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Italien – weshalb die Märkte ruhig bleiben

Die Wahlen haben gezeigt, dass Italien kein Kandidat für einen soliden Erholungskurs ist. Das muss der EU Sorgen bereiten. Ein Kommentar von Fabrizio Zilibotti.

Fabrizio Zilibotti
«Möglicherweise ziehen die Märkte eine Atempause einer starken Regierung vor, die grössere Schäden verursachen könnte.»

«Gibt es noch einen anderen Punkt, auf den Sie meine Aufmerksamkeit lenken möchten?» «Auf den seltsamen Zwischenfall mit dem Hund in der Nacht.» «Der Hund hat nichts in der Nacht getan.» «Das ist der seltsame Zwischenfall», bemerkte Sherlock Holmes.

Der Aktienmarkt hat das Wahlresultat in Italien – der, nach dem Brexit, drittgrössten Volkswirtschaft der EU –, das keine klaren Mehrheitsverhältnisse hervorgebracht hat, ungerührt hingenommen.

Ebenso wenig hat der Euro eine signifikante Reaktion gezeigt. Diese engelsgleiche Ruhe der Märkte ist ebenso verwirrend wie das Ausbleiben des Hundegebells bei Sherlock Holmes. Warum sind die Kurse nach solch einem unbequemen Wahlausgang nicht getaucht?

Eine grob vereinfachende und oberflächliche Erklärung ist schnell gefunden: Der Markt ist eben irrational, wieder einmal. Darauf will ich gar nicht erst eingehen.

Wenn immer ich Ökonomen, die an psychologische oder gemeinverständliche Faktoren als Treiber der Aktienmärkte glauben, nach Kauf- oder Verkaufsempfehlungen frage, bekomme ich nichts als ausweichende Antworten.

Die Verheissung des «Free Lunch»

Versuchen wir also zu verstehen, warum der Hund nicht gebellt hat, statt nur festzustellen: Er hätte bellen müssen, aber er war verwirrt.

Die erste Hypothese lautet: Die Märkte hatten das Ergebnis bereits eingepreist. Es gab keinen Kurseinbruch, weil das Wahlresultat den Erwartungen des Marktes entsprach. Der Hund war also nicht verwirrt, im Gegenteil: Er war bestens über alles im Bilde und sah deshalb keinen Grund zu bellen. Dieser Ansatz unterstellt, dass die Märkte cleverer sind als sämtliche Meinungsforscher. Das ist unwahrscheinlich. Zugegeben, völlig überraschend war das Wahlresultat nicht.

Doch es gab mindestens zwei plausible alternative Szenarios: zum einen eine solide Mehrheit für die rechte Koalition, zum anderen genug Stimmen für die beiden angestammten Kontrahenten, Partito Democratico und Forza Italia, um ihnen eine Regierungskoalition zu ermöglichen.

Dass keines von beiden eingetreten ist, hätte Nachrichtenwert haben müssen. Die Märkte hätten auf die Tatsache reagieren müssen, dass sich von drei möglichen Konstellationen die am wenigsten stabile eingestellt hat. Doch die Reaktion blieb aus.

Die zweite Hypothese ist: Entgegen dem Lamento der meisten Ökonomen haben die Märkte verstanden, dass der politische Ansatz der beiden siegreichen populistischen Parteien Fünfsternebewegung und Lega Nord nicht schlecht ist: Der Hund hat nicht gebellt, weil die Wahlschlappe der etablierten Parteien ein Grund zur Freude ist.

Dieser Ansatz ist erst recht unglaubwürdig. Die beiden populistischen Gruppierungen sind sich in so gut wie gar nichts einig – ausser in einer fehlgeleiteten Auffassung von Wirtschaftspolitik: Die Regierung könne das Volk beglücken, indem sie ihm durch Umverteilung Ressourcen zukommen lasse, die die italienische Wirtschaft allerdings gar nicht hervorbringt.

Beide werfen der EU ihre rigiden Vorgaben zur Haushaltspolitik vor, als sei Schuldenwirtschaft gleichzusetzen mit der wundersamen Brotvermehrung. Beide behaupten hartnäckig, den «Free Lunch» gebe es sehr wohl, die verblendeten etablierten Ökonomen wollten dies bloss nicht begreifen.

In der Frage, wie die Italiener in den Genuss dieses «Free Lunch» kommen sollen, unterscheiden sich die beiden Parteien allerdings. Die Fünfsternebewegung sieht ein Grundeinkommen für alle vor, besonders für diejenigen ohne Arbeit. Die Höhe soll von der Grösse der Familie abhängen.

So würde etwa eine Familie mit zwei Kindern, in der beide Eltern nicht arbeiten, pro Monat 1630 € erhalten. Dieser sehr links angehauchte Vorschlag hat offenkundige Schwächen.

In den ärmeren Gegenden kommen selbst arbeitstätige Familien nicht auf viel mehr Lohn; der Anreiz, vollständig in die Sozialhilfe überzugehen, wäre entsprechend enorm. Schwierig und kostspielig dürfte zudem die Erkennung von Missbrauch sein, etwa wenn Leute schwarzarbeiten und trotzdem Zahlungen einstreichen.

Nicht zuletzt unterschätzen die Befürworter einer solchen Politik die damit einhergehende Belastung für den Staatshaushalt massiv, wie italienische Ökonomen belegt haben.

