Meinungen

Die Fallstudie Liberia – etwas Licht, viel Schatten

Die kleine Republik zeigt, wie ein regulärer Machtwechsel funktioniert. Zugleich hat sie Probleme, mit denen ganz Afrika ringt: schwaches Wirtschaftswachstum, Einkommensgefälle, Korruption. Ein Kommentar von Wolfgang Drechsler.

Wolfgang Drechsler
«Wenn ein Neubeginn in Afrika fruchten soll, muss beim Gemeinwohl angesetzt werden.»

Liberia ist für Afrika eine Ausnahme und eine Fallstudie zugleich. Als der lange Bürgerkrieg 2003 zu Ende ging, befand sich der 1822 von den USA für seine befreiten Sklaven geschaffene Staat quasi in Auflösung.

Die Wirtschaftsleistung entsprach etwa dem, was Amerikaner alljährlich an Geld in ihre Skiausrüstung stecken, und der Bürgerkrieg war aussergewöhnlich brutal gewesen: In vierzehn Kriegsjahren starben rund 250 000 von etwa 3 Mio. an den Folgen des Konflikts, Hunderttausende wurden vertrieben, und die Wirtschaft wurde weitgehend zerstört.

Als Ellen Johnson Sirleaf 2005 die Führung des westafrikanischen Landes von (dem inzwischen wegen Kriegsverbrechen zu fünfzig Jahren Haft verurteilten) Charles Taylor übernahm, war Liberia wenig mehr als eine Staatsruine, ähnlich wie Somalia am Ostende Afrikas.

Umso ermutigender ist auf den ersten Blick die jüngste Entwicklung. Alles spricht dafür, dass es in der Stichwahl zwischen dem früheren Weltfussballer George Weah und dem bisherigen Vizepräsidenten Joseph Boakai am 7. November in Monrovia zum ersten friedlichen Machttransfer von einem gewählten Präsidenten zum nächsten kommen wird, erstmals in mehr als siebzig Jahren.

Weah hat im ersten Wahlgang mit 39% die meisten Stimmen gewonnen. Wer auch immer am Ende siegen wird: Johnson Sirleaf wird im nächsten Jahr freiwillig abtreten. Obwohl ihre Amtszeit alles andere als ein strahlender Erfolg war, ist es der «eisernen Lady» zumindest  gelungen,  den kollabierten Staat wieder auf wacklige Beine zu stellen.

Gegenbeispiel zu Mugabe

Die Trägerin des Friedensnobelpreises (2011) hat dies auch deshalb zuwege gebracht, weil sie anders agiert als die meisten Staatschefs in Afrika. Allein durch ihren freiwilligen Rückzug nach zwei Amtszeiten widersetzt sie sich bewusst dem gegenwärtigen Trend einer Präsidentschaft auf Lebenszeit, wie ihn Robert Mugabe in Simbabwe beispielhaft vorführt.

Auch Kongos Staatschef Joseph Kabila hätte laut Verfassung längst abtreten müssen, doch wird die ursprünglich im Dezember vergangenen Jahres fällige Wahl nun wohl frühestens Anfang 2019 stattfinden, was einen weiteren politischen Stillstand garantiert.

Am wichtigsten für den Erfolg von Johnson Sirleaf war, dass sie sich von Beginn an um eine bessere Regierungsführung bemühte. So wurde die oberste Verwaltungsebene mit handverlesenen und grösstenteils kompetenten Technokraten besetzt. Auch duldete sie Widerspruch.

Als ehemalige Leiterin des Entwicklungsprogramms der Uno für Afrika sowie als Mitarbeiterin der Weltbank hatte sie zudem ein tiefes Wissen um die Präferenzen wie auch um den Schuldkomplex des Westens und nutzte dies dazu, Liberia zu einem Liebling der westlichen Geberländer zu machen.

Das Ergebnis sind neue Schulen und ein Ausbau der Infrastruktur. Auch wurden Liberia 2010 massiv Schulden erlassen. In der so bewirkten Ruhepause  konnte die Volkswirtschaft von 2006 bis 2014 durchschnittlich 7% wachsen – wenn auch von einer extrem niedrigen Basis aus –, trotz der Ebola- Epidemie und dem Einbruch der Rohstoffpreise.

