Märkte / Makro

EU-Bankenabwicklung ist unter Dach

Nach einem Verhandlungsmarathon ist der Streit über die Finanzierung der Bankenabwicklung beigelegt worden. Der Rettungsfonds soll nun zwei Jahre früher bereit sein.

In einer nächtlichen Verhandlungsrunde haben sich die EU-Mitgliedländer sowie Vertreter des EU-Parlaments und der EU-Kommission auf einen Kompromiss geeinigt. Sie haben damit den Abwicklungsmechanismus (SRM) weitgehend unter Dach und Fach gebracht und somit das letzte fehlende Teil der Bankenunion hinzugefügt. In einer der letzten Sitzungen des Europäischen Parlaments in der laufenden Legislaturperiode im April soll der Entwurf noch verabschiedet werden.

Ab 2015 wäre damit der SRM in Kraft, ein Jahr später werden die Bestimmungen zu Bail-in (Umschuldung mithilfe von Obligationären) und Abwicklung gültig. Erstmals wird eine eigenständige Behörde geschaffen, die sich mit gescheiterten Banken auseinandersetzt, die Auswirkungen eines Untergangs auf das Finanzsystem abschätzt sowie Notfallmassnahmen anordnet und beaufsichtigt. Wenn Finanzmittel nötig werden, steht dafür neu ein Abwicklungsfonds zur Verfügung.

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