Meinungen

Ernüchterung nach der «Ramaphoria»

Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa versucht zwar, das üble Erbe Jacob Zumas zu beseitigen, doch die Wirtschaft ist skeptisch. Ein Kommentar von Wolfgang Drechsler.

Wolfgang Drechsler, Kapstadt
«Die Politik des ANC hat eine Kaste unproduktiver, aber reicher ‹Kumpel-Kapitalisten› geschaffen.»

Gross war in Südafrika die Hoffnung, als im Februar der einstige Gewerkschaftsführer und spätere Geschäftsmann Cyril Ramaphosa die desaströse Amtszeit seines korrupten Vorgängers  Jacob Zuma vorzeitig beenden konnte. Viele Beobachter verklärten den Machtwechsel damals schnell zum Allheilmittel für die vielen von Zuma geschlagenen Wunden: Transparenz, Ehrlichkeit, Arbeitsplätze, Wirtschaftswachstum, Harmonie unter den Volksgruppen und neue internationale Wertschätzung – alles sollte Ramaphosa als Hoffnungsträger dem gebeutelten Land bringen.

Fast sechs Monate später ist die damals als «Ramaphoria» bekannte Begeisterung am Kap weitgehend verpufft. Symptomatisch für die Ernüchterung steht die Landeswährung Rand, die sämtliche unter Ramaphosa zunächst verzeichneten Gewinne von rund 20% inzwischen verloren hat (und auf das Niveau zum Ende der Zuma-Ära zurückgefallen ist).

Zwar hat Ramaphosa damit begonnen, den von seinem Vorgänger hinterlassenen Augiasstall ein wenig auszumisten, und hat dazu eine Reihe korrupter Minister entlassen sowie die Geschäftsleitungen der weithin ruinierten Staatskonzerne neu besetzt. Zeitgleich hat er jedoch viele ambivalente Signale gegeben, die zunehmend Zweifel an dem versprochenen Neubeginn wecken.

Fatale Landreform

Als verheerend hat sich die vom Präsidenten neu angestossene Debatte über die Landumverteilung von weissen an schwarze Südafrikaner erwiesen. Eine Änderung der Verfassung soll nun bald den Weg ebnen, damit weisse Farmer fortan ohne Entschädigungszahlungen enteignet werden können. Vor allem unter Anlegern schüren die Pläne grosse Verunsicherung, zumal die Rahmenbedingungen der geplanten Enteignung völlig offen sind. Vor dem Hintergrund der Vertreibung fast aller weissen Grossbauern im benachbarten Simbabwe und des damit verbundenen Kollapses der dortigen Wirtschaft ist diese Entscheidung ein verhängnisvoller Fehler.  Moderne Volkswirtschaften fussen auf Eigentumsrechten, die, wie es scheint, nun auch in Südafrika akut gefährdet sind.

Die Quittung folgte für die neue Regierung auf dem Fuss. So sank die Wirtschaftsleistung im zweiten Quartal sagenhafte 2,2%, viermal mehr als zuvor erwartet. Auch das Zutrauen der Geschäftswelt ist nach einem kurzen Strohfeuer zur Amtsübernahme Ramaphosas erloschen. Investitionen sind zum Rinnsal geworden. Die führende  Wirtschaftszeitung «Business Day» nannte die jüngsten Wirtschaftsdaten einen «Realitätscheck für Südafrika», aus dem die Führung hoffentlich ihre Lehren ziehen werde.

Doch danach sieht es derzeit nicht aus. Vielmehr scheinen auch unter Ramaphosa die (ohne Rücksicht auf gesellschaftliche Realitäten forcierten) rassischen Quotenregelungen unvermindert weiter zu gelten – mit gravierenden Folgen für die wirtschaftsstarken Minderheiten. Das inzwischen fast schon besessene Streben der Regierungspartei African National Congress (ANC) nach einem künstlichen Rassenproporz hat alle staatlichen Institutionen und Konzerne womöglich dauerhaft geschwächt – von der Polizei über die Steuerbehörde bis zu den staatlichen Monopolisten wie dem quasi bankrotten Stromerzeuger Eskom oder der Fluggesellschaft South African Airways. Statt eines Unternehmertums, das auf Leistung und Verdienst fusst, hat die Politik des ANC seit dem Ende der Apartheid eine Kaste mehrheitlich unproduktiver, aber reicher «Kumpel-Kapitalisten» geschaffen, die fast nur aus ANC-Politikern besteht, darunter auch dem neuen Präsidenten.

