Meinungen

Grenzerfahrung macht nüchtern

Europa wirkt seit dem Ausbruch der Coronapandemie nicht mehr entgrenzt. In der Krise handeln einzig die Nationalstaaten und hüten ihr Territorium. Das kann den Sinn für Realismus schärfen. Ein Kommentar von FuW-Redaktor Manfred Rösch.

«Der Nationalstaat ist der einzige verlässliche Rechts- und Schutzraum.»

Das deutsche Wort Grenze ist eine der nicht allzu zahlreichen sprachlichen Entlehnungen aus dem Slawischen: Die Polen sprechen von Granica, die Tschechen von Hranice usw.; der Begriff der Grenze hat die althochdeutsche Wendung Mark schon vor alters verdrängt. In jüngeren Jahren schien nun auch das Wort Grenze, im Sinne von Staatsgrenze, als unzeitgemäss verdrängt zu werden, jedenfalls im vermeintlich postnationalen Schengen-Europa. Wenn ab und zu noch eine Grenze ins Auge stach, dann als Skandalon: die Südgrenze der USA, die Präsident Donald Trump gerne massiv befestigt hätte, die Grenze der EU durchs Mittelmeer, der Zaun an Ungarns Grenze zu Serbien.

Nun ist überwunden Geglaubtes zurück, aus Angst vor dem Import des Coronavirus. Die Länder Europas schotten sich, soziale Distanz im grossen Massstab, gegeneinander ab, die Schlagbäume sind unten. Grenzübergänge sind entweder geschlossen oder werden streng kontrolliert, an den «grünen» Grenzen wird patrouilliert. Binnen Wochen, ja: Tagen wurde Tatsache, was manche zuvor für undenkbar, wenn nicht schier blasphemisch gehalten hatten. Es sei an das Geflunker der deutschen Regierung von 2015 erinnert, als sie behauptete, die Grenzen der Bundesrepublik liessen sich, selbst wenn man denn wollte, faktisch gar nicht mehr bewachen. Anscheinend hat die Bundesrepublik nun im März das offiziell Unmögliche doch möglich gemacht, mühelos. Was nicht wirklich überrascht.

Jeder schaut zuerst für sich

Die Tatsache, dass Europas Nationalstaaten ihr Staats­gebiet bis auf weiteres wieder ziemlich scharf schützen, führt auch den treudoofen Spruch ad absurdum, das ­Virus halte sich nicht an Grenzen – es trippelt ja nicht selbst heran; Menschen sind es, die Corona mit sich schleppen. Um mit Thomas Hobbes zu kalauern: Homo homini virus. Am Zoll wird der Menschenfluss (und auch der Güterstrom) geprüft, gelenkt, beschränkt. Hülfe das nichts, dann liessen es auch alle bleiben.

Die Geschichte der Zivilisation ist geradezu eine ­Geschichte der Grenzen. Palisaden, Burgwälle, Stadtmauern sind stumme Zeugen davon, dass das Drinnen vom Draussen, das Wir vom Anderen – ob Freund oder Feind, jedenfalls Fremder – zum Schutz abgegrenzt wurde, immer schon, in den verschiedensten Kulturen. Nur Nomaden brauchten und hielten sich an keine Grenzen – und gerade jetzt wird uns eben das globalisierte Nomadisieren erschwert.

Vielleicht ist es die in Mode gekommene, auch weil in jüngsten Jahren schier absurd kostengünstige Herumtreiberei, beruflich und privat, die bei manchen den ­Eindruck verfestigt hat, der Planet sei weitgehend entgrenzt, Europa ganz. Auch der Alltag mehr oder weniger geglückter Multikulturalität in ein und demselben Staat mag dazu beigetragen haben, die Deterritorialisierung als unumkehrbaren Gang der Geschichte zu erfahren. In der Tat gibt es diesen Trend der etwas zerfliessenden, ­ineinander diffundierenden Staatsvölker, neben dem exakt umgrenzten Territorium die zweite Determinante eines Staatsgebildes. In der Gesellschaft sind die Grenzen un­gefährer geworden, es wird immi- und emigriert und international geheiratet, viele Einwohner besitzen einen fremden oder allenfalls nicht nur den einen, einheimischen Pass. Von den Hors-sol-Konzernen, die überall und nirgends zu Hause sind, ganz zu schweigen.

Doch es gibt auch das Gegenteil, die Reterritorialisierung, etwa wenn die Katalanen sich partout von ­Spanien abgrenzen wollen oder die Schotten vom Vereinigten Königreich. Das erinnert an den romantischen (Sprach-)Nationalismus des 19. Jahrhunderts. Von der EU, auf ihre Weise auch eine schwärmerische Idee, möchten sie sich dagegen nicht lösen, bloss, in deren Rahmen, den eigenen Nationalstaat haben.

