Meinungen

«Europa» zwischen Erweiterung und Exits

Das Zurückweichen der Schweiz vor einer engeren Einbindung in die EU, eine Art Swixit, vergleicht sich mit einer geschichtlichen Reihe von Abschieden. Ein Kommentar von Manfred Rösch.

Manfred Rösch
«Geografische Karten der frühen EWG, der Gemeinschaft der Sechs – Frankreich, Westdeutschland, Italien, Benelux –, sind meistens unvollständig: Es fehlt jeweils Algerien.»

Swixit – diese Wortschöpfung wird sich kaum durchsetzen. Sie ist schliesslich falsch, denn die Schweiz verlässt die EU nicht, wie auch. Sie ist jedoch zugleich ein Stück weit richtig, denn die Schweiz will ihre ohnehin schon enge Integration in den EU-Binnenmarkt nicht nur nicht politisch vertiefen, sie geht sogar das Risiko ein, dass das Beziehungsnetz nun mit der Zeit Rost ansetzen und dass es somit zu einer gewissen Desintegration kommen könnte.

Die EU und die Schweiz fremdeln naturgemäss miteinander, seit jeher. Der Eidgenossenschaft mit ihren besonderen politischen Institutionen, namentlich der teilweise direkten Demokratie, und ihrer glückhaften Nationalgeschichte war die «finalité politique» der EU stets etwas unheimlich; die Vorstellung einer «immer engeren Union der Völker Europas» à la Maastrichter Vertrag wirkt hierzulande eher alarmierend als begeisternd.

In der alten Freihandelsassoziation Efta, als noch die Briten, alle fünf nordischen Länder sowie Österreich und Portugal dazugehörten, war die Schweiz genau richtig aufgehoben: möglichst offene Märkte für ein Europa der Kaufleute. Das Europa der damaligen Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft EWG, aus der später die EU heranwuchs, war hingegen von Beginn weg auch (friedens-)politisch konzipiert. Der Erfolg, gemessen am Wachstum des Clubs in mehreren Schüben, gibt ihr auf den ersten Blick recht. Die Geschichte der Europäischen Union, die sich mitunter durchaus anmassend zu «Europa» schlechthin hochstilisiert, ist nämlich primär eine der Erweiterung der immer weiter ausgreifenden Integration.

«Reverse Greenland»

Doch sie ist auch eine der Desintegration. Der Austritt des Vereinigten Königreichs ist die bisher weitaus wichtigste und folgenschwerste derartige Episode, doch nicht die einzige. Die Bilanz des Brexit, der seinen Namen tatsächlich verdient, wird erst noch erstellt; es dürfte einige Jahre dauern, bis sich eine verlässliche Beurteilung abgeben lässt. Ob das Vereinigte Königreich aus der Desintegration, die sich als Gratwanderung erweist, mehr wirtschaftliche und politische Vor- als Nachteile ziehen wird, ist noch offen; dem immerhin zu unterstellenden Souveränitätsgewinn steht entgegen, dass sich an den Rändern – besonders in Schottland, aber auch in Nordirland und Wales – nunmehr Fliehkräfte stärker bemerkbar machen.

Für Schottland haben manche die Vision einer Desintegration aus dem Königreich mit nachfolgender Reintegration in die EU. «Reverse Greenland» nannte das Nicola Sturgeon, die autonomistische Regierungschefin in Edinburgh. Damit spricht sie auf den sonst nahezu vergessenen Austritt Grönlands aus der seinerzeitigen EWG Anfang 1985 an, auf den Gröxit sozusagen. Die riesige arktische Insel war, zusammen mit dem Königreich Dänemark, 1973 in die EWG gelangt, was in Grönland selbst von Beginn weg nicht gut ankam, wegen der Öffnung der Fischgründe. 1979 erhielt Grönland weitgehende Selbstverwaltung und entschied kurz darauf in einem Referendum, die EWG zu verlassen; unterdessen steht sogar die Zugehörigkeit zu Dänemark ernsthaft zur Debatte.

Katalanische Separatisten übrigens können nicht einfach davon ausgehen, ihre Region aus dem Königreich Spanien lösen, zugleich jedoch bruchlos als eigenständige Republik in der EU halten zu können. Barcelona müsste wohl erst mal draussen warten und einen Beitrittsantrag stellen, mit dem ganzen folgenden Prozedere, dessen Dauer und Ausgang schwer abschätzbar wären. Selbstredend gibt es bereits das Etikett Catalexit.

«L’Algérie, c’est la France»

Noch tiefer in die Wühltruhe der europäischen Historie entschwunden als der Gröxit ist der Algexit. Geografische Karten der frühen EWG, der Gemeinschaft der Sechs – Frankreich, Westdeutschland, Italien, Benelux – sind meistens unvollständig: Es fehlt jeweils Algerien. Das war offiziell keine Kolonie, sondern ein vollgültiger Teil Frankreichs, wie üblich eingeteilt in Départements, und gehörte mit Inkrafttreten der Römischen Verträge ab Anfang 1958 zur EWG. Übrigens war das algerische Territorium grösser als dasjenige des ganzen europäischen EWG-Gebiets; so gesehen war die EWG eher afrikanisch als europäisch.

Damals tobte bereits der algerische Unabhängigkeitskrieg, der auch im Mutterland zu massiver politischer Unrast führte; sogar der Sozialist François Mitterrand sagte 1954 als Innenminister: «L’Algérie, c’est la France», was er später als linker, rhetorisch antikolonialistischer Präsident wohl nicht mehr gern zitiert hörte. Es war denn auch sein langjähriger Gegenspieler, der konservative Realist Charles de Gaulle, der – unter grossen politischen und persönlichen Risiken – Frankreich das Unvermeidliche beibrachte und Algerien 1962 in die Unabhängigkeit entliess.

Alleingang in der Karibik

Die neue Führung in Algier bemühte sich daraufhin in Brüssel umgehend darum, in den Wirtschaftsbeziehungen einstweilen den Status quo aufrechtzuerhalten, was zunächst stillschweigend und ohne formale Rechtsgrundlage gewährt wurde (wobei der Integrationsgrad in der EWG der Sechzigerjahre weit loser war als in der EU von heute, ein solches Entgegenkommen also unproblematischer).

Doch lange bewährte sich dieses diskrete Zugeständnis nicht; die Entwicklung der gemeinsamen Agrarpolitik machte die EWG im Landwirtschaftsbereich zunehmend protektionistisch, was unter anderem die damals noch riesige Trauben- und Weinproduktion Algeriens ruinierte: Der Soft mündete in einen Hard Algexit. Die Desintegration Algeriens von Frankreich und später von der EWG war aus wirtschaftlicher Sicht für den jungen Staat ein Misserfolg; freilich fielen und fallen die erheblichen hausgemachten Schwierigkeiten mehr ins Gewicht.

Schliesslich noch ein Kuriosum, das wohl selbst in Frankreich weitgehend vergessen sein dürfte: Der St. Barthexit. 2003 entschieden sich die (nur rund 10’000) Bürger des Karibikinselchens Saint-Barthélemy in einem Referendum, sich vom Übersee-Département Guadeloupe zu trennen; damit erhielt St. Barthélemy ab 2007 den Status einer «Collectivité d’outre mer» und schied so aus der EU aus, der es unterdessen loser als «assoziiertes überseeisches Hoheitsgebiet» verbunden ist – reichlich verworren, doch gewiss Feinschmecker-Futter für Völkerrechtler.