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Erneute Brexit-Schlappe für Boris Johnson

Das britische Unterhaus verschiebt die Abstimmung über den Brexit-Deal. Der britische Premierminister fragt die EU um Verlängerung nach.

Der britische «Super Saturday» wurde seinem Namen alles andere als gerecht. Der eigentliche Anlass für die ausserordentliche Parlamentssitzung an einem Samstag, die Abstimmung über den von Boris Johnson mit der Europäischen Union ausgehandelten Deal, wurde vertagt.

Das britische Unterhaus hat mit 322 zu 306 Stimmen entschieden, den Antrag des früheren konservativen Abgeordneten Oliver Letwin anzunehmen. Er hatte gefordert, dass die Abstimmung über das Abkommen mit der EU erst stattfinden soll, wenn die begleitende Gesetzgebung abgeschlossen ist. Damit ist weitgehend ausgeschlossen, dass Grossbritannien die EU Ende Oktober ohne Deal verlassen könnte.

Am späten Samstagabend hatte Johnson entgegen früheren Aussagen einen Brexit-Verschiebungsantrag geschickt. Dies bestätigte EU-Ratspräsident Donald Tusk kurz vor Mitternacht. Ein kürzlich verabschiedetes Gesetz hatte Johnson zu diesem Schritt verpflichtet. Allerdings distanzierte er sich gleichzeitig davon, indem er einen zweiten Brief mitschickte, in dem er mitteilte, dass er eigentlich keine Verzögerung wünsche.

Derzeit ist offen, wie der Brexit-Prozess weitergeht. Jacob Rees-Mogg, der Leader des britischen Unterhauses, würde gerne die Abstimmung über den Brexit-Deal bereits am Montag nachholen. Allerdings könnte Speaker John Bercow sein Veto einlegen. Bereits unter Premierministerin Theresa May hatte Bercow verhindert, dass dieselbe Vorlage mehrmals dem Parlament vorgelegt werden konnte.

Die EU hat sich noch nicht dazu geäussert, ob sie Grossbritannien eine weitere Verlängerung zugestehen will. Aus EU-Kreisen ist zu hören, dass eine Antwort für die kommenden Tage zu erwarten ist.

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