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Indien ist reif für den «Big Bang»

Die Regierung von Premierminister Narendra Modi muss Strukturreformen anpacken. Ein Kommentar von FuW-Redaktor Ernst Herb.

«Indien benötigt tiefgreifende Strukturreformen, so etwa was den Arbeits- und den Bankenmarkt oder das Justizwesen betrifft. »

Indiens Konjunktur lässt nach. Das ist die Folge der scharfen Verlangsamung der Investitionstätigkeit und des schwächeren Privatkonsums. Nachdem das Bruttoinlandprodukt in den letzten drei Monaten 2018 gemessen am Vorjahreswert noch 6,6% expandiert hatte, waren es im ersten Quartal 2019 nur noch 5,8%.

Die Regierung des im Mai in den Parlamentswahlen im Amt bestätigten Premierministers Narendra Modi sperrt sich mit deutlich höheren Staatsausgaben gegen den Abschwung, und die Notenbank stützt das Wachstum mit einer lockeren Geldpolitik. Am vergangenen Donnerstag wurde der Leitzins bereits das dritte Mal in diesem Jahr gesenkt. Doch Indien benötigt nicht in erster Linie solche schmerzlindernden Mittel, sondern vielmehr tiefgreifende Strukturreformen, so etwa was den Arbeits- und den Bankenmarkt oder das Justizwesen betrifft. Dabei weist vieles darauf hin, dass Asiens drittgrösste Volkswirtschaft tatsächlich vor einem kühnen  Modernisierungsschritt steht.

Immerhin verfügt der als unternehmensfreundlich geltende Modi im Parlament dank einem Erdrutschsieg über eine komfortable Mehrheit, was ihm in den kommenden fünf Jahren erheblichen wirtschaftspolitischen Freiraum verschafft. Dabei wurden die vergangenen vier Jahre nicht einfach verschwendet. Mit der Einführung einer landesweit  einheitlichen Steuer auf Güter und Dienstleistungen wurde etwa der Binnenmarkt deutlich gestärkt. Dank dem neuen Insolvenzgesetz ist auch die Stellung der Investoren gegenüber Schuldnern gestärkt worden.

Nur hat sich die Umsetzung solcher Reformen als weit schwieriger erwiesen als anfänglich angenommen. Das Problem lag auch darin, dass die Regierung die neue Gesetzgebung schlecht gegen aussen kommuniziert hat. Das betrifft insbesondere das Demonetarisierungsprogramm, bei dem im November 2016 über Nacht 86% des umlaufenden Bargeldes aus dem Verkehr gezogen wurden. Künftig dürfte die Regierung Reformen besser erklären.

Dafür steht schon einmal Nirmala Sitharaman, die jüngst zur neuen Finanzministerin ernannt wurde. Die ehemalige Verteidigungsministerin war mit einigem Erfolg auch Sprecherin der regierenden Bharatiya-Janata-Partei.

Sie muss jetzt das Vertrauen der Investoren zurückgewinnen, so etwa durch die Senkung der im regionalen Vergleich hohen Unternehmenssteuern. Vordringlich ist auch die Konsolidierung des nach wie vor von der öffentlichen Hand dominierten Bankensektors. Wichtig ist zudem die Effizienzsteigerung in der Landwirtschaft.

Allgemein wird davon ausgegangen, dass die Regierung Modi in den ersten hundert Tagen wichtige Reformen ankündigen wird. Solche Schritte drängen sich umso mehr auf, als auch Indien zu spüren bekommt, dass die Auslandnachfrage nachlässt, infolge des amerikanisch-chinesischen Handelskonflikts. Eines ist klar: Die Zeit ist reif für einen indischen «Big Bang».

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