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Ist Amerika wieder vertrauenswürdig?

Die Nervosität der Europäer nach den jüngsten Ereignissen in den USA wird bleiben und die Diplomatie herausfordern. Ein Kommentar von Carl Bildt.

Carl Bildt
«Die Einstellungen gegenüber den USA sind viel reservierter als früher, und das Vertrauen in die Fähigkeit Europas, seine eigene Zukunft zu gestalten, hat sich vergrössert.»

Als klar wurde, dass Donald Trump im Weissen Haus durch Joe Biden ersetzt wird, ging ein Seufzer der Erleichterung durch Europa. Nach vier Jahren gestörter transatlantischer Beziehungen wurde erwartet, dass die neue Führung der USA ein Zeitalter konstruktiver Zusammenarbeit in bilateralen und globalen Themen einleitet.

Aber als die politische Szene der USA in den vergangenen Wochen einen neuen Tiefpunkt erreichte, wich diese Erleichterung einem Gefühl von Nervosität. Auf die demokratischen Institutionen Amerikas wurde ein Anschlag verübt, wie es ihn seit dem Bürgerkrieg nicht mehr gegeben hatte. Der Überfall auf das US-Kapitol vom 6. Januar – der live in eine fassungslose Welt übertragen wurde – dürfte so bald nicht vergessen werden.

Der Hass und die Ablehnung gegen die Demokratie, die die Aufständischen gezeigt haben, sind mit Trumps Abschied nicht verschwunden. Millionen seiner Unterstützer im ganzen Land glauben weiterhin, die Wahl sei gestohlen worden. Trump hat die amerikanische Gesellschaft tief verwundet hinterlassen, und Europa ist über die Zukunft seines langjährigen Verbündeten beunruhigt und besorgt.

Transatlantischer Kimawandel

Seit Anfang Dezember, als die EU-Kommission ein Dokument mit ihrer Vision einer neuen Zusammenarbeit zwischen den USA und der EU veröffentlicht hat, hat sich viel verändert. «Angesichts des Regierungswechsels in den USA, eines entschiedener auftretenden Europas und der Notwendigkeit, eine Welt nach Corona zu gestalten», sahen die EU-Politiker eine «in dieser Generation einmalige Gelegenheit, eine neue transatlantische Agenda für globale Zusammenarbeit zu schaffen». Die Hoffnungen waren gross. Biden und sein Team hatten deutlich gemacht, dass sie sich bei der Bewältigung drängender globaler Probleme wie des Klimawandel, der Gefahren für die öffentliche Gesundheit und des Aufstiegs Chinas an ihre Freunde und Verbündete wenden würden.

Aber auch wenn die EU-Institutionen und -Regierungen weiterhin bereit sein sollten, Amerikas Aufruf zu folgen, sollten sie kein Heimspiel erwarten. Die Zeiten haben sich geändert. Eine Umfrage in elf EU-Mitgliedstaaten, die vom European Council on Foreign Relations (ECFR) in Auftrag gegeben wurde, zeigt, dass sich die europäische Einstellung gegenüber den USA während der Trump-Ära erheblich verändert hat. Die Mehrheit der Befragten in den EU-Mitgliedstaaten glaubt, das politische System der USA sei zerstört, Europa könne sich für seine Verteidigung nicht auf die USA verlassen, China werde in einem Jahrzehnt mächtiger als die USA sein, und die EU solle bei einem Konflikt zwischen den beiden Grossmächten keine Seite bevorzugen.

Insgesamt glauben in den befragten Ländern 51% nicht, dass die USA ihre internen Spaltungen überwinden und in die Lösung wichtiger globaler Probleme investieren können, die für die europäische Zukunft relevant sind. Natürlich gibt es zwischen den Ländern Unterschiede, aber sie sind klein. Sogar im Vereinigten Königreich mit seinen «besonderen Beziehungen» zu Amerika glauben 81% der Befragten, das politische System der USA sei völlig oder teilweise zerstört. Nur in Ungarn und Polen glaubt die Mehrheit dies nicht.

Äquidistanz zu den USA und China

Darüber hinaus zeigen andere Umfragen zwar, dass sich in Europa die Einstellungen gegenüber China verhärtet haben, aber 60% der Befragten sind immer noch dafür, dass sich die EU aus der sino-amerikanischen Rivalität heraushalten soll. Nur 22% der Befragten der ECFR-Umfrage meinen, Europa solle die USA unterstützen, während 6% die chinesische Seite bevorzugen. Die Einstellungen gegenüber den USA sind viel reservierter als früher, und das Vertrauen in die Fähigkeit Europas, seine eigene Zukunft zu gestalten, hat sich vergrössert (ob dies der Realität entspricht, ist eine andere Frage).

Diese klare Veränderung der europäischen Meinung könnte kaum zu einem schlechteren Zeitpunkt kommen. In einer Welt sich verändernder Machtverhältnisse wird die Zusammenarbeit zwischen den USA und der EU dringend gebraucht. Globale Probleme im Alleingang zu lösen, wird für beide Seiten unmöglich sein. Die transatlantische Verbindung ist die Grundlage, auf der grössere kooperative Netzwerke in aller Welt beruhen müssen.

Aber die Nervosität der Europäer nach den jüngsten Ereignissen in den USA kann nicht einfach weggeschoben werden. Sie wird bleiben, und dies wird auf Diplomatie und Politik einen gewissen Einfluss haben. Die unmittelbare Gefahr besteht darin, dass Amerikas politische Turbulenzen diejenigen stärken, die sowieso wollen, dass die EU eigene Wege geht, neue Schranken errichtet oder sich von der Welt zurückzieht. Ist Europas traditioneller und natürlicher Verbündeter nicht mehr verfügbar, welche andere Wahl haben wir dann? Dies ist die Frage, die jetzt die europäischen Politik- und Strategiediskussionen überschattet.

War Trump einmalig?

Natürlich wird Biden im grössten Teil Europas fast einhellig bejubelt. Aber die Frage zu klären, ob Trump ein historischer Fehltritt war oder ein Vorbote der Zukunft ist, wird viel länger dauern.

Der Wandel der öffentlichen Meinung in EU-Ländern wird sowohl die amerikanischen als auch die europäischen Politiker dauerhaft herausfordern. Die Biden-Regierung muss tun, was sie kann, um das Vertrauen in die Gesellschaft und die Politik der USA wiederherzustellen, und die EU-Staatschefs müssen ihre skeptische Bevölkerung davon überzeugen, Massnahmen zur Erneuerung der transatlantischen Verbindungen zu unterstützen. Die ECFR-Umfrage legt nahe, dass die europäischen Politiker alle Hände voll zu tun haben. Ein Scheitern kommt dabei nicht in Frage. Mit der neuen Führung in Washington muss nun gewährleistet werden, dass sich der Albtraum der letzten vier Jahre niemals wiederholt.

Copyright: Project Syndicate.