Wohin das führen kann, zeigt beispielhaft der Stromkonzern Eskom, der über 90% aller Elektrizität liefert. Hierhin hat die Regierung im Zuge ihres sogenannten Cadre Deployment viele ausgediente, oft korrupte Parteimitglieder entsorgt, um gleichzeitig viele weisse Techniker zu entlassen. Eskom ist darüber zum grössten Risiko für die Wirtschaft mutiert: Über die vergangenen zehn Jahre ist die Belegschaft fast 50% und die Schuldenlast auf 366 Mrd. Rand (26 Mrd. Fr.) gestiegen, obwohl das Land heute weniger Strom produziert als 2008.

Dass Südafrika zurzeit dennoch gerade noch ausreichend Strom erzeugt, liegt allein daran, dass das Wirtschaftswachstum auf rund 1% abgestürzt ist und die Stromnachfrage seit langem stagniert. In derselben Zeitspanne sind die Strompreise über 350% gestiegen und Eskoms Personalkosten fast 300%. Kein Wunder, dass der Wirtschaftsstandort Südafrika immer unattraktiver wird.

Sollten sich die mit dem ANC verbündeten Gewerkschaften mit ihren aberwitzigen Gehaltsforderungen erneut durchsetzen, könnte Eskom schon bald zur unmittelbaren Gefahr für die Volkswirtschaft werden.  Frans Cronje, Chef der angesehenen Denkfabrik Institute of Race Relations (IRR), sieht in der Kraftprobe zwischen Gewerkschaft und Regierung den «entscheidenden Moment» für Ramaphosas Präsidentschaft.

Eine Kapitulation vor den Gewerkschaften würde politische Schwäche signalisieren und seinen  Gegnern Oberwasser geben. Gleichzeitig würden dringend notwendige Reformen – wie etwa der Schuldenabbau oder der Personalabbau im aufgeblähten Staatsapparat – frühzeitig versanden.

Wenig deutet derzeit darauf hin, dass Ramaphosa den militanten Gewerkschaften die Stirn bieten wird. Die vom neuen Eskom-Management verhängte Nullrunde hat er bereits kassiert. Offenbar fürchtet er, nur knapp ein Jahr vor der nächsten Wahl, bei einer direkten Konfrontation mit seinen Verbündeten eine Spaltung des ANC – und damit verbunden ein Absacken seiner Partei gegen 50%. Bislang hat der ANC seit der Machtübernahme 1994 in jeder Wahl eine deutliche Mehrheit von 58% oder mehr erreicht.

Bergbau hat’s schwer

Ebenso deutlich wird nun, dass Ramaphosa zwar oft als «wirtschaftsfreundlich» beschrieben wird, aber seine Wurzeln eben doch im Gewerkschaftsmilieu stecken. Als Präsident steht er zudem nicht der wirtschaftsliberalen Opposition vor, sondern dem sozialistisch inspirierten ANC; dementsprechend dürfte er auch handeln. Bezeichnend für Ramaphosas Geisteshaltung ist auch seine oft wiederholte Forderung nach einer «schnelleren und tieferen Transformation» der wichtigen Bergbaubranche. Zwar ist die gerade veröffentlichte neue Minencharta ein wenig besser als der letzte Entwurf, doch dürften ihr Inkrafttreten sowie die verschärften Regeln für Besitzverhältnisse der Industrie weiteren Schaden zufügen.

Diese Charta ist  ein weiteres Indiz dafür, dass der mit so viel Hoffnung erwartete Neubeginn am Kap womöglich wieder nur ein trügerischer sein könnte.

 

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