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Die Trommeln des Krieges in Taiwan und der Ukraine

Koordinierte kriegerische Landnahme durch Moskau und Peking würde das globale Machtgleichgewicht grundlegend verschieben. Ein Kommentar von Carl Bildt.

Carl Bildt
«Ähnlich wie China mit seinen Plänen für Taiwan hat Russland sein Militär speziell für den Zweck der Invasion und Eroberung der Ukraine vorbereitet und ausgerüstet, bevor irgendeine Kraft von aussen die Besetzung stören kann.»

Die Weiten Eurasiens werden zunehmend von kriegerischen Auseinandersetzungen gekennzeichnet. An der westlichen Front hat Russland eine wachsende Zahl von Militäreinheiten an der Grenze zur Ukraine stationiert, was lebhafte Mutmassungen über Moskaus Motive auslöst. Im Osten ist Chinas Verhalten gegenüber Taiwan zunehmend besorgniserregend. Eine Kriegsspielstudie einer US-Denkfabrik kommt zum Schluss, dass die USA «nur wenige glaubwürdige Optionen» hätten, wenn China einen entschiedenen Angriff auf die Insel starten würde.

In beiden Fällen ist die strategische Absicht des Angreifers klar. Die Regierung unter Präsident Xi Jinping hat die «Wiedervereinigung» Chinas gefordert und betrachtet dies als angemessenen Abschluss des chinesischen Bürgerkriegs. Nach dem Zweiten Weltkrieg übernahm die Kommunistische Partei (KPCh) zwar die Herrschaft über das Festland, schaffte es jedoch nicht, die Nationalisten von Chiang Kai-shek zu vernichten. Sie zogen sich auf Taiwan (und einige kleinere Inseln) zurück, das seither nicht von der KPCh regiert wird.

In den offiziellen Erklärungen Chinas zur «Wiedervereinigung» hiess es manchmal, dass diese friedlich erfolgen solle; bei anderen Gelegenheiten liess die chinesische Führung das Adverb jedoch weg. Darüber hinaus hat sich China beim Ausbau und der Ausrüstung seines Militärs speziell darauf konzentriert, seine Fähigkeit zur Unterwerfung Taiwans auszubauen, falls dieses jemals wagen sollte, die Unabhängigkeit zu erklären.

Russland anerkennt die Ukraine – noch

Die meisten Länder, darunter auch die USA, verfolgen seit langem eine «Ein-China-Politik» und verweigern Taiwan die formelle Anerkennung als unabhängiger Staat. Da jedoch keine formellen diplomatischen Beziehungen zur Insel bestehen, haben viele Länder ihre Beziehungen über andere Kanäle ausgebaut, namentlich via Handel und Technologie. Taiwan ist weltweit führend in der Herstellung modernster Mikrochips. Es ist auch eine vorbildliche demokratische Erfolgsgeschichte. Wenn die chinesische Gesellschaft in Taiwan demokratisch sein kann, könnte die gleiche politische Vision vielleicht eines Tages auch auf das übrige China ausgedehnt werden.

Am anderen Ende Eurasiens unterscheidet sich die Situation der Ukraine grundlegend von derjenigen Taiwans, nicht zuletzt, weil Russland die Unabhängigkeit des Landes formell anerkannt hat. Die Besetzung und Annexion der Krim auf Befehl des russischen Präsidenten Wladimir Putin im Jahr 2014 wurde als illegal verurteilt und von einer überwältigenden Mehrheit in der Uno-Generalversammlung verurteilt (nur elf Länder stimmten gegen diese Resolution).

Nichtsdestotrotz veröffentlichte Putin im vergangenen Sommer einen langen und bemerkenswerten Aufsatz, in dem er argumentierte, dass Russland, die Ukraine und Belarus aus historischen Gründen zusammengehörten. Die ukrainische oder belarussische Souveränität, so behauptet er nun, könne nur gemeinsam mit Russland und unter der obersten Autorität des Kremls erreicht werden. Putins Revisionismus geht so weit, dass er sogar den seinerzeitigen formal unabhängigen Status der Ukraine gemäss der sowjetischen Verfassung kritisiert (nicht, dass dies damals je etwas bedeutet hätte).

Sicherheitsordnung in Gefahr

Putins strategische Absicht ist klar: Er betrachtet die Unabhängigkeit der Ukraine als zunehmend unerträglich. Ähnlich wie China mit seinen Plänen für Taiwan hat Russland sein Militär speziell für den Zweck der Invasion und Eroberung der Ukraine vorbereitet und ausgerüstet, bevor irgendeine Kraft von aussen die Besetzung stören kann. Der Kreml hat nicht nur die Krim erobert, sondern auch bereits reguläre Streitkräfte in die Ukraine entsandt, wie im August 2014 und erneut im Februar 2015 in die östliche Donbass-Region. Putin scheint sowohl bereit als auch willens zu sein, einen weiteren ähnlichen Einmarsch zu starten, wenn nicht sogar eine weitaus umfangreichere Operation.

Niemand bezweifelt, dass eine militärische Übernahme Taiwans durch China die Sicherheitsordnung Ostasiens radikal verändern würde, so wie eine militärische Übernahme der Ukraine durch Russland die Sicherheitsordnung Europas auf den Kopf stellen würde. Was jedoch noch nicht in vollem Umfang erkannt wurde, ist die Möglichkeit, dass beides gleichzeitig und in mehr oder weniger koordinierter Weise geschieht. Zusammengenommen würden diese beiden Eroberungsakte das globale Machtgleichgewicht grundlegend verschieben und den Todesstoss für diplomatische und sicherheitspolitische Vereinbarungen bedeuten, die den globalen Frieden seit Jahrzehnten untermauert haben.

Ein solches Szenario ist nicht so weit hergeholt, wie es klingt. Obwohl China behauptet, für die Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder zu stehen, schweigt es peinlich genau zur Frage der ukrainischen Souveränität. Es gibt keinen Grund zu der Annahme, dass China einen erneuten russischen Angriff auf die Ukraine nicht unterstützen würde, wenn dies seinen eigenen Zwecken dient.

Japan, Indien und EU würden aufrüsten

Sicherlich wäre es ein grosser Fehler, wenn China in Taiwan bzw. Russland in die Ukraine einmarschieren würde. Die wirtschaftliche Entwicklung beider Länder würde durch die umfangreichen Sanktionen, die unweigerlich folgen würden, entscheidend zurückgeworfen werden. Das Risiko eines umfassenderen militärischen Konflikts wäre hoch, und Länder wie Japan und Indien würden mit ziemlicher Sicherheit selbst eine umfangreiche militärische Aufrüstung in Angriff nehmen, um China zu begegnen. Die Europäer bewegen sich bereits entschlossener auf eine Politik der Stärkung ihrer Verteidigung zu.

Doch diese Vorbehalte sind ein schwacher Trost. Die Trommeln des Krieges sind deutlich zu hören. Die Aufgabe der Diplomatie besteht darin, dafür zu sorgen, dass sie Hintergrundgeräusche bleiben.

Copyright: Project Syndicate.