der inländischen Produzenten. Meines Wissens ist eine solche Verschwörung jedoch nie nachgewiesen worden. Auch wenn das Opec-Kartell versuchen mag, von Marktverschiebungen zu profitieren, unterliegt der Preis an der Zapfsäule letztlich den Kräften von Angebot und Nachfrage.

Die Unfähigkeit, dies zu erkennen, ist Ausdruck eines weit verbreiteten wirtschaftlichen Analphabetismus, der der vierte Grund für die derzeitige Situation ist. Die meisten Wähler verfügen nur über begrenzte Sachkenntnis oder Zeit, um subtile Punkte wie die Unterschiede zwischen «hoch» und «steigend», «netto» und «brutto» sowie «kurzfristig» und «langfristig» zu erfassen, vom Verständnis der Wahrscheinlichkeit ganz zu schweigen. Im Gegensatz zu Wirtschaftswissenschaftlern machen sich Politiker in der Regel nicht viel Gedanken über Nuancen.

Nehmen wir die Inflation. Für Wirtschaftswissenschaftler, Statistikämter, Zentralbanken und Finanzministerien bedeutet Inflation, dass die Preise steigen. Aber für die breite Öffentlichkeit bedeutet Inflation, dass die Preise im Verhältnis zum eigenen Budget unangenehm hoch sind. Nehmen wir an, der Anstieg des US-Verbraucherpreisindex von 6,8% gemessen am Vorjahr würde in den nächsten zwölf Monaten auf null sinken. Viele Menschen hätten dann immer noch das Gefühl, dass die Inflation nicht unter Kontrolle ist, weil der vorherige Preisanstieg nicht rückgängig gemacht worden wäre.

Budgettricks

Oder denken Sie daran, wie Ökonomen und Statistikämter eine Rezession definieren. Abgesehen von technischen Fragen bedeutet es, dass die Wirtschaft schrumpft – daher die vereinfachte Faustregel, dass eine Rezession eintritt, wenn das reale (inflationsbereinigte) Wachstum des BIP in zwei aufeinanderfolgenden Quartalen negativ ist. Eine Rezession ist also beendet, wenn die Wirtschaft wieder zu wachsen beginnt. Laien glauben jedoch, dass eine Rezession erst dann wirklich beendet ist, wenn wieder gute Zeiten herrschen und reichlich Arbeitsplätze vorhanden sind. Aus diesem Grund ist es für Regierende so schmerzhaft, wenn sich die Wirtschaft nur langsam erholt.

Der Unterschied zwischen netto und brutto ist eine weitere häufige Quelle der Verwirrung. Ein gutes Beispiel ist die (gewöhnlich übertriebene) Behauptung, dass durch den raschen Ausstieg aus fossilen Brennstoffen Millionen von Arbeitsplätzen geschaffen würden, indem man sich auf Subventionen und Mandate für Wind- und Solarenergie stützt. Ganz zu schweigen von all den Arbeitsplätzen im Bereich fossiler Brennstoffe, die verloren gehen. Bei diesem Argument wird der Bruttoeffekt betont, während der Nettoeffekt ignoriert wird.

Ein weiteres Beispiel sind die Budgettricks, mit denen die wahren Kosten von Gesetzen wie dem Gesetzentwurf Build Back Better (BBB) von US-Präsident Joe Biden verschleiert werden sollen. Damit so viele «fortschrittliche» Massnahmen wie möglich in ein zehnjähriges Haushaltsfenster von 1,75 Bio. $ gepackt werden, sollen viele Leistungen angeblich nach kurzer Zeit auslaufen. Das bedeutet, dass Programme, die nur ein, drei oder sechs Jahre laufen, mit Steuererhöhungen über zehn Jahre hinweg bezahlt werden sollen.

Befristet heisst ewig

In der Tat glaubt niemand, dass diese Programme nach Ende der Frist auslaufen werden. Wie Präsident Ronald Reagan gesagt hat: «Nichts hält sich länger als ein befristetes Regierungsprogramm.» Als das Congressional Budget Office die Haushaltskosten so bewertete, als ob die BBB-Programme die vollen zehn Jahre andauern würden, stieg die Gesamtsumme auf fast 5 Bio. $, von denen 3 Bio. $ zu der bereits beispiellosen Staatsverschuldung hinzukämen.

Demokraten sind jedoch nicht die Einzigen, die auf Haushaltsspielereien zurückgreifen. Als es Reagans Haushaltsdirektor David Stockman nicht gelang, genügend Ausgabenkürzungen durchzusetzen, um ein Gesetz umzusetzen, das vorschreibt, dass die Budgetprognose in einigen Jahren einen ausgeglichenen Haushalt ausweist, fügte er ein berühmtes Sternchen hinzu: «Ausgabenkürzungen werden später beschlossen.»

Es gibt auch unterschiedliche Interpretationen von kurz- und langfristigen Zeithorizonten. Ökonomen messen den kurzfristigen Zeitraum in Quartalen oder ein oder zwei Jahren, aber für die breite Öffentlichkeit bedeutet kurzfristig Wochen – oder höchstens ein paar Monate.

Eine Frage des Vertrauens

Biden, der sich durch die steigende Inflation zunehmend unter Druck gesetzt fühlt, wiederholt häufig die Behauptung einiger prominenter Ökonomen, dass sein BBB-Gesetz die Inflation verringern wird. Die Logik dabei ist, dass mehr Subventionen für Kinderbetreuung, bezahlten Familienurlaub und Ähnliches mehr Eltern in die Lage versetzen werden, zu arbeiten. Das ist eine fragwürdige empirische Behauptung. Aber selbst wenn sie zuträfe, stützt sich das Argument auf eine Behauptung über die Inflation in den kommenden Jahren, nicht in den kommenden Wochen oder Monaten. Es wäre absurd zu behaupten, dass massive zusätzliche Staatsausgaben die kurzfristige Inflation in einer Wirtschaft, die sich bereits nahe der Vollbeschäftigung befindet, schnell reduzieren werden. Es überrascht nicht, dass die Öffentlichkeit jüngsten Umfragen zufolge nicht darauf hereinfällt.

Alle politischen Führer fühlen sich unter Druck gesetzt, wenn sie versuchen, die Gesetze der Wirtschaft oder sogar die Gesetze der Arithmetik zu umgehen – so wie Biden es getan hat, als er behauptete, dass sein Gesetzentwurf nichts koste. Welchen vorübergehenden Vorteil diese Taktik auch immer bringen mag, die daraus resultierende Erosion der Glaubwürdigkeit kommt schliesslich zurück, um die politischen Chefs aller Couleur zu verfolgen. Das gilt besonders dann, wenn Politiker die Unterstützung der Öffentlichkeit am dringendsten benötigen. Wie mein Freund George P. Shultz zu sagen pflegte: «Vertrauen ist die Währung eines Landes.»

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