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Märkte / Makro

Draghi: «Der Euro ist gekommen, um zu bleiben»

Die Europäische Zentralbank rückt trotz Kritik aus Deutschland nicht von ihrem Kurs ab und tastet die Leitzinsen nicht an. Zudem verteidigt Draghi Deutschland gegen den Vorwurf der Euro-Manipulation.

(Reuters) Die EZB hält trotz der immer lauter werdenden Kritik aus Deutschland an ihrer Politik des ultra-billigen Geldes fest. EZB-Präsident Mario Draghi deutete am Donnerstag in Frankfurt zwar an, dass die Notenbank wohl nicht mehr ihren kompletten Werkzeugkasten nutzen müsse.

Dennoch sei die Wirtschaft in der Eurozone weiter auf die EZB-Hilfen angewiesen. Das sehen viele Ökonomen ganz anders, weil die Inflation mittlerweile wieder deutlich anzieht. Und auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble legte der eigentlich unabhängigen Zentralbank nahe, ihren seit Jahren ultra-lockeren Kurs bald aufzugeben: «Je länger die Niedrigzinsphase andauert, umso grösser werden die Belastungen.» Vor allem die Sparer leiden – und die Bundesbank sorgt sich bereits um Preisblasen auf dem Immobilienmarkt.

Die EZB liess die Leitzinsen auf dem Rekordtief von 0,0%. Zudem machte sie bei den umstrittenen Anleihenkäufen keine Abstriche. Sie sollen noch bis mindestens Ende 2017 laufen und dann ein Volumen von 2,28 Bio. € erreichen. Beide Massnahmen sollen die Konjunktur stützen und für mehr Inflation sorgen. «Ein sehr erhebliches Ausmass an geldpolitischer Unterstützung wird immer noch benötigt», sagte Draghi.

«Wir erwarten, dass die Zinsen noch einige Zeit auf demselben Niveau bleiben», ergänzte der Italiener. Die Wahrscheinlichkeit einer Senkung habe sich aber verringert. Es habe auf der Ratssitzung eine «flüchtige Debatte» darüber gegeben, ob die Notenbank dies in ihrem Zinsausblick deutlich machen sollte.

Die EZB blieb jedoch bei ihrer seit längerem verwendeten Formulierung, dass die Schlüsselsätze weit über die Zeit des Anleihen-Kaufprogramms hinaus auf dem aktuellen Niveau oder sogar noch niedriger liegen werden. Draghi verwies darauf, nicht mehr den Satz zu verwenden, dass die EZB notfalls alle verfügbaren Instrumente innerhalb ihres Mandats nutzen werde.

Kritik aus Deutschland

Aus Deutschland kamen dennoch kritische Stimmen. «Die EZB hat erneut die Chance verpasst, den Ausstieg aus der ultra-expansiven Geldpolitik einzuleiten», kommentierte die Wirtschaftsweise Isabel Schnabel.

Ifo-Präsident Clemens Fuest forderte, die Anleihenkäufe ab Mai um monatlich 10 Mrd. € zu senken. Das bedeute, sie im Mai auf 50 Mrd. zu reduzieren, im Juni auf 40 Mrd. und so weiter. Die Notenbank kauft derzeit Anleihen im Volumen von 80 Mrd. €, ab April sollen es nach den EZB-Planungen dann nur noch 60 Mrd. im Monat sein.

Friedrich Heinemann vom ZEW-Institut sagte, es sei richtig, dass die EZB die Finanzmärkte nicht durch hektisches Umsteuern in Unruhe versetze. «Wie bei jedem Ausstieg aus einer Droge ist mit Entzugserscheinungen an den Anleihemärkten zu rechnen, auch Panik-Attacken sind denkbar.» Draghi müsse hier die Erwartungen noch mit klareren Aussagen steuern.

Die Inflation ist zurück

Die Inflation im Euro-Raum war im Februar auf 2,0% nach oben geschnellt. Die EZB peilt aber einen Wert von knapp unter 2% an. Dieser gilt als ideal für die Wirtschaft. In Deutschland verteuerten sich Waren und Dienstleistungen zuletzt um 2,2% an, in Spanien sogar um 3,0%.

In den kommenden Monaten dürfte die Rate bei etwa 2% verharren, sagte Draghi. Dazu trügen vor allem höhere Energiepreise bei. Für das Gesamtjahr erwarten die EZB-Volkswirte eine Inflation von 1,7%, deutlich mehr als zuletzt.

Draghi ist aber die sogenannte Kerninflation ein Dorn im Auge. Bei dieser werden die schwankungsanfälligen Öl- und Lebensmittelpreise ausgeklammert. Dieses Inflationsmass verharrt seit Monaten bei Werten unter 1%.