Meinungen

Wurzeln des Populismus

Durch den wirtschaftlichen Schock von 2008 und die Folgen der Globalisierung haben die alten Eliten an Bedeutung verloren. Die Populisten erhielten Auftrieb. Ein Kommentar von Joachim Voth.

Joachim Voth
«2007/08 zeigte sich die Abhängigkeit des Wirtschaftslebens vom Nationalstaat.»

Ein Gespenst geht um in Europa – das Gespenst des Populismus. Noch vor zehn Jahren waren populistische Parteien eine Randerscheinung im Politikgeschäft. Mit Ausnahme von Frankreich und Österreich gab es keine Politiker oder Parteien mit populistischer Ausrichtung, die in erheblichem Umfang Wählerstimmen gewinnen konnten. Wer über die Legitimität des existierenden politischen Systems und seine Funktionseliten wetterte und gegen ökonomisch motivierte Immigranten, Asyl und Flüchtlinge war, hatte einen glattrasierten Kopf, trug Springerstiefel und Baseballjacke.

Die Lage heute ist fundamental anders. Die USA werden von einem Präsidenten regiert, der sich offen gegen den liberalen Konsens der Nachkriegszeit stellt, Immigranten dämonisiert, die Unabhängigkeit der Zentralbank und der Justiz in Frage stellt. In Ungarn und Polen regieren Parteien, die den Rechtsstaat mit Füssen treten. In Deutschland, Schweden, Spanien, wo man lange eine Immunität gegen populistische Parolen vermutet hatte, sitzen Systemverächter und Scharfmacher in den Parlamenten. In Brasilien ist mit Jair Bolsonaro ein Rechtspopulist Präsident. Im Vereinigten Königreich hat die Mehrheit für den Brexit gestimmt, motiviert durch Hass  auf Fremdbestimmung durch die EU und die angeblich zu vielen Immigranten, die aufzunehmen die EU das Land genötigt habe.

Ende des gewohnten Konsenses

Woher dieser plötzliche Aufstieg extremer Parteien kommt, ist umstritten. Für jedes Land finden sich spezifische Gründe, etwa die Probleme Camerons mit seinen Tory-Gegnern, die zum Referendum führten, oder die Zunahme der Bandenkriminalität in Schweden. Dass sich in so vielen Ländern ähnliche oder vergleichbare Tendenzen zur selben Zeit feststellen lassen, sollte das Nachdenken über weltweite Ursachen anregen.

Eine naheliegende Interpretation betont die wirtschaftlichen Folgen der Finanzkrise von 2007/08. Fast über Nacht schossen die Arbeitslosenraten hoch, der Welthandel verkümmerte schlagartig. Banken kollabierten, und in den Kursstürzen an den Börsen wurden Milliardenwerte vernichtet. Die Vermutung liegt nahe, dass die direkten ökonomischen Folgen eine grosse Rolle im Legitimitätsverlust moderner Demokratien in den Augen der Wähler gespielt haben. In der Tat gibt es zahlreiche Studien, die genau so argumentieren. In Gegenden der USA, in denen Importkonkurrenz durch China negative ökonomische Folgen hatte, polarisierte sich das Wahlverhalten überdurchschnittlich – und innerhalb der grossen Parteien wurden extremere Kandidaten aufs Schild gehoben. Im Vereinigten Königreich war es weniger der Zuwanderungsdruck, der die Brexit-Stimmenanteile erhöhte, sondern mangelhafte Bildung und relative Verarmung. In Ungarn gewann die rechtsextreme Jobbik-Partei besonders viele Stimmen überall dort, wo viele Hausbesitzer unter Fremdwährungshypotheken litten. So erstaunte es nicht, dass in einer jüngst vom Chicago European Economic Experts Panel durchgeführten Umfrage 62% sich sicher oder sehr sicher waren, dass mehr Umverteilung helfen könne, um populistische Tendenzen einzudämmen.

Zwar gibt es viele Hinweise darauf, dass Menschen, die negativen ökonomischen Schocks ausgesetzt sind, sich in ihrem Wahlverhalten radikalisieren. Zugleich aber scheinen die Effekte ökonomischer Schocks auf das Wahlverhalten klein; Hochburgen der AfD gibt es im prosperierenden Baden-Württemberg ebenso wie in leidenden Regionen Ostdeutschlands. In Schweden lässt sich kein direkter Effekt steigender Arbeitslosenraten durch mehr Globalisierung auf das Erstarken der rechtslastigen Schwedendemokraten nachweisen. Auch wenn man das Leid der Arbeitslosen nicht kleinreden sollte – in den meisten westlichen Ländern klagen die Menschen auf hohem Niveau. Bittere Armut ist insgesamt selten.