Anders als in Liberia ist die Demokratisierung in vielen anderen Teilen des Kontinents inzwischen zum Erliegen gekommen oder hat sich sogar ins Gegenteil verkehrt.

Vielerorts hat sich eine illiberale Pseudodemokratie festgesetzt, in der die Opposition dämonisiert und der Zugriff auf den Staat allein dazu genutzt wird, die von der Verfassung auferlegten Machtbeschränkungen zu beseitigen. Dies ist kein gutes Omen für einen Kontinent, dessen Institutionen ausgesprochen fragil sind und in dem die Korruption gesellschaftlich noch immer fest verankert ist.

Das jüngste Beispiel dafür ist Tansania, wo der Fraktionsführer der grössten Oppositionspartei vor kurzem niedergeschossen wurde. Zuvor war er sechs Mal wegen angeblicher Beleidigung des zunehmend autoritären Präsidenten John Magufuli verhaftet worden.

All dies ist umso deprimierender, als Tansania bislang zu den wenigen Ländern zählte, wo es weder einen  Bürgerkrieg  noch eine Militärdiktatur gab. Doch seit Magufulis Wahl vor zwei Jahren steht die Zivilgesellschaft unter Druck: Inzwischen ist Tansania  ein weiteres Lehrstück dafür, wie sehr ein zu starker Präsident bei gleichzeitig schwachen Institutionen ein Staatswesen um Jahre zurückwerfen kann.

Ebenso schäbig wie die Opposition behandelt Magufuli ausländische Investoren, die mitunter willkürlich an den Pranger gestellt und (wie zuletzt der Goldförderer Acacia und der Diamantenschürfer Petra Diamonds) vom Staat drangsaliert werden.

Kaum weniger besorgniserregend ist die politische Repression im benachbarten Sambia, einem weiteren einstigen Hoffnungsträger, wo das harte Vorgehen von Präsident Edgar Lungu gegen Medien und Opposition auf ein stetes Abgleiten in Richtung Diktatur hindeutet.

Auch in Liberia gibt es natürlich Kritik an den Machthabern. So gehört das Land auch vierzehn Jahre nach dem Ende des Bürgerkriegs zu den zehn ärmsten Staaten der Welt. Wie stark die Korruption noch immer blüht, wird daran deutlich, dass die Staatschefin drei ihrer Söhne in wichtige Posten gehievt hat.

Zudem wurden frühere Kämpfer in Ministerien mit Posten betraut, für die sie keine Qualifikationen haben. Vor allem jedoch haben viel zu wenige einfache Liberianer vom zeitweiligen Aufschwung der Rohstoffpreise profitiert.

Enorme Geburtenrate

Für das Land (das knapp dreimal so gross ist wie die Schweiz) wird kaum ein Weg darum herumführen, sich unter dem neuen Präsidenten, sei es Weah, sei es Boakai, endlich von ausländischer Hilfe zu lösen, die für etwa die Hälfte der Staatseinnahmen steht.

Gleichzeitig sind die Einnahmen aus der Eisenerzproduktion im Volk gerechter zu verteilen. Dazu müssten aber erst einmal die komplexen Investitionsgesetze vereinfacht werden. Bislang haben beide Präsidentschaftskandidaten diese Sachthemen vermieden und stattdessen ihre jeweiligen Volksgruppen mobilisiert.

Wenn ein Neubeginn in Afrika fruchten soll, muss beim Gemeinwohl angesetzt werden. So wird in Studien immer wieder gewarnt, dass der Kontinent bei seinem gegenwärtigen Entwicklungstempo weitere 150 Jahre braucht, um die ursprünglich bereits für 2015 angestrebten Ziele zum Abbau der Armut zu erreichen.

Die Geburtenrate steigt noch immer weit stärker als das Wirtschaftswachstum (Liberia zählt unterdessen 4,5 Mio. Einwohner). Gegenwärtig wächst Afrikas Bevölkerung alle zehn Tage um mehr als 1 Mio. Menschen – das können die agrarlastigen Volkswirtschaften nicht absorbieren. Es sind genau die damit begründeten trüben Aussichten, die viele junge Afrikaner in die Ferne treiben.