Meinungen

Entmachtet die Notenbanken

Im Zug der Finanz- und Eurokrise sind die Notenbanken zu mächtig geworden, sie haben zu viele Aufgaben übernommen. Das Ergebnis ist eine makroökonomische Katastrophe. Ein Kommentar von Thomas Straubhaar.

Thomas Straubhaar
«Notenbanken sind nicht in der Lage, nachhaltig Wachstum oder Beschäftigung zu stimulieren.»

Noch nie waren die Notenbanken so mächtig. Die Europäische Zentralbank (EZB) war Richter über die Frage «Grexit oder nicht». Und sie hat Gnade vor Recht walten lassen. Ihr allein ist es zu verdanken, dass dank der Notfallliquiditätshilfen die Banken in Griechenland Anfang Woche wieder öffnen konnten. Bis die Verhandlungen über ein neues, weiteres und sicher nicht letztes Hilfsprogramm für Griechenland abgeschlossen und die Ergebnisse umgesetzt sein werden, stopfen Brückenkredite aus den Eurorettungsschirmen EFSM und ESM bestenfalls klaffende Kreditlöcher.

Sie wirken aber nur rein buchhalterisch. Sie müssen zur Rückzahlung alter Forderungen verwendet werden. Somit fliesst keine neue zusätzliche Liquidität in den griechischen Kreislauf. Wirkliche Hilfe für das griechische Bankwesen und die Bargeldversorgung der Bevölkerung kann vorerst nur durch die EZB kommen, die wider Willen und ohne direktes Mandat die einzige Institution ist, die faktisch über das Schicksal Griechenlands entscheidet. Ein Nein der EZB zur Fortführung und zur nun beschlossenen Ausweitung der Liquiditätshilfen würde sofort und komplett allen laufenden Verhandlungen über die Zukunft Griechenlands als Euromitglied die Grundlagen entziehen.

Ähnlich mächtig ist die Schweizerische Nationalbank (SNB (SNBN 6'080.00 -0.65%)). Denn selbst nach der Entscheidung vom 15. Januar, den Mindestkurs von 1.20 Fr. pro Euro aufzuheben, «trägt die Nationalbank auch künftig der Wechselkurssituation Rechnung. Sie bleibt deshalb bei Bedarf am Devisenmarkt aktiv, um die monetären Rahmenbedingungen zu beeinflussen» – so die Ankündigung der SNB in ihrer Medienmitteilung vom 15. Januar, die ihr Präsident, Thomas Jordan, am 18. Juni beim Halbjahresgespräch mit den Medien wiederholt hat. Die SNB bestimmt weiterhin den Wechselkurs, den für die offene Schweizer Volkswirtschaft wichtigsten Preis, dessen Entwicklung massgeblich die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen beeinflusst.

Immer mehr Aufgaben

Auch in den USA, Grossbritannien und Japan haben die Zentralbanken eine Machtfülle wie niemals zuvor. Früher hatten der Goldstandard und dann das Abkommen von Bretton Woods das Spielfeld der Geldpolitik begrenzt. Mit dem Wegfall der Golddeckungspflicht, dem Übergang zu flexiblen Wechselkursen und als Folge der Finanzmarktkrise weitete sich der Entscheidungsraum der Zentralbanken aus. Sie wurden nun auch mehr oder weniger explizit und mit unterschiedlicher Priorität zuständig für die Wechselkurspolitik, die Finanz(markt)stabilität und die Bankenaufsicht. Und je länger die Rezession dauerte, je bedrohlicher Deflationssorgen zunahmen und je langsamer sich die Weltwirtschaft erholte, umso mehr wurden den Zentralbanken auch makroökonomische Stimulierungsaufgaben übertragen, um die gesamtwirtschaftliche Nachfrage anzukurbeln und Arbeitslosigkeit abzubauen.

Das breitere Aufgabenspektrum und die ausgeweitete Machtfülle führten dazu, dass die Zentralbanken die Rolle als Unparteiische preisgaben und selbst als Spieler auf dem politischen Parkett auftraten. Um den zusätzlichen Erwartungen – vor allem der Stabilisierungsaufgabe – gerecht zu werden, mussten sie zu unüblichen und hoch riskanten Massnahmen greifen. Null- oder Negativzinsen, quantitative Lockerung, Billionen Euro schwere Anleihenkaufprogramme und Milliarden Franken teure Wechselkursinterventionen wurden zum geldpolitischen Alltag. Eine schuldenfinanzierte Wachstumsillusion verführte Politik und Gesellschaft zum Glauben, dass produktivitätssteigernde Reformen überflüssig würden.