Unheilige Allianz…

Die Lega Nord wiederum wartet mit massiven Steuerkürzungen auf. Steuersenkungen mögen zwar expansiv wirken, allerdings hat die Partei bereits klargestellt, dass sie sie nicht mit Ausgabenkürzungen (die viele Wähler verstimmen würden) zu finanzieren gedenkt, sondern über höhere Staatsschulden (die irrtümlicherweise als kostenloses Instrument betrachtet werden).

Manche in Italien scheinen wohl schon vergessen zu haben, dass das Land noch 2011 am Rande einer Schuldenkrise gestanden hatte. Eine unverantwortliche Haushaltspolitik, ob von rechts oder von links, könnte dieses Szenario nur allzu schnell wieder auf den Plan rufen.

Es ist nicht plausibel, dass die Märkte für eine solche Gefahr blind sein sollen. Diese Begründung, warum der Hund nicht gebellt hat, leuchtet deshalb nur schwerlich ein.

Oder aber der Hund hält deshalb still, so die dritte Erklärung, weil von allen Optionen dieses Resultat das kleinste Übel ist. Der Partito Democratico will sich mit keiner der populistischen Parteien auf einen Deal einlassen.

Das nicht eindeutige Wahlergebnis eröffnet also zwei Möglichkeiten. Erstens eine Koalition des rechten Flügels (oder auch nur der Lega Nord) mit der Fünfsternebewegung. Ein solches Zusammenspannen ist jedoch unwahrscheinlich, und selbst wenn es zustande käme, dürfte es fragil und nur von kurzer Dauer sein.

Keine der beiden Parteien kann dem sonderlich viel abgewinnen. Das Konzept eines Grundeinkommens ist geradezu die Antithese zum Widerwillen der rechten Wähler gegen staatliche Finanzhilfen für nicht arbeitende Menschen.

Dazu noch impliziert es massive regionale Transfers (von Nord nach Süd, wo die Arbeitslosenrate höher ist), was die Stammwähler der Lega Nord vergraulen dürfte, positioniert sie sich doch immer noch (zumindest dem Namen nach) als regionale Partei des Nordens.

Auch die Fünfsternebewegung hat guten Grund, eine unheilige Allianz mit der Lega Nord zu fürchten. Besonders gut abgeschnitten hat sie im Süden, wo die Abneigung gegen Lega-Nord-Parteichef Salvini gross ist – im Internet kann man sich immer noch seine Schimpftiraden von 2009 gegen die Neapolitaner zu Gemüte führen.

Und obwohl die Fünfsternebewegung betont, sie sei weder rechten noch linken Prinzipien verpflichtet, sind viele ihrer Anhänger enttäuschte ehemalige Linke. Eine aggressive Politik gegen Einwanderer oder Randgruppen, wie sie der Lega Nord vorschwebt, würden sie kaum schlucken.

In einer Allianz haben die beiden populistischen Parteien alles in allem so viel zu verlieren, dass sie sich ohne weiteres als die vielversprechendste Hoffnung auf ein Wiederaufleben des erschütterten Partito Democratico erweisen könnte.

…oder Technokraten-Kabinett?

Die zweite Möglichkeit ist eine grosse Koalition mit einer technokratischen Regierung, die das Land in neue Wahlen führt. Eine solche Regierung würde mit Sicherheit keine bedeutenden Reformen anpacken – in Fortsetzung des zurückhaltenden Auftritts des ehemaligen Premiers Gentiloni –, wäre aber ein Garant für eine gewisse Verschnaufpause mit relativer Ruhe.

Möglicherweise ziehen die Märkte eine solche Atempause einer starken Regierung vor, die grössere Schäden verursachen könnte. Kurzum: Mit grösster Wahrscheinlichkeit ist die Reaktion des Marktes als erleichtertes Aufatmen zu sehen.

Immerhin haben Belgien, die Niederlande, Spanien, sogar Deutschland gezeigt, dass ein fortgesetztes Patt ohne eine Regierung gar nicht so nachteilig sein muss.

Auf kurze Sicht mag der Hund also recht gehabt haben. Doch eine solche Pattsituation bringt nur vordergründig Linderung. Die Wahlen haben gezeigt, dass Italien kein Kandidat für einen soliden Erholungskurs ist. Das müsste der EU Sorgen bereiten.

Die italienischen Wähler schwanken zwischen Begeisterung und Hass für ihre Politiker, ein Auf und Ab von unrealistischen Heilserwartungen an einzelne Personen, gefolgt von Ernüchterung und Ablehnung. So war es mit Monti, dann mit Renzi.

Keiner von beiden hat seine Sache sonderlich schlecht gemacht, bloss: Die Wähler wollen mehr, und schneller. Wie lang wird das Wohlwollen für Fünfsterne-Chef Luigi Di Maio bestand haben? Wird er der nächste Sündenbock sein? Demokratie ist eine knifflige Angelegenheit, wenn in einem Land schmerzhafte Reformen nottun, die sich aber erst später auszahlen.

Und dennoch, wer sich die Alternativen weltweit vor Augen führt, kann Winston Churchill nur schwerlich widersprechen: Demokratie ist die schlechteste aller Regierungsformen – abgesehen von all den anderen Formen, die von Zeit zu Zeit ausprobiert worden sind.