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Meinungen

Des Kaisers neue Kleider

«Was, wenn nun zunehmend der Eindruck entstehen sollte, der Präsident bringe seine innenpolitische Agenda nicht durchs Parlament?»
Trump ist im Kongress damit gescheitert, Obamacare aufzuweichen. Diese Pleite stellt nun auch die Steuerreform in Frage, ein weiteres Prestigeprojekt. Ein Kommentar von FuW-Redaktor Manfred Rösch.

Die amerikanische Steuerreform verzögert sich. Das sagte US-Finanzminister Steven Mnuchin zu Wochenbeginn gegenüber der «Financial Times». Präsident Trump ist im Kongress bereits damit gescheitert, Obamacare aufzuweichen; just diese Pleite stellt nun eben auch die Steuerreform in Frage, ein weiteres Prestigeprojekt. Mnuchin glaubt, diese werde nun zwar kaum, wie ursprünglich geplant, im August beschlossene Sache sein, aber doch noch dieses Jahr.

Abwarten. Es könnte sich als grober taktischer Fehler herausstellen, dass die Regierung Trump gleich zu Beginn die ganz grossen Brocken durch den Kongress drücken will statt zunächst weniger umstrittene Massnahmen wie zum Beispiel Infrastrukturprojekte, mit denen sich auch gemässigte Republikaner und selbst manche Demokraten in beiden Häusern hätten ködern lassen. Nicht vergessen: Im Spätherbst 2018 wird das ganze Repräsentantenhaus neu bestellt, dazu 34 der 100 Senatssitze.

Als Trump im vergangenen November gewählt wurde, stand der Dow Jones (Dow Jones 23590.83 0.69%) auf gut 18 300, heute auf rund 20 600. Diese Performance ist wohl wesentlich dem Faktor Trump zuzuschreiben. Was, wenn nun zunehmend der Eindruck entstehen sollte, der in jeder Hinsicht wenig stilsichere Präsident bringe seine innenpolitische Agenda nicht durchs Parlament? Was, wenn – wie im Märchen von Hans Christian Andersen – plötzlich jemand ruft: «Aber er hat ja gar nichts an!»?

Möglich, dass der Markt Luft aus der Trump-Bubble ablassen wird, sofern und sobald diese Erkenntnis reift. Wahrscheinlich, dass ein Ausbleiben von wirtschaftspolitischen Erfolgen die amerikanische Konjunktur bremsen würde, was die Zinsen niedrig hielte. Wovon am Ende doch wieder der Aktienmarkt profitierte.