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Erholsam

Auch die Politik macht Ferien – und das Leben geht weiter. Vielleicht sollten die Politiker noch viel länger urlauben. Ein Kommentar von FuW-Redaktor Manfred Rösch.

«Politik ist nicht nutzlos, doch es wird viel nutzlose Politik betrieben.»

Hochsommer – auch die Politiker sind verreist, und die Lücke, die sie hinterlassen, ersetzt sie vollständig. Ziemlich gallig, ja, doch in wohlbeschatteter Musse lassen sich eben ketzerische Ideen wälzen. Etwa: Ginge es uns wirklich schlechter, wenn sich das Parlament in Bern nur noch einmal im Jahr treffen würde – zu Budget, Rechnung, Bundesratswahl?

So manches bliebe liegen, gewiss, doch darunter viel rein Administratives, Zweitrangiges, sogar Nichtiges. Die immer grössere Arbeitslast, über die sich die eidgenössischen Abgeordneten beklagen, verursachen sie mit ihren zahllosen, oft nur der eigenen Profilierung dienenden Vorstössen selbst. Der Politikbetrieb in Bern gleicht einer dieser lärmigen, leerlaufenden Tinguely-Maschinen, bloss ohne deren ironischen Charme.

Politik ist nicht nutzlos, doch es wird viel nutzlose Politik betrieben. Wirklich Wichtiges wird verschleppt. Soeben hat eine Umfrage in Deutschland ergeben, was sowieso auf der Hand liegt und sich auch – ohne teure Demoskopie – von der Schweiz sagen lässt: Den Menschen bereitet vorrangig die Finanzierung der Altersrenten und des Gesundheitswesens Sorge.

Es gibt hier viel zu tun, doch wird nicht entschieden genug angepackt. An einer AHV-Revision, die das Volk (das nicht unklüger ist als seine Repräsentanten) annimmt, laboriert Bern mutlos seit Jahren. Die Krankenkassenprämien steigen ins Unerträgliche, und statt dass zum Beispiel der Vertragszwang aufgehoben würde, doktert die Politik an Symptomen herum. Das Problem ist: Wer zu diesen heiklen Fragen taugliche Antworten vorlegt, macht sich zwar verdient, aber womöglich unpopulär.

An der Adria oder in den Alpen lösen die Politiker die echten Probleme zwar auch nicht, doch immerhin verschonen sie uns dort vor Kleinkram oder gar kostspieliger Kreativität.

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