Dossier-Bild Ein Artikel aus dem Dossier Coronavirus
Meinungen English Version English Version »

Eurozone im Covid-Test

Die Regierungen der Eurozone haben zwar einige ihrer Meinungsverschiedenheiten beigelegt, doch vielleicht noch nicht genug, um die kommenden Turbulenzen zu überstehen. Ein Kommentar von Charles Wyplosz.

Charles Wyplosz
«Die Gründerväter des Euros hatten sich nie auch nur vorgestellt, eine Pandemie werde eine solche wirtschaftliche Katastrophe verursachen, wie wir sie jetzt erleben.»

Der Euro wurde 1999 ins Leben gerufen. Seine erste Bewährungsprobe erlebte er in der Schuldenkrise 2010. Er bestand sie gerade mal so. Nun steht der zweite Härtetest an, und es zeichnet sich ab, dass es diesmal wenig anders sein wird. Heute wie damals vermag die gespaltene Führung nur gerade das Minimum zu liefern – das Überleben der Gemeinschaftswährung –, doch in unorganisierter Weise und mit unvollkommenen Lösungen. Die politischen Streitpunkte bestehen nach wie vor.

Die Coronapandemie stellt die Europäische Union und besonders die Eurozone vor zwei Herausforderungen. Die erste betrifft die Frage, die sich jeder EU-Bürger zu Recht stellen kann: Was tut die EU für mich? Die Antwort lautet: nicht viel. Tatsache ist, dass die meisten der jetzt nötigen Massnahmen gar nicht in der Zuständigkeit der EU liegen. Gesundheit und soziale Ordnung – bzw. heute Social-Distancing-Auflagen und Lockdown-Verordnungen – sind Sache der einzelnen Länder. Die EU verfügt in diesem Bereich über keine bedeutsame Autorität, entsprechend kann man ihr ihre Untätigkeit hier nicht zum Vorwurf machen. Bestenfalls kann sie, wo es zum gegenseitigen Vorteil ist, die Kooperation unter den Regierungen fördern. Aber auch mit Blick auf dieses doch sehr beschränkte Ziel schlägt sie sich nicht sonderlich gut.

Das belegt etwa das Timing in der Einführung bzw. der Aufhebung des Lockdown sowie der Schliessung der Grenzen. Offensichtlich gab es keinerlei Koordination. Die Regierungen verfielen in Panik, reagierten spät und jede nach eigenem Fahrplan, ohne Konsultation mit den anderen. Man mag einwenden, das Virus habe sich ja nicht gleichmässig in der EU verbreitet, weshalb Entscheidungen im Notfallmodus getroffen werden mussten. Doch das überzeugt nicht. Es bestand kein Zweifel, dass sämtliche Länder betroffen sein würden, und die Lockdowns wurden so gut wie überall binnen weniger Tage beschlossen. Gerade in der Schliessung von Grenzen hätte sich ein koordiniertes Vorgehen aufgedrängt, betrifft jede solche Entscheidung doch mindestens zwei Staaten. Doch auch davon keine Spur. Hat man daraus Lehren gezogen? Nein: Nun macht man sich an den Ausstieg aus dem Lockdown – ebenso unkoordiniert.

Europäische Zentralbank wird politisch gebremst

Die zweite grosse Herausforderung betrifft die Finanzierung der Massnahmen zur Milderung der gewaltigen wirtschaftlichen Kosten des Lockdown. Alle Regierungen verfolgen das gleiche Ziel: Unternehmen, kleine wie grosse, die den Betrieb einstellen mussten, vor dem Konkurs zu bewahren und die Menschen, die nicht mehr arbeiten dürfen, über Wasser zu halten. Die Massnahmen unterscheiden sich in den Details, je nach administrativen, rechtlichen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen, doch die Summen, um die es geht, dürften sich in einer ähnlichen Grössenordnung bewegen. Wie teuer das werden wird, wissen wir noch nicht. Plausibel erscheint etwas um die 10% des Bruttoinlandprodukts, vermutlich mehr. Einige Länder, Österreich etwa oder Deutschland, können sich solche Summen gut beschaffen. Andere, wie Italien oder Spanien, können das nicht, ohne eine weitere Staatsschuldenkrise zu riskieren.

Das deshalb, weil ein plötzlicher Anstieg der Verschuldung eines ohnehin schon hoch verschuldeten Staates nur dann sicher zu bewerkstelligen wäre, wenn klar ist, dass seine Notenbank bereit ist, für sämtliche Schulden der öffentlichen Hand zu garantieren. Die Länder der Eurozone haben keine eigenen Notenbanken. Die gemeinsame Zentralbank, die EZB, könnte technisch betrachtet eine solche Garantie bieten. Sie wird aber von politischen Querelen gebremst. Die niedrig verschuldeten Staaten zögern, die EZB ein solches Risiko übernehmen zu lassen, denn die Kosten dafür würden von ihren Steuerzahlern getragen. Die hoch verschuldeten Länder fordern Hilfe. Die EZB ist in einer rein politisch begründeten Debatte gefangen, die unterschiedliche nationale Interessen spiegelt.

