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Europa soll die Schulden schultern

Am EU-Ratstreffen setzen sich die Befürworter eines Coronabonds nicht durch. Stattdessen soll eine Lösung via Rettungsschirm ESM gefunden werden.

Italien steht im Kampf gegen das Coronavirus in Europa an vorderster Front, aber die Ereignisse in Spanien zeigen, wie schnell auch andere Staaten in eine Notfallsituation geraten können. Neun Regierungschefs forderten deshalb am Mittwoch in einem offenen Brief an den Europäischen Rat eine europäische Lösung, um die Milliardenausgaben, die auf die Regierungen zukommen, zu finanzieren. Italien, Frankreich, Spanien, Belgien, Irland, Portugal, Griechenland, Slowenien und Luxemburg fordern darin u. a. ein gemeinschaftliches Schuldeninstrument.

Die Anleihe solle von einer europäischen Institution emittiert werden, so- dass Kapital zu einheitlichen Konditionen aufgenommen wird, das dann allen EU-Mitgliedern zugute komme. Welche Institution die Emission übernähme – der Eurorettungsschirm ESM, die Europäische Investitionsbank  oder die EU –, lässt der Brief offen. Finanziert werden sollen Investitionen in das Gesundheitssystem sowie vorübergehende Notmassnahmen. Der italienische Regierungschef betonte zudem, dass es sich um einen einmaligen Krisenbond handle. Deshalb wird die ­Anleihe als Coronabond betitelt.

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