Als das Weltfinanzsystem vor dem Kollaps stand und nur durch den Einsatz von Steuermilliarden gerettet werden konnte, ging nicht nur viel Geld verloren. Zugleich verdampfte auch die Legitimität eines politökonomischen Konsenses aus der Zeit vor 2008, der auf Deregulierung, Globalisierung und Liberalisierung auf den Arbeits-, Güter- und Finanzmärkten gesetzt hatte. Der Erfolg von Politikern wie Bill Clinton oder Tony Blair mit ihrem Glauben an freie Märkte ist heute undenkbar.

Nach 2007/08 bedienten in Kontinentaleuropa vor allem eurokritische Parteien den Volksgeist. Der Aufstieg der Lega in Italien und der Erfolg der AfD in Deutschland wären ohne die europäische Währungsunion schwer vorstellbar. Der Verlust der Kontrolle über das eigene Geld sorgt für Ängste, die denen vor Einwanderung nicht unähnlich sind. Der alte Konsens der Zeit vor 2008 besagte, dass jeder Versuch, die Globalisierung zurückzudrängen, ein Kampf gegen Windmühlen sei – internationales Kapital, Importe aus aller Welt, ausländische Eigentümer heimischer Firmen und Häuser, Arbeitnehmer aus dem Ausland, immer mehr Entscheidungen auf transnationaler Ebene, sei es durch die EU oder die Uno – all das schien auf eine fast magische Art und Weise unvermeidlich. Eine zunehmend globalisierte Elite lebte das Spiel ohne Grenzen nicht nur vor, sondern predigte es auch als einzig gangbare Möglichkeit.

Die Krise von 2007/08 zeigte die dramatische Abhängigkeit des Wirtschaftslebens vom Nationalstaat auf. Nicht EU oder G-7 retteten Banken, garantierten Depositen, erleichterten Kurzarbeit, halfen in der Modifizierung notleidender Immobiliendarlehen. Ging es hart auf hart, erwiesen sich nur die nationalen Institutionen als schnell handlungsfähig. Das hatte auch mit der Komplexität und der Heterogenität der Probleme zu tun.

Streitpunkt Massenmigration

Hinzu kommt das seit Jahrzehnten vernachlässigte Phänomen der Massenmigration. Während rechtsliberale Parteien das Thema zumeist ignorierten und insgeheim die indirekte Flexibilisierung des Arbeitsmarktes begrüssten, waren linke Parteien eher mit der Wohlfahrt von Migranten und Asylanten beschäftigt. Innerhalb der EU sorgte die grosse Osterweiterung nach dem Fall der Mauer für noch stärkere Wanderungsbewegungen, vor allem ins Vereinigte Königreich, nach Deutschland und in Mittelmeerstaaten. Meinungen, die lange Jahre nirgends eine politische Heimat hatten (wie der Wunsch nach gesteuerter und verminderter Zuwanderung), wurden erst nach der Legitimitätskrise der westlichen Eliten nach 2008 Wasser auf die Mühlen der Populisten.

Doch seit es Parteien gibt, die sich gegen den liberalen Konsens der Jahre vor 2008 stellen, sehen immer mehr Bürger, dass Meinungen, für die sie früher eine Stigmatisierung hätten befürchten müssen, nun frei ausgesprochen werden können; dementsprechend stimmen sie auch ab. So hat eine Studie der Universität Chicago gezeigt, dass US-Wähler, denen man mitteilt, wie populär Trump in ihrem Bundesstaat ist, sich viel eher öffentlich zur Unterstützung von Antiimmigrationsverbänden bekennen. Solche und ähnliche Ergebnisse suggerieren, dass ein einmal stattgefundener Dammbruch bei den öffentlich vertretenen und als akzeptabel angesehen Meinungen nicht leicht rückgängig zu machen ist.

Die Entwicklungen der vergangenen zehn Jahre zeigen, dass eine einfache Abwägung zwischen Kultur und Verarmung als Grundwurzeln des Populismus zu kurz greift. Der wirtschaftliche Schock von 2008 und in etwas geringerem Ausmass der Globalisierungsschock haben zwar mitunter negative wirtschaftliche Folgen gehabt, vor allem aber den Bedeutungsverlust der alten Funktionseliten bewirkt. Der populistische Aufstand gegen «die in Brüssel/Washington/Berlin/London» ist nur denkbar durch die Erschütterungen der Weltwirtschaft im Rahmen der Finanzkrise.

Leser-Kommentare

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Rolf jr. Leimgruber 10.10.2019 - 15:32
Populisten sind die an der Gestaltung in Politik und Wirtschaft beteiligten Menschen, Gemeinschaften innerhalb einer Gesellschaft. Ohne eine gehörige Portion Populismus in der Rethorik lässt sich kaum ein Blumentopf gewinnen, will man seiner Idee zum Durchbruch verhelfen. Dies gilt in der Familie, im Freundeskreis, im Verein, in der Firma, in der Politik. Die Frage lautet nicht Populismus ja oder nein,… Weiterlesen »