Ja, die Eurozone bedeutet nicht zwangsläufig eine Transferunion. Die Mitgliedländer sind angehalten, ihren Staatshaushalt in Ordnung zu halten, und der Stabilitäts- und Wachstumspakt soll das gewünschte Verhalten fördern. Doch die Gründerväter des Euros hatten sich nie auch nur vorgestellt, eine Pandemie werde eine solche wirtschaftliche Katastrophe verursachen, wie wir sie jetzt erleben. Selbst wenn man unterstellt, dass die Architektur der Eurozone vernünftig ausgestaltet ist – was nicht zutrifft –, so ist sie doch nicht in der Lage, eine Katastrophe solchen Ausmasses zu bewältigen. Die Bewährungsprobe in der Coronakrise besteht darin, diese Architektur zügig und pragmatisch an die Anforderungen anzupassen.

Erinnerungen an Mario Draghi

Nach über einem Monat Coronakrise – und, wie es scheint, mehrere Monate nachdem das Virus Europa erreicht hat – hat man sich auf einige Beschlüsse geeinigt. Nach schwierigen Verhandlungen ist man übereingekommen, die Bedingungen für die Kreditvergabe im Rahmen des 2012 geschaffenen Europäischen Stabilitätsmechanismus zu lockern, sodass die Haushaltsdefizite nicht ausgerechnet dann abgebaut werden müssen, wenn eine Ausweitung dringend nottut. Der so, in Kombination mit anderen Massnahmen, bereitgestellte Betrag – rund 750 Mrd. € bzw. 6% des BIP – reicht zwar nicht aus, um sämtliche Finanzierungsbedürfnisse zu decken, ist aber gross genug, um doch etwas zu bewirken. Noch sind aber viele Details offen, und sie könnten entscheidend sein. Ein Teil der Mittel etwa sind keine direkten Kredite, sondern bloss Garantien für die kreditnehmenden Unternehmen. Der grosse Vorteil ist, dass Länder, die dabei mitmachen, sich für den Aufkauf ihrer Schuldpapiere durch die EZB qualifizieren. Das kommt einer unbegrenzten Unterstützung nahe – dem berühmten «Whatever it takes» von Mario Draghi, das seinerzeit der Schuldenkrise ein Ende setzte. Die Notenbanken Japans, der USA und des Vereinigten Königreichs haben tatsächlich unbegrenzte Unterstützung zugesichert. Die EZB ist da zurückhaltender.

Zur Debatte steht ausserdem ein Fonds für den Wiederaufbau der Wirtschaft. Über die Ausgestaltung ist noch wenig bekannt. Zwar ist von beachtlichen Beträgen die Rede, doch der Umstand, dass der Fonds im Budget der EU-Kommission angesiedelt sein soll – das bisher rund 1% des BIP entspricht –, stimmt eher vorsichtig.

Viele offene Fragen

Alles in allem dürfte die Eurozone auch die Härteprüfung der Coronakrise also bestehen. Doch die Beschlüsse sind komplex – um nicht zu sagen unübersichtlich – und die unbeantworteten Fragen zahlreich. Im Vergleich dazu nehmen sich die Massnahmen Japans, der USA oder des Vereinigten Königreichs, wo die Staatsverschuldung überall hoch ist, umfangreicher und eindeutiger aus – und somit auch effektiver. Die Regierungen der Eurozone haben es zwar hingekriegt, einige ihrer Meinungsverschiedenheiten beizulegen, doch vielleicht noch nicht genug, um ein sicheres Durchkommen durch die bevorstehenden Turbulenzen zu gewährleisten.

Den EU-Institutionen, wie Kommission und Zentralbank, kann man nicht zum Vorwurf machen, dass sie nur in dem Rahmen operieren, den ihr Mandat ihnen vorgibt. Die Regierungen in den EU-Staaten haben in erster Linie die eigene Bevölkerung – und die nächsten Wahlen – im Blick. In normalen Zeiten gelingt es den gemeinsamen Institutionen, die die kollektiven Interessen repräsentieren, die einzelnen Regierungen zu einem akzeptablen Mass an Zusammenarbeit zu bewegen. In einer Krise funktioniert dieses Arrangement nicht ganz so gut. Doch wenn wirklich viel auf dem Spiel steht, etwa das Überleben des Euros, dann vermag es Resultate zu liefern. Der Weg dahin mag beschwerlich und frustrierend sein und das Ergebnis unbefriedigend. Doch keinem anderen Staatenverbund könnte so etwas auch nur annähernd gelingen.