Meinungen

«Querfront» in Nahost

Die aufkeimende sicherheitspolitische Zusammenarbeit der Erzfeinde Israel und Saudi-Arabien könnte den Boden für Friedensverträge bereiten. Ein Kommentar von Mauro Mantovani.

Mauro Mantovani
«Islamisten bestreiten Israels Existenzrecht wie auch die Legitimität des Hauses Saud.»

Als Querfront wird ein pragmatischer Schulterschluss zweier ideologisch verfeindeter Lager zum Zwecke der Verfolgung eines gemeinsamen Ziels verstanden. Waren es in der Zwischenkriegszeit Nationalisten und Sozialisten, die sich gegen die Weimarer Republik verbündeten, so findet sich ein aktuelles Beispiel im Nahen Osten von potenziell geostrategischer Bedeutung: Israel und Saudi-Arabien.

Schon der Gründer des modernen Saudi-Arabiens, König Abdelaziz, betrachtete die Juden als seine grössten Feinde und war zeitlebens ein entschiedener Gegner eines Staates Israel. Antisemitismus ist ein Dogma im Wahhabismus, der dortigen Staatsreligion. Folglich stand Saudi-Arabien in den arabisch-israelischen Kriegen seit 1948 immer auf der Seite der der Gegner Israels und befindet sich bis heute de jure mit dem jüdischen Staat im Kriegszustand. Dementsprechend unterhalten die beiden Staaten keine offiziellen diplomatischen Beziehungen. Auch die wirtschaftlichen Beziehungen waren lange Zeit minimal: So kam es im ersten Jahr nach dem Beitritt Saudi-Arabiens zur Welthandelsorganisation (WTO) 2005 zu israelischen Exporten im Wert von nur gerade etwa 1 Mio. $, während Saudi-Arabien umgekehrt Israel weiterhin faktisch boykottierte.

Wie inzwischen publik geworden ist, finden seit Anfang 2014 allerdings Geheimverhandlungen zwischen den beiden Staaten statt. Ausgelöst wurden sie durch die Einmischung Irans in den syrischen Bürgerkrieg aufseiten des bedrängten Assad-Regimes, beschleunigt durch den von der Regierung Obama initiierten Nuklearvertrag mit Iran im Frühjahr 2015. Sowohl Israel wie auch Saudi-Arabien empfanden diese Entwicklung als bedrohliche Stärkung Irans und seiner Stellung im Nahen Osten insgesamt.

Gegner Irans, Klienten der USA

Iran hat Glaubens- und Gesinnungsgenossen in der unmittelbaren Nachbarschaft Israels (Libanon, Syrien) und Saudi-Arabiens (Irak, Bahrain, Jemen) sowie innerhalb Saudi-Arabiens: die Schiiten im erdölreichen Osten und in der südlichen Provinz Nadschran. Die gemeinsame Horrorvorstellung Israels und Saudi-Arabiens besteht nun darin, dass ein erstarktes iranisches Regime mithilfe der Atombombe aussenpolitisch aggressiver auftreten, terroristischen Organisationen den Rücken freihalten und seine Machtposition in der Region wie auch innerhalb des Iran selbst konsolidieren könnte. Dies erklärt den intensivierten Austausch nachrichtendienstlicher Informationen zwischen Tel Aviv und Riad, speziell über schiitischen Terrorgruppierungen und Milizen.

Zwei weitere Gemeinsamkeiten verbinden die zwei Staaten: Beide fühlen sich durch den Islamismus bedroht, der durch den «Arabischen Frühling» gestärkt worden ist. Dies ist im Falle Saudi-Arabiens nicht ohne Ironie, da es den politischen Islam jahrzehntelang – und zeitweise sogar Al Kaida – in aller Welt gefördert hat. Aus seiner und Israels Sicht gilt es, weitere Fälle wie Ägypten, wo 2011 Mubarak gestürzt wurde und eine Regierung der Muslimbruderschaft an die Macht gelangte, mit allen Mitteln zu verhindern. Denn diese Islamisten bestreiten nicht nur das Existenzrecht Israels, sondern auch die Legitimität des Hauses Saud.

Hinzu kommt die geteilte Sorge darüber, dass sich ihre gemeinsame amerikanische Schutzmacht mittelfristig weiter aus dem Nahen Osten zurückziehen könnte. Sowohl Tel Aviv wie Riad bereiten sich auf mehr Unabhängigkeit von den USA vor. Die USA wiederum haben ein klares Interesse an einer Normalisierung der Beziehungen zwischen ihren beiden Klienten und unterstützen Bestrebungen in dieser Richtung. Denn Washington ist selbst beunruhigt durch Irans Ambitionen und tritt unter Präsident Trump gegenüber Teheran wieder wesentlich forscher auf.