Das Ergebnis der erweiterten Zentralbankaktivitäten ist eine makroökonomische Katastrophe: «Nie zuvor sind die Zinssätze für so lange Zeit so niedrig gewesen. (…) An ihrem Tiefpunkt rentierten deutsche, französische und Schweizer Staatsanleihen bis zu einer Laufzeit von fünf, neun bzw. fünfzehn Jahren negativ. (…) Die Leitzinsen sind sogar noch niedriger als auf dem Höhepunkt der Grossen Finanzkrise, sowohl nominal als auch real. (…) Der Geldpolitik ist mit der Aufgabe, die Wirtschaft anzukurbeln, viel zu viel aufgebürdet worden. (…) Die über derart lange Zeit äusserst niedrigen Zinssätze sind vermutlich keine Gleichgewichtszinsen, die ein nachhaltiges und ausgewogenes Weltwirtschaftswachstum unterstützen würden.

Sie wären demnach nicht einfach Ausdruck der gegenwärtigen Schwäche, sondern hätten diese teilweise verstärkt, indem sie kostspielige finanzielle Auf- und Abschwünge begünstigt hätten. Das Ergebnis: zu hohe Verschuldung, zu geringes Wachstum und übermässig niedrige Zinssätze.» Diese Aussagen sind nicht etwa das vernichtende Urteil aggressiver Notenbankkritiker. Es sind Zitate aus der Einleitung zum ersten Kapitel des aktuellen Jahresberichts der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) – also der Zentralbank der Zentralbanken.

Mit der Analyse der BIZ ist eigentlich alles gesagt. Der Geldpolitik (und damit den Zentralbanken) ist zu lange zu viel aufgebürdet worden. Notenbanken sind nicht in der Lage, nachhaltig Wachstum oder Beschäftigung zu stimulieren. Nicht einmal die Wechselkurse können sie wesentlich managen. Eher tragen sie zu Unsicherheit und Volatilität auf Kapital- und Devisenmärkten bei.

Weg von der Feinsteuerung

Deshalb kann die wirtschaftspolitisch klügste Reaktion nur darin bestehen, die Aufgaben der Notenbanken zu reduzieren. Insbesondere sind sie davon zu befreien, die Gesamtnachfrage steuern zu sollen. Also (ALSN 162.60 -1.45%): «Weg von der illusorischen Feinsteuerung der Gesamtwirtschaft auf kurze Sicht hin zu mittelfristigen Strategien, weg von der starken Fokussierung auf kurzfristige Produktion und Inflation hin zu einer systematischeren Berücksichtigung der langsamer verlaufenden Finanzzyklen», um noch einmal den BIZ-Jahresbericht zu zitieren.

Mehr Bescheidenheit ist angesagt – auch für die Zentralbanken. Geldpolitik hat eine dienende Funktion. Geld soll Massstab sein, um realwirtschaftliche Transaktionen bewerten und abwickeln sowie Werte über die Zeit stabil aufbewahren zu können. Nichts mehr soll Geldpolitik sein. Schon gar nicht darf sie sich an kurzfristigen Wechselkurszielen oder an Wachstumsstimulierung orientieren. Genauso wie es ein Irrglaube ist, dass offene Volkswirtschaften von nationalen Regierungen global gesteuert werden können, ist es unmöglich, durch Geldpolitik eine nachhaltige Wirtschaftspolitik jenseits der Geldwertstabilität zu betreiben.

Wenn sich Notenbanker anmassen, mehr zu tun, als für die Stabilität von Preisen und des Finanzsystems zu sorgen, verlassen sie den Pfad des Machbaren. Sie sollen ausführende Technokraten, nicht aggressive Falken oder moderate Tauben und schon gar nicht mythenumrankte Gurus sein, deren Lippenbewegungen die Kapitalmärkte in Panik versetzen. In einer komplexen, global hoch vernetzten, dynamisch anpassungsfähigen Weltwirtschaft muss jeder Versuch scheitern, durch eine geldpolitische Wachstumsstrategie das Verhalten von Menschen und Firmen präzise zu steuern.

Geldpolitik soll sich auf die makroökonomische «Neutralität des Geldes» besinnen. Die Hände der Notenbanker sind mit einfachen, dafür transparenten und überprüfbaren geldpolitischen Regeln eng und fest zu binden. So, dass der alte und bewährte Grundsatz des Monetarismus befolgt wird, dass sich Geld- und Gütermenge im Gleichschritt zu verändern haben. Dann muss nur noch festgelegt werden, wie «Geldmenge» definiert und gemessen werden soll und welche Rolle Veränderungen der Umlaufgeschwindigkeit des Geldes zukommt. Da Einigkeit herbeizuführen, ist schon schwierig genug. Deshalb könnten nicht nur, sondern müssten die Notenbanker alles Übrige anderen überlassen.

Leser-Kommentare

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Markus Saurer 22.07.2015 - 18:31

Vielen Dank für diesen hervorragenden Kommentar!