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Ein starker Teilsieg von Theresa May

Die britische Premierministerin kehrt gestärkt vom Parteikongress nach Westminster zurück. Ein Dilemma bleibt aber. Ein Kommentar von FuW-Redaktor Pascal Meisser.

«Der Befreiungsschlag von Theresa May kommt überraschend. Gewonnen ist damit aber noch nichts.»

Wochenlang sind Theresa Mays Brexit-Pläne innerhalb der regierenden Konservativen Partei zum Teil aufs Schärfste kritisiert worden. Entsprechend galt die britische Premierministerin als angeschlagen und angezählt.

Nun ist ihr ihr ein Befreiungsschlag gelungen, der sowohl in seinem Umfang wie in seiner Heftigkeit überraschte.  Unerwartet kehrt die 62-Jährige von der mehrtägigen Parteikonferenz der Tories in Birmingham gestärkt nach Westminster zurück.

Diese Rückendeckung ist zwingend nötig, um in den nächsten Wochen bei den entscheidenden Brexit-Gesprächen die eigenen Positionen halten zu können. Denn bislang hatte die Europäische Union (EU) ein einfaches Spiel gehabt, die Dissonanzen innerhalb der britischen Regierungspartei zu ihren eigenen Gunsten zu nutzen.

Zuletzt waren in Grossbritannien die parteiinternen Provokationen gegenüber May auf ein Niveau gesunken, das selbst Unerschrockene kaum noch als schwarzen Humor bezeichnen würden. Umso mehr, da mit dem Austritt des Landes aus der EU einer der wegweisendsten Entscheide aller Zeiten für das Land bevorsteht.

Ihr Teilsieg ändert aber nichts am Dilemma, dass Theresa May Europa einen Austrittsplan offerieren will, der nicht auf grosse Gegenliebe stösst. Ihr Chequers-Vorschlag benannt nach dem Landsitz der britischen Regierung sieht eine Freihandelszone mit der EU für Güter, nicht aber für Dienstleistungen vor. So soll eine sogenannte harte Grenze zwischen Irland und Nordirland vermieden werden.

Die kommenden Gespräche mit der EU werden zeigen, ob die Tories sich nach Mays Auftritt wirklich zusammenraufen und eine Art Burgfrieden einhalten. Andernfalls droht dem Land tatsächlich ein unkontrollierter Austritt aus dem Binnenmarkt mit noch nicht abschätzbaren wirtschaftlichen Folgen für den Inselstaat und Europa.

Politische Verlierer eines solchen Ausgangs wären auf britischer Seite nicht nur Theresa May, sondern auch ihre Widersacher aus den eigenen Reihen.

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