Märkte / Makro

Deutschlands Reform zurückdrehen

Bei einer vorgezogenen Bundestagswahl wollen Mitte-links-Parteien die Arbeitsmarktreformen von Gerhard Schröder teilweise rückgängig machen.

Nach einem Wahlkampfthema brauchen die Parteien der linken Mitte in Deutschland nicht mehr zu suchen. In Berlin kursieren Spekulationen, wonach die Grosse Koalition aus Christdemokraten, Christsozialen und Sozialdemokraten in diesem Jahr platzen könnte. Für diesen Fall haben SPD und Grüne bereits mit Konzepten vorgesorgt: Sie wollen die unter Kanzler Gerhard Schröder vollzogenen Arbeitsmarktreformen der Jahre 2002 bis 2005 teilweise zurücknehmen.

Besonders die letzte Reform – auch als Hartz IV (siehe Kasten) bekannt –, ist umstritten, steht sie bei grossen Teilen der Bevölkerung doch als Synonym für Armut und Gängelung. Bei ihren Verteidigern in Politik, Verbänden und Wissenschaft sind die damals eingeführten strengeren Regeln der Grundsicherung dagegen der Garant dafür, dass Deutschland der Stagnation Anfang des Jahrtausends entkommen ist, als die Arbeitslosenquote auf 12% und die Zahl der Arbeitslosen auf den Höchstwert von mehr als 5 Mio. gestiegen war.

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