Meinungen English Version English Version »

Es liegt nicht allein an Xi Jinping

Das Wachstum des Privatkonsums als Anteil am BIP oder Änderungen am Hukou-System sagen mehr aus über Chinas Zukunft als die Machtfülle des Präsidenten. Ein Kommentar von Jim O'Neill.

Jim O'Neill, London
«Das Hukou-System könnte Chinas Verhängnis sein.»

In den vergangenen Wochen haben sich westliche Medienkommentatoren breit mit der Entscheidung der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) befasst, die Amtszeitbeschränkung des Präsidenten abzuschaffen, wodurch Xi Jinping unbegrenzt an der Macht bleiben kann.

Es überrascht nicht, dass sie generell mit Enttäuschung und mit Skepsis gegenüber dem chinesischen politischen Modell auf diese Nachrichten reagiert haben. Was jedoch überrascht, ist die Behauptung, dass China ein implizites Versprechen aufgibt, dem Westen ähnlicher zu werden.

Viele Beobachter erwarteten, dass China unweigerlich die liberale Demokratie nach westlichem Vorbild akzeptieren würde. Aber auch wenn ich von der jüngsten Entscheidung der KPCh etwas überrascht war, halte ich diese simple Interpretation des heutigen China nicht für besonders sinnvoll.

Um es klarzustellen: Ich werde nicht argumentieren, das Modell der nicht gewählten starken Führung sei der westlichen Demokratie überlegen. Glaubte ich, Xi bereite sich darauf vor, China für die nächsten zwanzig Jahre mit eiserner Faust zu regieren, würde ich die Zweifel vieler anderer Kommentatoren teilen.

Der Armut entronnen

Ich schlage eine offenere Interpretation vor. Zunächst einmal, wie uns Yuen Yuen Ang von der University of Michigan in ihrem ausgezeichneten Buch «How China Escaped the Poverty Trap» erinnert, hat China Hunderte von Millionen Menschen aus der Armut befreit, ohne sich an den herkömmlichen westlichen Entwicklungsansatz zu halten.

In der Tat schätzt ein junger Pekinger Unternehmer, den ich kürzlich getroffen habe, dass mindestens 20% der Chinesen – über 250 Mio. Menschen – jetzt 40’000 $ pro Jahr verdienen.

Ausser in den USA gibt es in keinem anderen Land der Welt so viele Menschen, die so viel individuellen Wohlstand erwirtschaften. Ob Westler es zugeben oder nicht, das ist eine bemerkenswerte Leistung.

Noch bemerkenswerter ist die Tatsache, dass dies in einem nichtdemokratischen System geschehen ist und dass die chinesischen Bürger ziemlich zufrieden sind. Obwohl kleine Proteste nicht ungewöhnlich sind, selbst unter den obersten 20%, treten sie eher verstreut und flüchtig auf.

Das Problem der Wanderarbeiter

Nun angenommen, China werde in den nächsten fünfzehn Jahren jeweils ein Wirtschaftswachstum von 5,5 bis 7% erreichen, dann könnte sich die Zahl der Chinesen, die 40’000 $ pro Jahr verdienen, mehr als verdoppeln.

In diesem Fall werden die Menschen wahrscheinlich nicht besonders darüber besorgt sein, dass Xi immer noch der gesalbte Anführer ihres Landes ist.

Das führt zu einem zweiten Punkt. Im Gegensatz zu den Pessimisten, die sich lange mit den drohenden Gefahren für Chinas BIP-Wachstum geirrt haben, vermute ich, dass Chinas Verhängnis tatsächlich sein Hukou-System (Haushaltsregistrierung) sein könnte.

Dies ist eine Regelung, die es Migranten aus ländlichen Gebieten ermöglicht, in Städten in ganz China zu arbeiten, ihnen aber nicht die gleichen Rechte wie städtischen Bürgern gewährt. Ich nehme an, dass nur sehr wenige dieser Chinesen unter den obersten 20% der Verdiener sind.

Obwohl die KPCh Versuche unternommen hat, das Hukou-System in kleineren Städten abzuschaffen, um dort Wachstum anzuregen, nimmt sie in den grossen Städten davon Abstand.

Auf der Grundlage privater Gespräche, die ich mit chinesischen Politikern geführt habe, weiss ich, dass sie das derzeitige Arrangement als ein grosses Problem betrachten. Aber sie wollen es nicht anpacken. Ihre Argumentation ist, dass die vollständige Aufgabe des Systems eine untragbare Belastung für Megastädte wie Peking und Schanghai wäre.

Zweiklassensystem ist unhaltbar

Trotzdem glaube ich, dass sich irgendwann etwas ändern muss. Ein zweistufiges System, in dem fast die Hälfte der Bevölkerung Wohlstand auf westlichem Niveau geniesst, während der Rest kein Recht auf Gesundheitsversorgung oder soziale Sicherheit hat, kann keine weiteren fünfzehn Jahre überleben. Und wenn das für mich offensichtlich ist, muss es auch für die chinesische Führung offensichtlich sein.

Es ist nicht absehbar, wann es eine Reform des Hukou-Systems geben wird. Aber sobald das der Fall sein wird – was meiner Meinung nach unausweichlich ist –, dürfte damit wahrscheinlich ein dramatischer Wandel der politischen Führung einhergehen. Angesichts dessen kann ich verstehen, warum die Parteispitze in den kommenden Jahren besonders vorsichtig sein will, wenn es um Veränderungen in der Führung geht.

Einem Umbruch 2023 vorbeugen

Damit es nicht vergessen geht: Als Xi im März 2013 an die Macht kam, versuchten Spitzenkräfte der Partei, den Veränderungen zu widerstehen, die er einleitete. Zehn Jahre mögen eine lange Zeit sein, aber sie reicht wahrscheinlich nicht aus, um grundsätzliche Fragen zur Zukunft des Landes zu beantworten.

Mein dritter und letzter Punkt ist also, dass die KP-Eliten keine dauerhafte Xi-Präsidentschaft wünschen, sondern vielmehr einen gewaltsamen Führungswechsel im Jahr 2023 vermeiden wollen. Meine Empfehlung an westliche Kommentatoren ist also die, sich darauf zu konzentrieren, wie sich Chinas Wirtschaft bis dahin entwickelt.

Kommentare, die das Wachstum des Privatkonsums als Anteil am chinesischen BIP oder mögliche Änderungen am Hukou-System erörtern, werden weit hilfreicher sein als solche, die sich mit der Person Xi Jinping und seinem Ehrgeiz befassen.

Copyright: Project Syndicate.

Leser-Kommentare