Die Idee des Nationalstaats, mitsamt dem Wesensmerkmal der Grenzen, ist offenbar gleichermassen anachronistisch (in Europa) wie unverwüstlich. Dieser Tage wird wieder deutlicher, was in «normalen» Zeiten mitunter vergessen ging: Der Nationalstaat ist nach wie vor der einzige verlässliche Rechts- und Schutzraum. Man mag, nach der Überwindung des ersten Schocks, in der EU und im weiteren Europa wieder etwas koordinieren und kooperieren, doch wohin das Auge blickt, geben die nationalen Exekutiven den Takt vor, und zwar unterschiedlich. Dass letztlich die altgewohnten Republiken und Monarchien  anpacken müssen, zeigte sich in gewisser Weise schon vor einem guten Jahrzehnt, als sie ihre jeweiligen systemkritischen Finanzhäuser retteten.

Es ist ernüchternd, und daher durchaus der politischen Urteilskraft förderlich, zweifelsfrei festzustellen: In der Not schaut jeder für sich. Zu Beginn des Stillstands steckten, es sollte nicht vergessen gehen, für die Schweiz bestimmte Lieferungen an Medizinalgütern in Deutschland fest; auf Intervention Berns kamen sie dann zwar angerollt, doch was wäre geschehen, wäre die Not in Deutschland grösser gewesen? Staaten haben keine Freunde, nur Interessen, sagte Charles de Gaulle; wenn’s hart auf hart geht, trifft das ganz besonders zu. Rundum wurden Ausfuhrstopps für wichtige medizinische Güter verhängt, in Frankreich liess Präsident Macron Lager von Herstellern konfiszieren – ein Vermummungsgebot setzt schliesslich entsprechende Maskenvorräte voraus. Die Grenzen für sensible Güter können sich über Nacht schliessen. Das wäre gegebenenfalls mit der Elektrizität nicht anders, egal, wie eng die Stromnetze in Europa verhängt sind. Fahrlässig übrigens, dass die Schweizer Politik daran keinen Gedanken verschwendet. In der Erzeugung von Strom, in der Herstellung von Medikamenten und Medizintechnik und in der Nahrungsmittelproduktion dürfte eine gewisse Renationalisierung einsetzen, oder sie hat schon begonnen.

Vaterländer in Europa

Bis unlängst konnte im medialen Diskurs, in der «Ver­öffentlichkeit», kinderleicht als guter «Europäer» durch­gehen, wer sich wohlfeil über europäische Binnengrenzen und ihre hinterwäldlerischen Verfechter mokierte. Für die EU ist, oder eben war, das «Pathos der fallenden Grenzen», wie es der Wiener Philosoph Konrad Paul Liessmann sagt, kennzeichnend, ein nahezu religiöses Bekenntnis. Das leidet indirekt am Coronavirus. Europa ohne Grenzen ist ein «Narrativ», so das modische Etikett, das gegenwärtig entschieden an Glaubwürdigkeit verliert. Wann auch immer die Episode der eingekapselt-wirkmächtigen Staaten vorüber sein wird: Sie wird nachhallen. Das kann heilsam sein, vielleicht im Sinne eines Europas der Vaterländer (abermals de Gaulle).

Die Schweiz ist aufgrund ihrer Lage – mit ihren kuriosen, historisch gewachsenen, menschgemachten Grenzen – als Mitglied des Schengen-Raums und Teilhaberin am Binnenmarkt vom aktuellen Regime mitbetroffen und übt es selbst aus. Doch dass nun, statt freier Fahrt für freie Europäer, eine milde Variante der Grenzbesetzung gilt, ist noch das geringste ihrer Probleme: bloss eine hoffentlich bald vorübergehende Unannehmlichkeit und Erschwernis, für Mensch und Ware; keine Krise des Selbstverständnisses. Die Schweiz geht mit der europäischen Integration rational kaufmännisch um und hat kein politisches Kapital investiert; für sie sind offene Grenzen nur ein gebotenes Mittel, kein Selbstzweck.

Apropos Kapital: Dass hierzulande mit Franken bezahlt wird statt mit Euro, setzt eine monetäre Grenze. Selbst innerhalb der Währungsunion werden die Nationalstaaten die Hauptlast des wirtschaftlichen Wiederaufbaus tragen müssen. Der Eiertanz um die namentlich von Italien geforderten Eurobonds belegt das. Ob gerade das hoch verschuldete Italien sich mit der Einheits­währung überhaupt retten kann, ist fraglich; vielleicht wird wieder eine Debatte aufkommen wie seinerzeit über den Grexit, mit der diskutierten Rückkehr zur Drachme. Sollte die Lira zum Thema werden, würden die Grenzen der europäischen Einigung enger gezogen.

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