Meinungen

Die Türkei im Teufelskreis

Wie einst iranische beginnen nun auch türkische Geschäftsleute, den Pakt mit dem die Reislamisierung fördernden Regime zu bedauern. Das türkische Wirtschaftswunder untergräbt sich selbst. Ein Kommentar von Rahim Taghizadegan.

Rahim Taghizadegan
«Der Türkei drohen der Verlust von Märkten, Rechtsunsicherheit und Instabilität.»

Viele unternehmerisch eingestellte Türken hatten grosse Hoffnungen in das Aufbrechen der kemalistischen Erstarrung durch die AKP gesetzt. Deren islamische Neuorientierung in einem säkularen Staat, dessen Gründer sogar scharf antiislamische Positionen bezogen hatte, nährte die Hoffnung, religiöse Überzeugung und Loyalität könnten die Kraft bieten, verkrustete Strukturen aufzubrechen. Eine ähnliche Hoffnung hatte einst iranische Geschäftsleute zur Unterstützung der islamischen Revolution bewogen.

Beide Länder befanden sich in der «Falle des mittleren Einkommens», wie Ökonomen sagen. Sie hatten sich dem Westen gegenüber geöffnet und hatten einiges Aufholwachstum aufzuweisen. Doch die Wirtschaftskraft und damit leider verbundene Vorstellungen nationaler Grösse schienen dem westlichen Vorbild nicht näher zu kommen, sondern in ewigem Abstand hinterherzuhinken. Um diesen wahrgenommenen Abstand zu schmälern, boten und bieten sich der Politik drei Interventionsmöglichkeiten an, die alle das Wachstum beschleunigen können, aber langfristig einen hohen Preis nach sich ziehen. Die ursprünglich religiöse Motivation kann sich dann als Pakt mit dem Teufel erweisen.

Die mögliche Wachstumsbeschleunigung durch die iranische Revolution (1979) hatte sich noch gar nicht einstellen können, da machte ihr schon die Geopolitik einen Strich durch die Rechnung. Der Islamischen Republik wurde kurz nach ihrer Geburt ein Krieg von aussen aufgezwungen, der die totalitären Aspekte ihrer Ideologie verstärkte. Erst nach grossem Blutzoll konnte Irans Wirtschaft wieder in die Gänge kommen. Sie liegt im Nahen Osten, inmitten der instabilsten Weltregion.

Die Türkei hatte da weitaus günstigere Karten: als Teil der Nato in den Westen integriert mit direktem Zugang zu europäischen Märkten, die inneren Konflikte scheinbar befriedet und die Grenzen sicher. Während sich das iranische Wirtschaftswachstum über den langen Zeitraum seit dem Ende des Iran-Irak-Krieges (1988) bis heute gemächlich und vom Westen bis zum Atomabkommen weitgehend ignoriert entwickelte, fiel der türkischen AKP ein international beachteter, rapider Wirtschaftsboom in den Schoss. Hinter beiden Entwicklungen stehen aber die gleichen Interventionen.

Folgenschwere Niedrigzinspolitik

Erstens eine Niedrigzinspolitik, die heute zwar nach einem westlichen Modell aussieht, aber islamisch legitimiert werden kann. In beiden Fällen, im Iran wie in der Türkei, trügt die selektive Auslegung des Islams: Das Wucherverbot, das Arme in Notlagen schützen soll, begünstigt als missverstandene Niedrig- und Nullzinspolitik das Aufblähen der Vermögenswerte der Reichen. In Nordteheran und Istanbul steht der Luxus westlichen Vorbildern in nichts nach, während die Kluft zu Baluchistan und Ostanatolien immer grösser wird.

Ohne Interventionen sind niedrige Zinsen die Folge von Kapitalbildung und Stabilität. Durch politische Intervention lässt sich diese Kausalität eine Weile umdrehen: Künstlich abgesenkte Zinsen, bei denen anstelle realer Ersparnisse eine Ausweitung staatlicher Schuldtitel und damit der Geldmenge steht, begünstigen kapitalintensive Unternehmen und ermöglichen es, Stabilität durch staatliche Transfers zu erkaufen, die das direkt durch Steuern finanzierbare Niveau übersteigen. Die iranische Wirtschaftsdynamik war daher stets durch massive Inflation begleitet, die wiederum zur Aufrechterhaltung der Stabilität eine Subventionierung derjenigen nötig machte, deren Löhne nicht mit dem Entwertungsdruck mithalten können. In der Türkei konnte die Inflation zwar zunächst rückgestaut und die Währung stabilisiert werden, das lag aber an der besseren Einbettung der Türkei in die westliche Inflationierungspolitik und an der Kreditmengenausweitung im privaten Sektor, die neu entstandene Freiräume ohne staatliches Zutun fluten konnte. Diese Freiräume sind Folge des zweiten Interventionsbereichs – wobei diese Auflistung nicht chronologisch ist, sondern sich nach Gewicht richtet.