Zu diesen konvergierenden Interessen fügen sich spezifische Einzelinteressen: Zunächst fühlen sich die Saudis auf einer religiösen Ebene herausgefordert, weil die iranischen Mullahs von ihnen verlangen, die Kontrolle über den Hajj, die Pilgerreise zu den heiligen Stätten des Islams in Mekka, preiszugeben.

Überdies sind die Saudis seit Jahren und zunehmend an israelischem technologischem Know-how für ihre äussere und innere Sicherheit interessiert. Bekannt ist, dass 2012 israelische IT-Unternehmen die staatliche Ölfirma Saudi Aramco berieten, nachdem diese zum Ziel eines Cyber-Angriffs geworden war. Immer wieder gab es Meldungen, wonach israelische Kommunikations- und Überwachungstechnologie über Tarnfirmen und anonymisiert nach Saudi-Arabien gelangte. Sogar die grösste israelische private Rüstungsfirma, Elbit, scheint Geschäfte in Saudi-Arabien zu machen.

Die saudische Führung strebt generell danach, ihre zivile Wirtschaft langfristig zu diversifizieren, und sucht daher den Kontakt zu Israel als Vorbild und Partner – einem Land, das sich in den letzten drei Jahrzehnten von einem halb-sozialistischen Industriestaat in einen führenden High-Tech-Standort verwandelt hat.

Die Israeli wiederum profitieren zunächst natürlich kommerziell vom Absatz ihrer Industrieprodukte. Vor allem aber sehnt sich Israel nach Frieden und Anerkennung in der sunnitisch-arabischen Welt. Weitere Friedensverträge – nach Ägypten und Jordanien – wären grundsätzlich von überragender sicherheitspolitischer Bedeutung für das Land und würden auch seinen Handelsaustausch mit der arabischen Welt dynamisieren.

Ist diese Annäherung nur ein strategisches Zweckbündnis (gegen Iran) oder hat sie das Zeug für eine «tektonische» Verschiebung der Machtverhältnisse im Nahen Osten? Zunächst ist das Rapprochement bedeutungsvoll, weil die daran beteiligten Staaten die weitaus wichtigsten Militärmächte der Region darstellen. Im Falle Israels liegt ausgewiesene Potenz vor, seitens Saudi-Arabiens ist es eher militärisches Potenzial, basierend auf einer monothematischen und äusserst weltmarktabhängigen Wirtschaftskraft. Immerhin lag Saudi-Arabien 2016 mit seinen Militärausgaben (von 63,7 Mrd. $) auf Platz vier der Weltrangliste.

Kronprinz forciert Modernisierung

Als Führungsmacht der Arabischen Liga könnte Saudi-Arabien überdies auf einen Vertrag zwischen Israel und den Palästinensern hinarbeiten, der deren Eigenstaatlichkeit regelt und den Weg zu einem Friedensvertrag Israels mit weiteren arabischen Staaten ebnet. Anknüpfungspunkt wäre die Friedensinitiative der Arabischen Liga von 2002. Diese hatte unter saudischer Führung eine Anerkennung Israels und die Normalisierung der Beziehungen zum jüdischen Staat angeboten. Der Vorstoss scheiterte daran, dass Israel damit verknüpfte Bedingungen ablehnte: Rückzug aus den 1967 besetzten Gebieten, Anerkennung Ostjerusalems als Hauptstadt eines Palästinenserstaats sowie eine «gerechte Lösung» für die palästinensischen Flüchtlinge und deren Nachkommen. Diese Bedingungen einfach fallen zu lassen, wird für Saudi-Arabien kaum möglich sein, ohne als Verräter an der palästinensischen Sache zu erscheinen. Insofern ist allzu viel Optimismus nicht angebracht.

Grund für moderaten Optimismus ist jedoch, dass sich die Öffnung Saudi-Arabiens gegenüber Israel in die Politik des neuen starken Mannes am Golf einfügt; Kronprinz Mohammed al-Salman will sein Land modernisieren und auf eine Schiene des gemässigten Islams lenken. Dies könnte den Fundamentalismus in der sunnitischen Welt schwächen, was sich auch für Europa positiv auswirken würde, das mit dem Problem der Radikalisierung muslimischer Einwanderer kämpft.

Selbst wenn die Normalisierung der Wirtschaftsbeziehungen nicht auf die politische Ebene durchschlägt, wird sie zumindest für die israelische High-Tech-Industrie ökonomischen Nutzen abwerfen: Ein grosser Absatzmarkt ist im Begriff, sich für sie zu öffnen.

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