Im Iran wie auch in der Türkei führte die Reislamisierung zu einer Reduktion von Wettbewerbshürden, die in orientalischen Gesellschaften aufgrund des Gewichts familiärer Beziehungen allgegenwärtig sind: Korruption und Nepotismus. Dazu braucht es ein einendes Element jenseits der Sippen und neue Loyalitäten, die stärker sind als die etablierten Netzwerke der Staatsbürokratie als Versorgungssystem. Dies bietet der Islamismus, der im Iran als einzige antistaatliche Bewegung dem Geheimdienst des Schahs widerstehen und in der Türkei sogar den «tiefen Staat» der Kemalisten durch noch tiefere, zunächst zivilgesellschaftliche Strukturen untergraben konnte.

Dieses Aufbrechen bestehender Strukturen schafft neue wirtschaftliche Freiräume – so lange, bis die neu entstehenden Strukturen wieder mehr Freiräume abwürgen. Im Iran entstand ein riesiger Sektor formal islamistischer Strukturen, die weder rein staatlich noch rein privat sind. Ihr Fungieren als wirtschaftliche «Gatekeepers» führte zu wachsendem Pragmatismus, zumal diese «tiefe Wirtschaft» nicht monolithisch ist. Das mag durch wirtschaftliche Anreize die periodischen Öffnungsschübe der Islamischen Republik teilweise erklären. In der Türkei scheinen die neuen Strukturen aufgrund des Präsidialsystems monolithischer zu sein – die Gunst der Regierungspartei AKP wird zunehmend zur Voraussetzung wirtschaftlichen Erfolgs.

Der dritte Interventionsbereich ist geopolitischer Natur. Eine Reislamisierung transzendiert stets den nationalstaatlichen Rahmen und eröffnet damit neue politische Verbindungen und, in der Folge, neue Märkte. Der schiitische Islamismus des Irans begründete eine subtile geopolitische Strategie, die die steigende Instabilität der Region aufgrund des verfehlten US-Interventionismus in wachsenden Einfluss auf Nachbarstaaten ummünzen konnte. Die Türkei unter Erdogan verfolgt eine ähnliche Strategie mit einem kleinen, aber gewichtigen Unterschied. Die Türkei versteht sich zunehmend als sunnitische Vormacht, die sich einen riskanten Interventionismus leistet, um aus den Trümmern des Nahen Ostens eine neo-osmanische Ordnung aufzuziehen.

Teurer neo-osmanischer Imperialismus                                                                                                 

Während der schiitische Interventionismus defensiver vorgehen muss, da ausserhalb des Irans die Schiiten fast überall in der Minderheit sind, ist der sunnitische Islamismus offensiver. Der iranische Imperialismus benötigte die Feinde Israel und USA als Popanz, während der türkische Imperialismus realere Bedrohungen in Kauf nehmen muss, um einigend wirken zu können. Das macht neo-osmanischen Imperialismus potenziell viel kostspieliger als neo-safawidischen. Wiewohl geopolitisches Ausgreifen neue Märkte erschliesst, verschliesst es zugleich andere – durch die wachsenden Antagonismen manchmal schneller und nachhaltiger. Der Iran litt und leidet nach wie vor unter westlichen Sanktionen, so wie die Türkei empfindlich von russischen Sanktionen getroffen wurde.

Wie einst die iranischen Bazaris beginnen türkische Geschäftsleute nach und nach den eingegangenen Pakt zu bedauern. Das türkische Wirtschaftswunder untergräbt sich selbst – im ewigen Teufelskreis der «Falle des mittleren Einkommens». Lockere Geldpolitik verstärkt soziale Gegensätze, die noch hemmungslosere Geldpolitik legitimieren. Wirtschaftswachstum nährt Stolz, der aggressive geopolitische Abenteuer legitimiert. Und die Einigungsbewegung des politischen Islamismus spaltet. Während sich das Blatt für den Iran wenden könnte, verspielt die Türkei ihre guten Karten. Die Folgen sind Verlust von Märkten, Rechtsunsicherheit und Instabilität. Aus der Falle des Teufelskreises kann nur kultureller Wandel führen.